Altes Logo von Thor Steinar wieder erlaubt
Und nun die schlechte Nachricht des Tages:
Berlin/Dresden. Während Norwegen die Kleidungsmarke “Thor Steinar” wegen widerrechtlichen Verwendens staatlicher Hoheitszeichen verklagt, erklärt das Dresdner Oberlandesgericht das öffentliche Tragen des früheren “Thor-Steinar”-Logos in Sachsen für straffrei.
(…)
[Jetzt] hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden mit einer am 12. Februar verkündeten Entscheidung nunmehr das öffentliche Tragen des bis vor drei Jahren üblichen “Thor-Steinar”-Logos in Sachsen für straffrei erklärt. Damit wies das Gericht Revisionen der Staatsanwaltschaft gegen Urteile vor dem Amtsgericht Dresden und dem Amtsgericht Leipzig aus dem Jahr 2005 zurück, in denen zwei Angeklagte von dem Vorwurf freigesprochen worden waren, “Thor Steinar” als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen getragen zu haben.
Der 3. Strafsenat des OLG führte in seinen Urteilen vom 12. Februar (Az.: 3 Ss 89/06 und 3 Ss 375/06) an, “die verwendeten Runenzeichen wiesen zwar einen relevanten Bezug zu verfassungswidrigen Organisationen auf” – zumal seien “die vorhandenen Farbabweichungen zwischen den verwendeten Runenzeichen und den Originalrunen nicht erheblich” – hob aber gleichzeitig hervor, “dass hier die Verbindung mehrerer Runen zu einem Zeichen den Straftatbestand des § 86a StGB nicht erfülle, weil kein verbotenes Kennzeichen besonders hervorsteche oder dominiere”. Somit sei “nach geltender Rechtslage das verwendete (zusammengesetzte) Kennzeichen straffrei, weil die Verbindung der Runen hier so gestaltet wurde, dass ein Phantasiekennzeichen entstanden sei, weshalb eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 86 a Abs. 2 Satz 2 StGB ausscheide” (juraforum.de).
Dieser Artikel ist ein Auszug des redok-Artikels Die unendliche Geschichte “Thor Steinar” von Olaf Meyer und ist lizensiert nach der Creative Commons Attribution-NonCommercial-NoDerivs 2.0 Germany License.
8 Reaktionen
Von Fritz am 17. Feb 2008 um 11:44 Uhr
Der modische Nazi von heute trägt nun mal Thor Steinar – da erkennt man die Typen wenigstens und weiß, das man besser einen Bogen um die macht.
Von comunis am 18. Feb 2008 um 18:05 Uhr
warum denn einen bogen machen??
gib ihm die straße doch zurück,
stein für stein, stück für stück!!
Von Axel Lützow am 25. Feb 2008 um 23:40 Uhr
es lag auf Der hand tor steinar konte ja nicht immer verboten Werden schlisslich sind ja Auch keine verbotenen zeichen zu Sehen wenn mann ein mal Genau hin schaut
Von Honk Zonk am 13. Mai 2008 um 21:33 Uhr
Also ich frage mich, wieso sich die Leute darüber so aufregen? Soll doch jeder so rumrennen wie er mag. Und mal ernsthaft habe ich keine Leute der politischen “Spitze” aus den rechten Reihen in ThorSteinar Hemden oder Hosen rumrennen sehen.
Für mich sind das eher mitleiderregende Mitläufer, die mit ihren Klamotten ihre Meinung kund tun wollen. Politik findet in erster Linie im Kopf statt und nicht auf den paar Zeilen eines Stoff-Fetzens
Von presario am 29. Mai 2008 um 10:12 Uhr
Und trotzdem stellt das alte Zeichen doch trotzdem dass SS – Zeichen dar, wenn man es schräg hält, ist dieses Zeichen denn nicht verfassungswidrig?
find ich aber in ordnung, das sie sich die “nazis” mit dieser kleidung selbst “enttarnen”…
mfg
Von Andy am 5. Okt 2009 um 15:46 Uhr
achja ein hoch auf unsere ach so große gerechtigkeit in unserer deutschen justitz!
“straffrei, weil die Verbindung der Runen hier so gestaltet wurde, dass ein Phantasiekennzeichen entstanden sei, weshalb eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 86 a Abs. 2 Satz 2 StGB ausscheide” (juraforum.de).”
wenn man also den buchstaben “S” so übereinander schreibt das dabei ein harkenkreuz entsteht ist das auch legal???
richter die soetwas entscheiden halten die rechte szene wohl immernoch für einen kleinen ungefährlichen haufen verirrter kinder.
eine art neue mode die wieder out wird wenns was neues gibt … traurig
Von 7 am 27. Nov 2009 um 08:35 Uhr
Armes Deutschland..oder besser Arme Deutsche !!
ich trage diese sachen und bin kein Nazi..der Typ der sie entwirft ist übrigends Finne (Finnland, für die …naja).
die Kommentare…wenn man es um 360 grad dreht und die sonne im zenit steht und eine auge halb geschlossen hat, dann sieht es so aus….gehen mir voll auf die nüsse..
nur weil sich irgendwelche glatzköpfe diese alten Runen (keine altgermanischen) zu nutze gemacht haben, ist jeder der damit herumläuft auch gleich einer…
nur zur info: ich trage auch fred perry…buhhhh…nazi, fascho….coole klamotten, achso fred perry war übrigends ein jude…
naja, deutsche eben..erstmal meckern und verbieten…
ihr tut mir leid..
Von Woschod am 27. Nov 2009 um 19:44 Uhr
@: Du bist einfach nur strohdoof.