LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von www.dresden-nazifrei.de
Man kann es wohl nicht anderes sagen: Der Freistaat Sachsen tut alles in seiner Macht stehende um Nazis zu schützen, Antifaschisten zu kriminalisieren und den Nazis ihre Demonstration am 13. Februar 2010 in Dresden zu ermöglichen.
Denn wenn man denkt, es kann eigentlich nicht mehr schlimmer kommen, wird noch einer drauf gelegt.
LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von www.dresden-nazifrei.de
Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierungfraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.
Wir verurteilen die Kriminalisierung der antifaschistischen Bündnisarbeit.| Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände, sofort!| Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg | Entschlossen entgegentreten | Gemeinsam blockieren
No pasaran! Sie werden nicht durchkommen – Jetzt erst recht!
Quelle: www.no-pasaran.mobi
5 Reaktionen
Von Sebastian Zwinzscher am 23. Jan 2010 um 20:14 Uhr
Hallo,
die Kopie der Seite Dresden-Nazifrei ist hier:
http://www.theatermetropol.de/mirror/dresden/
Von Inson am 24. Jan 2010 um 11:09 Uhr
Oder auch, http://www.dresden-nazifrei.com !