Kommunistische Initiative

Als vor einiger Zeit die Kommunistische Initiative (Deutschland) aus der Taufe gehoben wurde, waren die Erwartungen und der Optimismus groß.

Inzwischen steht man vor einem verwirrenden Chaos… Was ist da eigentlich los?

Ich dokumentiere hier zwei aktuelle Texte. (Ich sehe Text 2 als den „richtigen Text“.)

Text 1: http://ki-forum.kommitter.de/viewtopic.php?f=63&t=54

Erklärung des Organisationskomitee der KI (OK) vom 05. August 2010

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

wir haben nur einen Feind: Die Ausbeutergesellschaft. Den Kapitalismus in seinem
höchstem Stadium – den Imperialismus. Und wir haben viele Gegner.

Unser gegenwärtiges Arbeitsprogramm ist der Aufruf der KI.

Er ist nicht vollkommen – genau wie wir Kommunisten, die Unterstützer dieses
Aufrufes, nicht vollkommen sind. Unser Fortschritt bedarf der Weisheit des
Kollektivs.

Nach der letzten „Information der KI“ vom 1. 8.2010 hat eine „Vorbereitungsgruppe“
Folgendes beschlossen:

  • Die Vorbereitungsgruppe hat einen Vorsitzenden gewählt sowie Verantwortlichkeiten vergeben
  • Um alle Kräfte auf die Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz zu konzentrieren, wird die Vorbereitungsgruppe von nun an auch Tätigkeiten des OK übernehmen
  • Die Vorbereitungsgruppe wird einen Anmeldungsmodus für die Perspektivkonferenz erarbeiten, veröffentlichen und versenden, um zum einen die Konferenz optimal zu organisieren und zum anderen einen Mitgliedsstatus vorzubereiten
  • Die Vorbereitungsgruppe wird regelmäßig über konkrete Schritte und Maßnahmen informieren
  • Es wird ein ausführliches Interview mit dem gewählten Vorsitzenden der Vorbereitungsgruppe geführt werden, der zu den Zielen der KI und zu ihren aktuellen Herausforderungen Stellung nehmen wird.

Auf das Schärfste weisen wir als gewählte KI-Führung diesen Putschversuch in der KI zurück.

Nach Mitteilungen einzelner Genossen sind an der Etablierung dieser Parallel-Führung initiativreiche Genossen wie F. F. und M. O. beteiligt, was die schmutzige Sache nicht sauberer sondern bedenklicher macht.

Wir – als OK stellen fest:

  1. Das gewählte Organisationskomitee (OK) existiert und ist arbeitsfähig.
  2. Die Vorbereitung der Februar – Konferenz liegt in den Händen des gewählten OK. Die „Vorbereitungsgruppe“ ist aufgelöst.
  3. Die Februar – Konferenz diskutiert und verabschiedet das KI – Programm „Grundsätze und Ziele“, welches allen KI – Unterstützern bis zum Monat Dezember vorgelegt wird. Am Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers, den „Grundsätzen und Zielen“, wird von verantwortungsbewußten Genn. und Gen. gearbeitet.
  4. Am 21. August 2010 findet in Berlin eine außerordentliche OK Sitzung statt, in der die nötigen Schritte und Maßnahmen zur Stärkung und dem weiteren Aufbau der KI beschlossen werden.
  5. Wer im Hintergrund an nichtautorisierten (nichtunterzeichneten) Artikeln in der KI – Information beteiligt ist und diese veröffentlicht – betreibt bewußt die Spaltung der KI. (siehe dazu den vom OK nichtautorisierten KI – Info – Artikel: „AKTUELLES AUS DER KI – WEITERE INFOS ZUR VORBEREITUNG DER 2. PERSPEKTIVKONFERENZ DER KOMMUNISTISCHEN INITIATIVE“, wo Falschmeldungen verbreitet wurden (KI-INFORMATIONEN 01.08.10.pdf; siehe auch: persönliche Erklärung von D. K. – Koordinator des OK vom 19.07.2010.

Der Aufruf der Kommunistischen Initiative aktivierte in den vergangenen Monaten Kommunisten in Deutschland – in Parteien und Organisationen, aber auch parteilose und unorganisierte Kommunisten. Sie schlossen sich in Regionalgruppen der KI zusammen, um gemeinsam für die Entwicklung einer kommunistischen Partei neuen Typs in diesem Land zu kämpfen und leisten in ihren Organisationen, Parteien, Vereinen oder auch als „Einzelkämpfer“ zuverlässig kontinuierliche Arbeit zur Entwicklung;

  • einer kommunistischen Partei neuen Typs, die sich die marxistisch-, leninschen Parteienprinzipen zueigen macht; einer kommunistischen Partei neuen Typs, die sich nicht den bürgerlichen Parteiansprüchen ein- oder unterordnet;
  • einer kommunistischen Partei neuen Typs, die alle bestehenden bürgerlichen und sogenannten „linken“ Parteienkonzepte grundlegend durchbricht und für die wirkliche Befreiung der Menschen – gemeinsam mit den Menschen – von Ausbeutung und Unterdrückung kämpft;
  • einer kommunistischen Partei, die sich gegen Fraktionsbildung stellt.

Viele Kommunisten bei uns erstritten und erarbeiteten grundlegende Argumentationen zu den Themen unserer Zeit. Sie wuchsen über sich hinaus, organisierten mit großem persönlichem Einsatz die Auseinandersetzung in theoretischen Diskussionen unter uns und in praktischer Arbeit mit den Menschen zur Aufdeckung des Zusammenhanges von Ursachen und Wirkungen der gesellschaftlichen Entwicklungen.

Stärken und festigen können nur die Kommunisten diese Initiative selbst – doch es fehlt ihr an konzentrierter und gemeinschaftlicher Arbeit in allen Bereichen. Viele Erfolge sind das Ergebnis einiger, weniger Aktivisten.

Das ist den Hintermännern dieses Putsches – aus welchen Reihen sie auch kommen – nach derzeitiger Erkenntnis immer noch zu viel Initiative, weil sie es nicht selbst steuern können. Sie wollen alles vorwärtsdrängende zerstören und vor allem persönliche, egoistische Ziele verfolgen – worin diese immer auch bestehen.

Einige initiativreiche Genossen verzweifelten aus diesem Grunde in den vergangenen Monaten an persönlichen und gesellschaftlichen Bedingungen der Zeit und verließen die KI wieder.

Andere sehen sich in ihren individuellen Befindlichkeiten nicht bestätigt und suchen neue Ziel. Wieder andere aktive Genossen wurden durch Bevormundung und falscher Anschuldigungen aus unseren Reihen hinausgedrängt. Das bedauern wir zutiefst.

Viele ehrliche und aktive in der KI mitarbeitende Kommunisten, haben sich gefunden und kämpfen um das Bestehen der KI, weil sie wissen, daß nur die Einheit der Kommunisten eine Einheit der Arbeiterbewegung erkämpfen wird.

Aber es verabschieden sich leider auch aktive Kommunisten der ersten Stunden der KI – die mit dem zwischenmenschlichen Umgang einzelner Genossen nicht einverstanden sind. Darüber müssen wir ernsthaft nachdenken und auch streiten.

Kritische Begleiter und aktive Kämpfer sind in der Kommunistischen Initiative willkommen – sofern sie bereit sind, „…vor der ganzen Welt offen…“ (siehe Marx/Engels „Manifest der kommunistischen Partei“) ihre Meinung darzulegen und verantwortungsvoll zu vertreten. Die Kommunistische Initiative in Deutschland hat eine erste Etappe der „Selbstfindung“ überwunden. Aber sie wackelt an vielen
Enden und Anfängen. Ihre Gegner sind nicht immer die Feinde.

Wie wir heute sehen, sind sie unter uns. Sie treten allerdings nicht zum erstenmal auf. Dem widersetzen wir uns nun entschieden.

Jede Einmischung nichtlegitimierter Personen wird ein Riegel vorgeschoben.

Bitte merkt Euch vor: Am 21. August 2010 findet in Berlin eine außerordentliche OK Sitzung statt, auf der weitreichende Beschlüsse für die KI gefasst werden.

Liebe Genossinnen, Genossen und Freunde,

wir, das Organisationskomitee der Kommunistischen Initiative in Deutschland erklären: Die Kommunistische Initiative lebt nur durch ihre Mitglieder: Nur so wie diese aktiv sind, erkennen die Menschen Richtung und Ziel der Bewegung – Kommunistische Initiative heißt: Ein Programm schaffen – in dessen Ergebnis die Entwicklung der Partei neuen Typs steht,

  • Kommunistische Initiative heißt: Auseinandersetzung, Kritik und Selbstkritik in der Organisation,
  • Kommunistische Initiative bedeutet: Persönlich Aufgaben zu übernehmen um das Ziel zu erreichen,
  • Kommunistische Initiative bedeutet auch: Achtung dem Genossen mir gegenüber!

Die Genossen des OK der KI
I. H. – Koordinator der KI
D. K. – Koordinator der KI
A. G. – OK der KI
G. J. – OK der KI
T. W. – OK der KI
T. K. – OK der KI

Text 2: http://www.kommunistische-initiative.de/richtigstellung-40810.html

Richtigstellung

Derzeit kursiert im Internet eine so genannte „Erklärung des Organisationskomitees der Kommunistischen Initiative in Deutschland“. Leider bieten Form und Inhalt dieser „Erklärung“ den Anlass für eine notwendige Klar- und Richtigstellung:

1) Die Anzahl der Unterzeichner sollen ganz offensichtlich den Eindruck erwecken, dass das „Organisationskomitee (OK)“ der KI als kollektiv handlungsfähiges Organ existiert und geschlossen wie entschlossen gegen einen angeblichen „Putschversuch“ in der KI stehe. Wer auch immer diese „Erklärung“ verfasst hat und verbreitet, betreibt Irreführung, denn von einer Reihe der angegebenen Unterzeichner liegt keine Zustimmung zu dieser „Erklärung“ vor. Auch sind zwei der namentlich aufgeführten Genossen niemals Mitglieder des OK gewesen.

2) Die „Vorbereitungsgruppe für die 2. Perspektivkonferenz“ ist auch keine anonyme Gruppe, die sich putschistisch zusammengefunden hat, sondern wurde auf Beschluss des OK bereits vor Monaten unter Leitung des Genossen Krüger, einer der Koordinatoren des OK, ins Leben gerufen, um die 2. Perspektivkonferenz vorzubereiten. Die Vorbereitungsgruppe wurde entsprechend dem OK-Beschluss von Genossen Krüger demokratisch eingesetzt, arbeitet legal und ihre Beschlüsse sind legal.

3) Die – auch kritischen wie selbstkritischen – Analysen sowie Beschlüsse der Vorbereitungsgruppe wurden auf ihrer Sitzung am 10. Juli – bis auf eine Ausnahme mit einer Gegenstimme des Genossen Krüger – EINSTIMMIG angenommen, darunter auch von den anwesenden OK-Mitgliedern. Die Veröffentlichungen über diese Sitzung in den letzten beiden „KI-Informationen“ entsprechen exakt dem auch protokollarisch dokumentierten Ablauf der Sitzung. Genosse Krüger, bis dahin offiziell Leiter der Vorbereitungsgruppe, trug, bis auf einen, ALLE diese Analysen und Beschlüsse mit, initiierte sogar einige davon. Daran ändert auch seine Erklärung vom 19.07.2010 nichts, in der er sich von seinen eigenen Einschätzungen und den von ihm mitgetragenen Beschlüssen distanziert. Es bleiben nun Mehrheitsbeschlüsse, auch wenn er inzwischen diese nicht mehr mitzutragen bereit ist. Die Vorbereitungsgruppe arbeitet auf der Basis des demokratischen Zentralismus, was konkret bedeutet, dass Mehrheitsbeschlüsse bindend und gemeinsam umzusetzen sind. Einer dieser Beschlüsse (ebenfalls EINSTIMMIG gefasst!) war, dass von nun an Genosse Phil Ramcke als Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe wirkt.

4) Ebenfalls EINSTIMMIG wurde von der Vorbereitungsgruppe festgestellt, dass das OK inzwischen als kollektiv tätiges Organ „faktisch nicht mehr existiert“, auch wenn einzelne Mitglieder sich nach wie vor mit Engagement in die Arbeit der KI einbringen. Hintergründe für diese Feststellung, die Konsequenzen haben musste, sind u.a. folgende Tatsachen: a) es gibt inzwischen seit Monaten keinerlei, schon gar nicht mehr regelmäßige, Sitzungen des OK mehr; b) in den letzten Monaten sind einige OK-Mitglieder aus dem Gremium ausgeschieden, andere haben, zum Teil unentschuldigt, niemals an OK-Sitzungen teilgenommen. Das bedeutete auch, dass das OK niemals zu einem wirklich kollektiv handelnden Organ werden konnte; c) Anfragen an das OK, die unter anderem mit dem wachsenden Interesse an der KI zu tun haben, wurden teilweise nicht einmal beantwortet; d) die wenigen gefassten Beschlüsse des OK wurden entweder nicht oder nur zum Teil erfüllt oder gar in Eigenregie im Alleingang von Genossen ohne jede Konsequenz umgekehrt.

Deshalb ist sich die Vorbereitungsgruppe der ihr nun objektiv zugefallenen Verantwortung für die Entwicklung und Perspektive der KI bewusst: Mit einem faktisch als kollektivem und verantwortlichem Organ nicht mehr existierenden OK lässt sich weder politisch noch organisatorisch ein Perspektivkongress vorbereiten und durchführen. Dieser ist jedoch unerlässlich, um die KI vorwärtszubringen, das Bisherige – auch selbstkritisch – zu analysieren, auf die Zukunft zu orientieren und sich demokratisch arbeitsfähige Strukturen zu geben, die den gestiegenen Anforderungen und Herausforderungen an die KI wirklich gewachsen sind. Hinzu kommt, dass in naher Zukunft die Gründung neuer KI-Gruppen ansteht, die aktiv einbezogen werden müssen und insgesamt das Interesse an der KI anhält.

5) Der oder die Autoren der so genannten „Erklärung“ malen einen angeblichen „Putschversuch vom 01.08.10 einiger Unterstützer und leider auch Initiatoren“ in schwärzesten Farben an die Wand, den sie „auf das Schärfste (zurück)weisen“ müssten. Tatsächlich nachprüfbare Beweise für diesen unhaltbaren Vorwurf legen sie nicht vor.

6) Hinter den nebulös vorgetragenen Vorwürfen in der „Erklärung“ verstecken sich jedoch in Wahrheit handfeste und grundlegende politische Fragen. Das wissen auch ihre Initiatoren, nur wollen sie diese nicht offen benennen. Obwohl diese Fragen immer deutlicher werden, können sie hier nur kurz angerissen werden:

? Soll für die KI weiterhin das Prinzip „Klarheit vor Einheit“ wirken oder dieses verwässert, gar aufgehoben werden?
? Soll die KI vor allem Sammlungsbewegung für einen unbestimmten Zeitraum bleiben oder parallel zur Sammlung klare organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen?
? Wie sieht sich die KI innerhalb der nach wie vor vom Revisionismus dominierten und deshalb weiterhin niedergehenden kommunistischen Bewegung in der BRD?
? Wie kann sich die KI in die Klassenkämpfe der BRD mit welcher Rolle einbringen?
? Wie ist auf die immer aggressiver vorgetragenen Angriffe auf die KI zu reagieren?

Tatsache ist: es wäre unrealistisch, anzunehmen, dass der in der kommunistischen Bewegung in der BRD dominierende Revisionismus keinerlei Einfluss auf die KI hätte. Muss deshalb nicht ein permanenter Kampf gegen diesen Einfluss geführt werden?

Wir stehen für die Weiterentwicklung der KI auf den im Gründungsaufruf schon angerissenen Prinzipen: Klarheit VOR Einheit, Verteidigung des Marxismus-Leninismus, Kampf gegen den Revisionismus in all seinen Spielarten, Verteidigung des revolutionären Erbes der durch die Konterrevolution zerschlagenen sozialistischen Länder, vor allem der Sowjetunion und der DDR. In diesem Sinne wollen wir das Profil der KI weiterentwickeln, schärfen, weiter sammeln, aber zugleich organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen, aktiv nach außen gehen und in Kämpfe eingreifen – immer unser Ziel klar vor Augen: eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei auch in der BRD!

Deshalb werden wir angegriffen und auch einige in der KI wollen das so nicht oder zumindest diese Orientierung verwässern. Deshalb werden wir die zweite Perspektivkonferenz nicht nur organisatorisch, sondern auch politisch vorbereiten, die ganze KI mit einbeziehen und uns auch auf verschiedenen Ebenen regelmäßig mit diesen anderen Vorstellungen auseinandersetzen!

Aus all diesen Gründen distanzieren wir uns von der so genannten „Erklärung des Organisationskomitees der Kommunistischen Initiative“. Wir stellen fest, dass diese „Erklärung“ weder eine formale noch eine inhaltliche Legitimierung hat und ausdrücklich kein Dokument der KI und politisch objektiv gefährlich ist. Der oder die Verfasser und auch jene, die diese „Erklärung“ unterstützen und/oder verbreiten, sollten sich fragen, wem sie damit objektiv nutzen. Ist ihnen denn nicht klar, dass der Putschversuch, den sie so laut und unredlich erheben, auf sie selber zurückfällt? Deshalb appellieren wir an diese Genossinnen und Genossen, sich aktiv, sachlich und konstruktiv an der Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz zu beteiligen und dieser wie auch der KI künftig nicht mehr durch destruktive Querschüsse zu schaden!

Vorwärts mit der „Kommunistischen Initiative“!

Mit ganzer Kraft für eine erfolgreiche zweite Perspektivkonferenz!

4. August 2010

Phil Ramcke, Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe ?(die Vorbereitungsgruppe besteht derzeit aus 11 aktiven Unterstützern der KI, die aus Berlin, Thüringen, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und NRW kommen; unter ihnen sind auch Mitglieder des OK sowie der Zentralen Schieds- und Kontrollkommission der KI)

Jens Focke, Koordinator des OK

Martin Emko, Mitglied des OK

Torsten Reichelt, Vorsitzender der „Zentralen Schieds- und Kontrollkommission“

  1. 6 Reaktionen

  2. Von Peter Moser am 6. Aug 2010 um 18:08 Uhr

    Zu Text 2 „Richtigstellung …“: Klingt ganz vernünftig. Aber was sollen und wollen denn immer neue Absplitterungen und Vereinzelungen? Das ist eine dem Konkurrenzverhalten entstammende Systemeigenschaft der bürgerlichen Gesellschaftsordnung und daher im Wortsinn ein „alter“ Fehler der Linken. Wem nützt der wohl? Es gibt eine Kommunistische Partei Deutschlands, ansässig Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin.

    http://www.k-p-d.org/

    Der genannte Text 2 lässt mich keine wesentlichen Unterschiede erkennen zu Standpunkten der KPD. Auch eine kollektive Meinungsbildung mit intensiver Bildung und Weiterbildung sind dort Praxis! Was soll da als eine weitere Splitterung noch eine KI?
    Sind wir alle nicht bereits schwach genug?

    Im Interesse der gemeinsamen Sache liegen Splittergruppen jedenfalls nicht, persönlicher Geltungsdrang und Profilneurosen ebenfalls nicht.

    Wir müssen uns einen anstatt trennen!

    In diesem Sinn grüßt

    Peter Moser

  3. Von D. Krüger am 8. Aug 2010 um 11:19 Uhr

    Hallo,

    Interessant ist, die Richtigstellung durch die vier Unterzeichner erfolgt einen Tag vor der Veröffentlichung der Erklärung des OK der KI.
    Woher haben die denn die Erklärung? Und warum setzen die die Erklärung ins Intenet?
    Warum suchen die nicht die Auseinandersetzung in den eigenen Reihen.
    Vieleicht sollten Phil Ramcke, Jens Focke, Martin Kober und Torsten Reichelt die persönliche Erklärung vom Gen. Krüger – siehe http://ki-forum.kommitter.de/viewtopic.php?f=33&t=50 – intensiv durchlesen – denn da wird über Umgangsformen und Methoden von Strippenziehern …. gesprochen.
    Die Art und Weise der Richtigsteller erinnert doch sehr an die Methode: „Haltet den Dieb!“

  4. Von Josef A. Preiselbauer am 8. Aug 2010 um 13:56 Uhr

    Wenn es einen „Dieb“ gibt, dann muss er auch gehalten werden.

    Tja, woher haben sie die Erklaerung? Sie wurde ja per E-Mail rumgeschickt, so der Verfasser selber im genannten Forum. Das die Genossen aus Berlin dann in die Offensive gehen und sich oeffentlich dazu erklaeren, ist nur allzu verstaendlich. Wer weiss schon, wer diese Erklaerung des OK noch alles bekommen hat?

  5. Von D. Krüger am 8. Aug 2010 um 21:32 Uhr

    Hallo,

    ja, Josef – es ist halt so ein Ding mit der Lüge…
    Von den vier „Richtigstellern“ stammt wirklich einer aus Berlin – die Anderen aus NRW, DD und aus dem Algäu. Und zwei von diesen „Richtigstellern“ haben diese E-Mail über Umwege erhalten – nur zwei von diesen „Richtigstellern“ waren Empfänger der E-Mail und fanden nicht die Möglichkeit, sich beim Absender zu informieren? Der Absender war ihnen allen nicht unbekannt – sie hatten vorher täglichen E-Mail Kontakt….
    Und die E-Mail mit dem Erklärungsentwurf im Anhang ethielt einen Text zur Mitarbeit an dieser Erklärung – aber Pustekuchen – vollmundige „Richtigstellungen“ sind „Haltet den Dieb“ Rufern sicher wichtiger…
    Und noch etwas – auf der angegeben Internetseite (KI-Forum) kann man nach Anmeldung weitere Zusammenhänge erfahren.

  6. Von Josef A. Preiselbauer am 8. Aug 2010 um 22:46 Uhr

    ICh bin auf der KI-Forumsseite angemeldet. Und ich kann nur den Kopf schütteln…

  7. Von D. Krüger am 13. Aug 2010 um 12:13 Uhr

    Hallo,

    @Josef – dann geht es Dir sicher wie mir – am 21.08.10 ist seit längerer Zeit durch das OK eine Zusammenkunft des OK in Berlin angekündigt – auch die zwei „Richtigsteller“ (künftig „Moff-ler“ genannt) des OK sind dazu eingeladen worden – Michael Kober hat auf Nachfrage sich in den Urlaub verabschiedet (was ihm ja auch zusteht) und Jens Focke reagiert überhaupt nicht mehr – weder telefonisch, noch per E-Mail…
    Durch die Internetseite der KI nutzen (leider auch unterstützt von der Zeitschrift „offen-siv“ – ob das gesamte Herausgebergremium mit den Aktivitäten der Moff-ler einverstanden ist?) die Moff-ler die Möglichkeit, kurzfristig genau an diesem Wochenende zu einem „Kaderwochenende“ einzuladen und bietet dafür auch noch finanzielle Mittel an, über deren rechtliche Verwendung nur das OK entscheiden darf.

    Wie Du schon sehr treffend schreibst – ich kann nur den Kopf schütteln…
    Aber am 21. August wird sich das OK der KI treffen – auch ohne Moff’s Einwilligung…

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