Aufhebung Unvereinbarkeitsbeschluss SPD – VVN

Manchmal dauert es etwas länger: Der Parteivorstand der SPD hat den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der VVN von 1948 am 25.10.2010 aufgehoben, also nach 62 Jahren.

Die genaueren Umstände dieses Sinneswandels sind bislang nicht bekannt.

Beschluss des Parteivorstandes vom 25. Oktober 2010

Mitgliedschaft in der VVN

Beschluss des Parteitages 1948

Die Sozialdemokratische Partei stellt fest, dass die Mitgliedschaft in der VVN unvereinbar ist mit der Mitgliedschaft in der SPD. Hieraus ergibt sich für die SPD als politische Organisation die Verpflichtung, im Rahmen der Möglichkeiten und der in Vorbereitung befindlichen Gesetze einer Wiedergutmachung gegenüber Antinationalsozialisten das Wort zu reden, die den berechtigten Ansprüchen und der Verpflichtung des Volkes gegenüber den Vorkämpfern der Freiheit in weitestem Maße gerecht wird.

(Jahrbuch 1948-49, Seite 113)

Der Beschluss wird gem. § 6 Absatz 2 Satz 3 Organisationsstatut aufgehoben.

  1. 3 Reaktionen

  2. Von Sepp Aigner am 2. Nov 2010 um 21:55 Uhr

    Danke für die Erinnerung.Ich hab dazu auch einen Beitrag in mein Blog gestellt und Deinen verlinkt.

  3. Von Günter Weigel am 3. Nov 2010 um 17:47 Uhr

    Es ist kaum zu glauben!
    Hoffentlich ist das nicht nur eine Äußerung, sondern wird
    auch von allen Mitgliedern voll mitgetragen und im
    Widerstand gegen Rechts verwirklicht.
    Es ist höchste Zeit für ein gemeinsames Zusammengehen!

  4. Von P. am 1. Jun 2011 um 13:09 Uhr

    Es gab aus dem LV Berlin einen Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zum letzten Parteitag, der dort nicht befasst wurde.

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