Aufhebung Unvereinbarkeitsbeschluss SPD – VVN
Manchmal dauert es etwas länger: Der Parteivorstand der SPD hat den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der VVN von 1948 am 25.10.2010 aufgehoben, also nach 62 Jahren.
Die genaueren Umstände dieses Sinneswandels sind bislang nicht bekannt.
Beschluss des Parteivorstandes vom 25. Oktober 2010
Mitgliedschaft in der VVN
Beschluss des Parteitages 1948
Die Sozialdemokratische Partei stellt fest, dass die Mitgliedschaft in der VVN unvereinbar ist mit der Mitgliedschaft in der SPD. Hieraus ergibt sich für die SPD als politische Organisation die Verpflichtung, im Rahmen der Möglichkeiten und der in Vorbereitung befindlichen Gesetze einer Wiedergutmachung gegenüber Antinationalsozialisten das Wort zu reden, die den berechtigten Ansprüchen und der Verpflichtung des Volkes gegenüber den Vorkämpfern der Freiheit in weitestem Maße gerecht wird.
(Jahrbuch 1948-49, Seite 113)
Der Beschluss wird gem. § 6 Absatz 2 Satz 3 Organisationsstatut aufgehoben.





3 Reaktionen
Von Sepp Aigner am 2. Nov 2010 um 21:55 Uhr
Danke für die Erinnerung.Ich hab dazu auch einen Beitrag in mein Blog gestellt und Deinen verlinkt.
Von Günter Weigel am 3. Nov 2010 um 17:47 Uhr
Es ist kaum zu glauben!
Hoffentlich ist das nicht nur eine Äußerung, sondern wird
auch von allen Mitgliedern voll mitgetragen und im
Widerstand gegen Rechts verwirklicht.
Es ist höchste Zeit für ein gemeinsames Zusammengehen!
Von P. am 1. Jun 2011 um 13:09 Uhr
Es gab aus dem LV Berlin einen Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zum letzten Parteitag, der dort nicht befasst wurde.