Das rote Blog

Es gibt einen Gewinner

Veröffentlicht am 31. Oktober 2011 um 20:08 Uhr

Tjoa, ich habe alle Namen in eine Liste geschrieben, jeder hat eine Nummer bekommen und dann habe ich den Gewinner ausgewürfelt. Faltenbalg hat es gewonnen und bekommt das Buch.

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Unsere 95 Thesen

Veröffentlicht am 31. Oktober 2011 um 17:30 Uhr

Folgenden Artikel habe ich in der Jungen Welt gefunden. (Schon abonniert?)

Leider ist es mir nicht gelungen, eine Webseite der Interessengemeinschaft Contra Sozialabbau Aschersleben-Staßfurt zu finden, sonst hätte ich gerne direkt darauf verlinkt.

Unsere 95 Thesen

494 Jahre nach dem Thesenanschlag durch Martin Luther an der Wittenberger Schloßkirche wird am Montag, den 31. Oktober 2011, die Interessengemeinschaft Contra Sozialabbau Aschersleben-Staßfurt um 17.30 Uhr am Portal der Ascherslebener Stephanikirche und an anderen öffentlichen Gebäuden 95 Thesen anbringen. »Wir sehen uns dazu veranlaßt, weil genau wie zu Luthers Zeiten das Gefüge unserer Gesellschaft in Unordnung ist. Die Schere zwischen Oben und Unten, zwischen Reich und Arm klafft in nie da gewesenem Ausmaß auseinander. (…) Wir wollen mit unserem Thesenanschlag ein Zeichen dafür setzen, dass es an der Zeit ist, Widerstand zu leisten.« junge Welt dokumentiert die 95 Thesen.

1. Der Kapitalismus ist menschenfeindlich!
2. Die kapitalistische Marktwirtschaft ist nicht sozial, sondern asozial!
3. Im Kapitalismus geht alle Macht von den Privatbesitzern der Produk­tionsmittel und nicht vom Volke aus!
4. Der Kapitalismus bringt täglich Millionen Menschen in der Welt durch Hunger und Unterernährung um!
5. Der Kapitalismus zerstört in seinem Wachstumsstreben unsere natürliche Umwelt!
6. Die herrschende Meinung ist immer die Meinung der Herrschenden!
7. »Demokratie« bedeutet Volksherrschaft und fängt an der Basis an!
8. Es gibt in einer Klassengesellschaft keine »absolute Demokratie«!
9. Um der Grundgesetzforderung, daß das Volk der Souverän in der Ausübung der Demokratie ist, Geltung zu verschaffen, muß bei wichtigen Entscheidungen der Innen-, Außen- und Sicherheitspolitik ein Volksentscheid stattfinden!
10. Da das bestehende Grundgesetz nicht mehr in seiner ursprünglichen Fassung vorhanden ist, und ohnehin bis zur deutschen Vereinigung nur als Provisorium gedacht war, ist eine Verfassungskommission mit dem Entwurf einer neuen Verfassung zu beauftragen, die dann nach Veröffentlichung und breiter Diskussion in der Bevölkerung durch Volksentscheid in Kraft gesetzt wird!
11. Die Abgeordneten des Bundestages und der Landesparlamente sind nicht ihrem Gewissen verpflichtet, sondern ihren Geldgebern aus den Konzernzentralen und aus privaten Nebeneinkünften!
12. Die Gesetze schreiben nicht die bürgerlichen Politiker, sondern die Konzernvertreter der privaten Wirtschaft, die als »Berater« in den Ministerien sitzen!
13. Die Würde des Menschen ist in Deutschland, entgegen der Forderung des Grundgesetzes, nicht unantastbar, sondern wird durch Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung Tag für Tag mit Füßen getreten!
14. Armut entsteht durch Ausbeutung – damit Reiche reich sein können, müssen Arme arm bleiben!
15. Nicht die Armen in der Welt leben über ihre Verhältnisse, sondern ihre reichen Ausbeuter!
16. Ein reicher Staat, in dem über 2,5 Millionen Kinder in Armut leben müssen, ist kein gerechter Staat!
17. Die Schulden der Staaten sind die Vermögen der Reichen! (Sahra Wagenknecht)
18. Die Agenda-2010-Politik gefährdet zunehmend den sozialen Frieden in Deutschland!
19. Die Hartz-Gesetze, vor allem HartzIV müssen weg! Erster Schritt dazu ist eine Anhebung der derzeitigen Hartz-IV-Regelsätze auf mindestens 500 Euro!
20. In Deutschland wird für ein Mindestmaß an menschenwürdiger Entlohnung ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro, und zwar lohnsteuerfrei, benötigt!
21. Um Arbeit fair zu verteilen, muß eine 30-Stunden-Arbeitswoche eingeführt werden!
22. Wir fordern die sofortige Abschaffung solcher Sklavenarbeit wie Ein-Euro-Jobs und Leiharbeit!
23. Tafelfraß ist Fraß vom Schweinetrog, deshalb stellen wir uns gegen die Vertafelung der Gesellschaft!
24. Unternehmer und ihre Verbände sind die Gegner und nicht die Sozialpartner der Gewerkschaften und der Lohnabhängigen!
25. Wir fordern entsprechend der Europäi­schen Sozialcharta in Deutschland ein politisches Streikrecht für alle Lohnabhängigen!
26. Einführung eines Verbandsklagerechtes für Gewerkschaften nach vorheriger Befragung der Mitglieder!
27. Sanktionen gegen Firmen, die nicht radikal Überstunden abschaffen!
28. Wir fordern die Gewerkschaften auf, »Steckbriefe« für Lohndrücker und Firmen herauszugeben, die sich außerhalb der Tarifgemeinschaft stellen!
29. Die Artikel 14 und 15 des Grundgesetzes zur Enteignung von Privateigentum sind konsequent gegen Unternehmer anzuwenden, die den Absatz 2 des Artikels 14 mißachten, in dem es heißt: »Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.« Ein Tatbestand dafür wäre zum Beispiel das Schließen von Produktionsstätten im Inland und Verlagern der Produktion in Billiglohnländer!
30. Die Grundgesetzforderung von Gleichbehandlung von Mann und Frau muß vor allem durch das Prinzip: »Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! durchgesetzt werden!
31. Gleicher Lohn und gleiche Rente in Ost- und Westdeutschland sind nach über 20 Jahren Vereinigung längst überfällig!
32. Die offizielle Bekanntgabe von Arbeitslosenzahlen hat so zu erfolgen, daß frei von statistischen und amtlich verklausulierten Tricks alle arbeitsuchenden und arbeitenden Menschen erfaßt werden, die keinen sozialversicherungspflichtigen Vollzeitarbeitsplatz besitzen!
33. Staatliche Leistungen für bedürftige Menschen müssen ohne Bedingungen eine menschenwürdige Teilhabe am soziokulturellen Leben ermöglichen!
34. Wir fordern die Verstaatlichung von Gütern, die für die allgemeine Daseinsfürsorge der Menschen notwendig sind – das heißt Verstaatlichung von Finanz- und Versicherungskonzernen, des Transportwesens (Deutsche Bahn), der Post, der Energiewirtschaft, des Wohnungswesens und des Gesundheitswesens!
35. Sofortiger Beginn einer Energiewende zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien, entsprechend des von der Organisation Greenpeace aufgestellten Planes!
36. Die Förderung einer ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft ist dringend als Beitrag zur Erhaltung unserer Umwelt anzugehen!
37. Schluß mit Rettungspaketen für die Banken und den Sparpaketen für die Bürger!
38. Weg mit der Rente ab 67! Erforderlich ist im Gegenteil eine Absenkung des Renteneinstiegsalters!
39. Altersarmut durch Hartz IV und Niedriglöhne ist vorprogrammiert, schon heute müssen über 600000 Rentner durch einen Job ihre Hungerrente aufbessern!
40. Wenn die Regierung wirklich die Sozialgerichte entlasten will, sollte sie nicht die Zugangshürden der Rechtsdurchsetzung erhöhen, sondern »Hartz IV« abschaffen und das Personal in den Jobcentern besser qualifizieren!
41. 51 Änderungen des Sozialgesetzbuches II (HartzIV) in den letzten Jahren haben die Lage der Betroffenen deutlich verschlechtert, wir fordern die Rücknahme dieser Änderungen!
42. Die »Arbeitsvermittler« in den Jobcentern und der Arbeitsagentur müssen endlich ihrem Job gerecht werden und den Arbeitslosen feste Vorstellungstermine bei Firmen anbieten und ihnen nicht nur Stellenangebote aus dem Stellenportal in die Hände drücken!
43. Hartz IV schafft keine Arbeitsplätze, es entsorgt nur die Opfer des Profitsystems!
44. Angebotsmessen von Zeitarbeitsfirmen sind von der Arbeitsagentur nicht zu unterstützen!
45. Weg mit der Residenzpflicht für Hartz-IV- Empfänger unter 25!
46. Das Vorschreiben von Wohnungsgröße, Angemessenheit von Kfz-Besitz und Abmeldepflicht beim Fallmanager sind grundgesetzwidrige Eingriffe in die Freiheitsrechte von Hartz-IV-Empfängern!
47. Eingliederungsvereinbarungen sind Knebelverträge eines Stärkeren gegenüber einem Schwächeren und damit sittenwidrig!
48. In die örtlichen Beiräte der Arbeitsagenturen und Jobcenter sind grundsätzlich Arbeitslosenvertreter aufzunehmen!
49. Diese Beiräte haben zu prüfen, welche Fortbildungen und Maßnahmen für Arbeitslose sinnvoll sind und welcher Träger den Zuschlag für ein bestimmtes Projekt bekommt!
50. Wir haben für 52 Millionen arbeitsfähige Menschen in Deutschland nur 40 Millionen Arbeitsplätze, also für zwölf Millionen Menschen keine Arbeit …
51. … deshalb ist der demographische Wandel als Grund für den Umbau der Sozialsysteme eine Lüge – nötig sind einzig und allein mehr und besser bezahlte Arbeitsplätze!
52. Es gibt in Deutschland weder jetzt noch in naher Zukunft einen Fachkräftemangel!
53. Unsere Bürger brauchen Arbeit, aber keine Bürgerarbeit!
54. Wir fordern einen Schutzschirm für Arbeitslose!
55. Das Bildungs- und Teilhabepaket von Ministerin von der Leyen ist eine Mogelpackung und geht am Bedarf der Betroffenen vorbei – nötig ist ein ausreichender Regelsatz für die Anspruchsberechtigten!
56. Profitstreben und Konkurrenzkampf bewirken die Verletzung der grundlegenden Menschenrechte und sind die Ursache für Kriege!
57. Terrorist ist, wer Waffen baut, Geld daran verdient und beabsichtigt, damit Menschen umzubringen oder umbringen zu lassen!
58. Kurt Tucholsky: »Soldaten sind Mörder!«
59. Die Auslandseinsätze deutscher Soldaten sind augenblicklich zu beenden, insbesondere der Afghanistan-Einsatz!
60. Sofortiger Austritt der Bundesrepublik aus der NATO!
61. Schwerter zu Pflugscharen!!!
62. Wir fordern neben dem Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Atomenergie in Form von Atomkraftwerken vor allem den Ausstieg aus der Herstellung von Atomwaffen und die Vernichtung aller weltweit vorhandenen!
63. Ziviler Ungehorsam gegenüber den Übergriffen der Obrigkeit wird immer mehr zur Bürgerpflicht!
64. Krach schlagen statt Kohldampf schieben ist Gebot der Stunde, damit Volkes Stimme endlich an die tauben Ohren der Regierenden dringt!
65. Wer kämpft, kann auch verlieren, aber wer nicht kämpft, hat schon verloren!
66. Rio Reiser sagte: »Macht kaputt, was euch kaputt macht!«
67. Die vom Gebührenzahler finanzierten sogenannten »öffentlich-rechtlichen« Medien sind zu einer wahrheitsgemäßen, objektiven nachweisbar gewissenhaften, unabhängigen Berichterstattung zu verpflichten!
68. Die bürgerlichen Medien vermitteln uns nicht die Wahrheit über die gesellschaftlichen Zustände, sie haben nur die größeren Lautsprecher als wir!
69. Abschaffung des praktizierten Zweiklassengesundheitssystems durch Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Erwerbstätigen ohne Ausnahmen einzahlen!
70. Durch die Schaffung eines einheitlichen staatlichen Sozialversicherungssystems ist der Wasserkopf und der Wildwuchs der Vielzahl von privaten Rentenversicherern und Krankenversicherungen (derzeit 267) abzuschaffen, und sind damit Kosten in Milliardenhöhe einzusparen!
71. Durch Polikliniken ist die ärztliche Rundumversorgung vor allem in ländlichen Gebieten zu gewährleisten und das Modell der Gemeindeschwester wieder einzuführen!
72. Die Verteilung der Sozialversicherungsabgaben zwischen Unternehmern und Lohnabhängigen ist wieder auf das Prinzip 50 zu 50 Prozent zu bringen!
73. Sofortige Wiedereinführung der Vermögenssteuern und Anhebung des Spitzensteuersatzes!
74. Erbschaftssteuern sind je nach der Höhe der Erbschaft progressiv ansteigend zu besteuern!
75. Manager, Großkapitalisten und Politiker haben bei Veruntreuungen und Korruptionsfällen die gesamte »Beute« zurückzuzahlen und keine Möglichkeit, sich von Bestrafung freizukaufen!
76. Deckelung von Managergehältern und deren Offenlegung!
77. Sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer!
78. Die Diäten der Abgeordneten sind nicht höher festzulegen als der vom DGB ermittelte Durchschnittslohn für mittlere Leitungskräfte aller Branchen!
79. Beanstandungen des Steuerzahlerverbandes und der Rechnungshöfe von nachgewiesener Verschleuderung öffentlicher Gelder durch amtliche und politische Entscheidungsträger müssen finanziell und personell geahndet werden!
80. Bildung und Ausbildung müssen auf allen Ebenen für alle Schichten der Bevölkerung kostenfrei sein!
81. Für sozial Bedürftige muß es eine kostenlose Förderung im kulturellen und sportlichen Bereich geben, um eine Teilhabe am geistig-kulturellen Leben zu gewährleisten!
82. Sofortige Rücknahme von Kürzungen beim Elterngeld, Wohngeld und anderer sozialer Leistungen!
83. Ein einheitliches Bildungssystem für die gesamte Bundesrepublik ohne die derzeitige Kleinstaaterei der Bundesländer ist einzuführen, damit auch die jeweiligen Abschlüsse überall gleichermaßen anerkannt werden können!
84. Alle Großunternehmen haben an den Staat eine sogenannte »Nonprofitabgabe« zu leisten, aus der der Staat Arbeitsplätze im Altenbetreuungs- und Pflegebereich sowie in Kultur, Bildung und Sport schaffen kann!
85. Zwei Millionen neue tariflich geregelte gute Arbeitsplätze durch ein Zukunftsprogramm für Bildung, Gesundheit, ökologischen Umbau, öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge sind möglich!
86. Es gibt nur eine Welt und keine zweite oder dritte!
87. Der Mensch ist nicht von Natur aus schlecht, schlecht sind nur die Verhältnisse, unter denen er leben muß, deshalb müssen diese Verhältnisse geändert werden!
88. Eine solidarische Gesellschaft ist nur möglich, wenn es dem einen Teil der Menschen nicht mehr möglich ist, kraft seines Eigentums an Kapital die Arbeitskraft des anderen Teils der Menschen auszubeuten!
89. Gegenüber der »Bilderberg-Konferenz« ist die UNO ein Kasperleverein!
90. Die Verschärfung der sogenannten »Sicherheitsgesetze« eröffnet dem Staates immer neue Möglichkeiten, die Privatsphäre der Bürger auszuforschen, und schränkt gleichzeitig deren demokratische Rechte ein. Wir fordern Abschaffung dieses Überwachungsstaates!
91. Die Politik des Sozialabbaus der Herrschenden produziert Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit bis hin zu neofaschistischen Tendenzen!
92. Die Unterschiede liegen nicht zwischen den unterschiedlichen Völkern in der Welt, sondern zwischen den jeweiligen Ausbeutern und Unterdrückten in allen Ländern, deshalb ist eine Einheit der Unterdrückten aller Länder nötig!
93. »Freiheit« im Kapitalismus besitzen nur die Besitzer des Kapitals!
94. Wenn die oben nicht mehr so können, wie sie wollen, und die unten nicht mehr so wollen, wie sie sollen, dann ist der Zeitpunkt für eine neue Gesellschaftsordnung gekommen!
95. Wir sind nicht gewillt, uns in der Armut einzurichten – sparen wir uns einfach den Kapitalismus, denn er ist nicht das Ende der Geschichte!

Diese unsere Thesen stellen wir zum Disput, wie einst Martin Luther, in der Hoffnung, die Menschen zum Nachdenken zu bringen und mit allen gemeinsam einen Weg zu einer gerechteren Welt zu finden, in der es sich menschenwürdig leben läßt.

Interessengemeinschaft Contra Sozialabbau Aschersleben-Staßfurt

Kontakt: ig-contra-sozialabbau@web.de

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Das Leben der Anderen…

Veröffentlicht am 31. Oktober 2011 um 04:57 Uhr

Nach dem Tod eines vermeintlichen Mitstreiters mußten linke Aktivisten aus München feststellen, daß er sie und ihre Bündnispartner viele Jahre bespitzelt hatte

Quelle: Junge Welt

(…) »Niemand hatte einen Verdacht«, sagt Claus Schreer, der Günter K. seit Jahrzehnten aus der Bündnisarbeit kannte. »Er hat auch nie mitgeschrieben.« In seinem Nachlaß fanden sich allerdings Tonträger, die er kurz nach den Sitzungen besprochen haben muß. Darin bezeichnet sich Günter K. selbst als »Quelle«, führt die Tagesordnung auf, faßt Redebeiträge zusammen, nennt die Teilnehmer, die er kennt, namentlich und liefert Personenbeschreibungen von weiteren. Wie zur Abschrift für eine Bürokraft des Landesamtes Verfassungsschutz. Weder dieses noch das bayerische Innenministerium sind allerdings zu einer Stellungnahme bereit. (…)

(via addn.me)

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Vegetarisch essen (2)

Veröffentlicht am 30. Oktober 2011 um 14:36 Uhr

Zu meiner ganz persönlichen Erfahrung mit dem Thema möchte ich einen Kommentar von Thomas Trüten nochmal explizit zitieren.

Also ich kämpfe ja auch mit der Ernährungsumstellung, allerdings auch aus politischen Gründen. Neben den moralischen Apekten der Massentierhaltung sollte auch die aktuelle WWF Studie die Alarmglocken schrillen lassen:

“Die Deutschen benötigen eine Fläche von der Größe Österreichs, nur um ihren Hunger auf Fleisch zu stillen. Für den Anbau des Viehfutters und die Weiden seien 8,42 Millionen Hektar des weltweit knappen Agrarlandes nötig, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der Umweltorganisation WWF. Mindestens 23 Prozent davon befinde sich außerhalb Europas, denn auf 1,9 Millionen Hektar stünden Sojapflanzen, die fast vollständig importiert werden. (…)

(…) Jeder Bundesbürger sorgt mit seinem Fleischverzehr im Schnitt dafür, dass laut Studie auf 1.000 Quadratmeter Futtermittel angebaut werden müssen. Ein Schweinebraten-Gericht bedarf demnach 3,12 Quadratmeter Anbaufläche pro Person, 71 Prozent davon für den Fleischanteil. Zum Vergleich: Für einen vegetarischen Pasta-Teller mit Tomatensoße sind nur 0,46 Quadratmeter Acker nötig. Der große Unterschied liegt vor allem darin, dass viel mehr der in Pflanzen gespeicherten Energie verloren geht, wenn Tiere sie in Fleisch umwandeln, als wenn Menschen die Pflanzen direkt essen. (…)”

Via konsumpf, wo übringens auch herausgearbeitet wurde, dass es Bayern wegen des Flächenfraßes bald sowieso nicht mehr gibt. Siehe dazu auch einen ausnahmsweise interessanten Artikel bei SPON.

Sollte man mal drüber nachdenken!

Übrigens: Am 1. November ist Weltvegantag.

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Übrigens…

Veröffentlicht am 26. Oktober 2011 um 15:45 Uhr

… ihr habt noch bis Sonntag die Chance, das Buch von Peter Gingold zu gewinnen.

Peter Gingold – Ein jüdischer Antifaschist und Kommunist

Ich habe es inzwischen ausgelesen und muss sagen, es lohnt wirklich!

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SZ: “Keine Gnade für „Rambo-Einsatz“ der Polizei”

Veröffentlicht am 26. Oktober 2011 um 15:42 Uhr

Sächsische Zeitung:

Dresden. Die rabiate Polizeirazzia gegen vermeintliche Linksextreme nach den Neonazi-Aufmärschen am 19. Februar in Dresden war auf ganzer Linie rechtswidrig. Nachdem Dresdner Amtsrichter bereits die Durchsuchung eines Anwaltsbüros sowie eines Parteibüros der Linken und die erkennungsdienstliche Behandlung zweier Mitarbeiter als rechtswidrig einstuften, gab es dieses Urteil (AZ: 270 Gs 3762/11) nun auch für die Durchsuchung einer Privatwohnung in dem Gebäude. (…)

Die Polizei wurde also abgewatscht, aber ihr Ziel hat sie erreicht. Einschüchterung, Sammeln von Daten, Kriminalisierung von Widerstand im Meinungsbild der Bevölkerung, etc.

Der gemeine BILD-Leser kapiert das jetzt eh nicht. Wenn er es überhaupt mitbekommt…

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Vegetarisch essen

Veröffentlicht am 25. Oktober 2011 um 16:25 Uhr

Ich habe ja bekanntlich vor einiger Zeit angefangen, mich nur noch vegetarisch zu ernähren. Nicht vegan, also sind durchaus noch tierische Produkte wie Ei oder Milch dabei, aber ohne Fleisch, Wurst, Fisch, Speck u.ä.. Angefangen habe ich damit aus einer Laune heraus. Es ging mir dabei nicht um Tierschutz sondern einfach darum, was Neues auszuprobieren.

Ich stellte es mir zu Anfang schwieriger vor, als es letztlich war und ist. Auf meine geliebte Pizza Hawaii (Mit Schinken) oder Broiler (Hendl, Huhn) zu verzichten lies mir manchmal noch das Wasser im Munde zusammen laufen, aber es ging. Es war auch so, das manchmal noch ein Stückchen Fleisch oder Wurst auf meinem Teller landete. Aber das verlief sich.

In Bayern wohnend ist es sicher auch von Vorteil, das sowohl ALDI SÜD als auch Kaufland hier ein recht umfangreiches Angebot vegetarischer Kost im Angebot haben. Auch in der Kantine meiner Arbeitsstätte gibt es immer mittags eine vegetarische Mahlzeit. Ok, da sind halt oft Nudeln dabei, aber wenn es schmeckt. Bei Pizza kann man im Supermarkt auf lecker Alternativen mit Käse und Spinat zurückgreifen, und Kuchen geht sowieso immer. Wie gesagt, vegetarisch, nicht vegan. Letzteres würde es wohl wesentlich schwieriger machen. Eine Freundin hat mir davon erzählt. Man muss sich sein Essen immer zu Hause vorbereiten, denn unterwegs außer Obst und Gemüse veganes Essen zu bekommen, ist fast ein Ding der Unmöglichkeit.

Was mich bei manchen Veganern irritiert, ist der Umstand, dass es z.B. vegane Entenbrust gibt. Das habe ich tatsächlich in einem veganen Restaurant in Berlin gesehen. Ich meine, wenn ich aus Überzeugung keine Tiere esse, dann brauche ich doch auch nicht so zu tun. Aber sei es drum.

Über das Internet lassen sich auch einige leckere Sachen bestellen. Z.B. bei alles-vegetarisch.de, wo ich inzwischen meinem zweiten „Großeinkauf“ getätigt habe. Es ist zwar etwas teurer als im Laden und die Versandkosten kommen dazu, aber das hält sich in Grenzen. Übrigens sind die Lebensmittel dort alle vegan.

Abgenommen habe ich davon übrigens nicht. Aber ansonsten keinerlei gesundheitlichen Nachteile verspürt. Im Gegenteil, ich habe sogar den Eindruck, das seit dem meine Erkältungen weniger und schwächer geworden sind. Aber das ist nur meine ganz persönliche Feststellung.

Fazit: Mit ein wenig Willen kann man sich problemlos vegetarisch ernähren. Ich werde es weiter tun.

(Die Grafik ist geklaut!)

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Presseerklärung des Bundesausschuss Friedensratschlag zum (bisherigen) Ausgang des NATO-Kriegs gegen Libyen.

Veröffentlicht am 25. Oktober 2011 um 12:07 Uhr

Presseerklärung des Bundesausschuss Friedensratschlag zum (bisherigen) Ausgang des NATO-Kriegs gegen Libyen.

NATO der Führung eines Angriffskriegs bezichtigt
Friedensratschlag: Krieg gegen Libyen war von Anfang an völkerrechtswidrig
“Wir teilen nicht Jubel über Gaddafis Tod”

Berlin/Kassel, 24. Oktober 2011

Anlässlich des gewaltsamen Endes der Ära Gaddafi in Libyen erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken in einer ersten Stellungnahme:

Der Bundesausschuss Friedensratschlag klagt die NATO an wegen Führung eines Angriffskrieges gegen Libyen. Von Anfang an, so heißt es in einer Erklärung vom Montag, haben Frankreich, Großbritannien und die USA nicht den „Schutz der Bevölkerung“, sondern den Sturz des libyschen Regimes zum Ziel gehabt.

Dies wird durch drei Umstände belegt:

1. Frankreichs Präsident Sarkozy gab bereits am 9. März im französischen Fernsehen als Ziel den Sturz Gaddafis vor. Die diesem Ansinnen zugrunde liegenden Behauptungen, Gaddafis Luftwaffe würde friedliche Demonstranten bombardieren, konnten bisher ebenso wenig bestätigt werden wie Meldungen über angebliche andere Gräueltaten Gaddafis im Februar/März. Solche Gerüchte zur Grundlage einer Entscheidung über Krieg oder Frieden zu nehmen, ist ein Skandal. Dass sich daran auch der UN-Sicherheitsrat beteiligt hat, gehört zu den Tiefpunkten der Diplomatie der Vereinten Nationen. Fakt ist hingegen: Erst nach Eintritt der NATO zur Unterstützung der libyschen Rebellen eskalierte das Kampfgeschehen zu einem regelrechten Bürgerkrieg. Bei NATO-Eintritt in den Krieg wurden 1.000 Getötete geschätzt, danach ist die Zahl auf über 50.000 Kriegstote angewachsen. Die Zerstörung der Städte ist außerdem immens. Wenn die NATO behauptet, bei ihren über 10.000 Luft- und Raketenangriffen wären keine Zivilpersonen beschädigt worden, ist das eine dreiste Lüge.

2. Die UN-Resolution 1973 vom 17. März 2011 forderte neben einer „Flugverbotszone“ und dem „Schutz der Zivilbevölkerung“ auch einen Waffenstillstand. Eine Ermächtigung zum „Regime Change“ oder zur Tötung Gaddafis enthielt sie nicht. Vielfältige Angebote zum Waffenstillstand, für Verhandlungen und Vermittlungen wurden von den Rebellen und der NATO entweder ignoriert oder abgewiesen. Denn es ging ihnen nicht um ein Ende der Kämpfe und des Blutvergießens. Das Ziel lautete: „Regime Change“, Beseitigung des ungeliebten Gaddafi-Systems. Damit aber hat die NATO die UN-Resolution gebrochen und gegen das Völkerrecht verstoßen.

3. Der Bombenangriff von NATO-Kampfflugzeugen auf den Fahrzeugkonvoi des flüchtenden Gaddafis am Stadtrand von Sirte nahm dessen Tod bewusst in Kauf. Aber auch diese Tötungsabsicht entbehrt nicht einer gewissen Logik, entledigt man sich dadurch doch eines Zeugen früherer Kumpaneien. Was hätte ein lebender Gaddafi bei einem ordentlichen Gerichtsverfahren (z.B. in Den Haag) nicht alles an peinlichen Waffen- und Ölgeschäften und anderen Abmachungen ans Licht bringen können! Daher die absichtsvolle Tötung, vulgo: Ermordung Gaddafis. Die NATO betätigt sich als Ermittler, Richter und Henker in einem. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun.

Aus diesem Grund kann sich der Bundesausschuss Friedensratschlag auch nicht den Lobeshymnen über die “siegreiche” NATO anschließen. Die unverhohlene Freude über den Tod Gaddafis zeugt von einem gebrochenen Verhältnis zum Recht auf Leben.

Die Lehre aus dem Libyen-Krieg kann für die Friedensbewegung nur lauten: Die NATO agiert im Auftrag einiger Führungsmächte als aggressiver Militärpakt. Zur Durchsetzung seiner Ziele geht er notfalls auch über Leichen. Die NATO muss gestoppt werden. Sie gehört abgerüstet und aufgelöst. Die Welt braucht keine Kriegsbündnisse, sondern Friedensallianzen.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Peter Strutynski (Kassel)
Lühr Henken (Berlin)

–
Bundesausschuss Friedensratschlag
Germaniastrasse 14
34119 Kassel
Tel.: +49 (0)561 93717974
Website: http://www.ag-friedensforschung.de

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Widerliches Pack

Veröffentlicht am 23. Oktober 2011 um 18:53 Uhr

Anonymous-Hacktivisten haben mehrer Webseiten der NPD angegriffen. heise berichtet darüber. Und sofort kommt all die demokratischen Kritiker solcher guten Aktionen im dazugehörigen Forum wieder aus ihren Löchern gekrochen. Was soll man dazu sagen?

Widerliches Pack!

Und damit meine ich die NPD und all die anderen braunen Ratten! Diese Verbrecher gehören bekämpft! IMMER UND ÜBERALL UND MIT ALLEN MITTELN!

Ist mir egal, ob mir mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen wird. Ein Land, in dem Menschen umgebracht werden, nur weil sie aus einem anderen Land kommen, weil sie andere Hautfarbe so genannte weiße Rasse hat, weil sie schwul, obdachlos oder behindert sind, so ein Land hat keine Demokratie.

Als der deutsche Faschismus 1945 endlich besiegt war, setzten sich die Befreier zusammen und entwarfen eine “Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin vom 2. August” (Potsdamer Abkommen). Darin war u.a. zu lesen:

“Die Nationalsozialistische Partei mit ihren angeschlossenen Gliederungen und Unterorganisationen ist zu vernichten; alle nationalsozialistischen Ämter sind aufzulösen; es sind Sicherheiten dafür zu schaffen, daß sie in keiner Form wiederauferstehen können; jeder nazistischen und militaristischen Betätigung und Propaganda ist vorzubeugen.”

Und? Kurz darauf kamen im Westen Deutschlands diese ehemaligen Nazischergen wieder zu Amt und Würden während fortschrittlich und links denkende Menschen verfolgt wurden. (Parteiverbote der KPD und der FDJ, Radikalenerlass und einem sozialdemokratischen Bundeskanzler, Berufsverbote…)

Dieses Land ist nicht in der Lage, neonazistische Umtriebe wirksam zu bekämpfen.

Färbt mich rot (Die Farbe passt besser zu mir als dieses Grün), lasst heise diesen Beitrag löschen. Bittesehr. An meiner Meinung wird das nichts ändern.

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Peter Gingold – Ein jüdischer Antifaschist und Kommunist

Veröffentlicht am 21. Oktober 2011 um 12:32 Uhr

Am Abend des 20. Oktober 2012 2011 wurde im Rahmen einer Veranstaltung des VVN/BdA das Buch “Peter Gingold: Paris – Boulevard St. Martin no. 11″, erschienen im PapyRossa-Verlag, vorgestellt. Silvia Gingold, (Tochter von Peter Gingold) und Dr. Ulrich Schneider (Historiker, Bundesprecher der Vereinigung der Verfolgten des (VVN/BdA), Generalsekretär der Fédération Internationale des Résistants (FIR), Herausgeber der Veröffentlichung) lasen Ausschnitte aus diesem Buch vor und erzählten von eigenen Erfahrungen mit Peter Gingold und aus ihrem Leben. Es war eine hochinteressante Veranstaltung über einen aufrechten Kämpfer gegen Faschismus, der seiner Sache bis zu seinem Lebensende treu geblieben ist und sich niemals unterkriegen lies.

Ich habe zwei Exemplare des Buches, eines davon werde ich in diesem Blog verlosen. Ihr könnt es eventuell bekommen, hinterlasst einfach einen Kommentar, dass ihr es gerne haben möchtet¹ und unter allen Kommentatoren werde ich dann einen Gewinner auslosen. Der- oder diejenige kann sich dann auf eine sehr spannende Geschichte eines jüdischen Antifaschisten und Kommunisten in der Résistance und der Bundesrepublik freuen. (Ende der Verlosung ist Sonntag, der 30. Oktober.)

Peter Gingold, geboren am 8. März 1916, wuchs in einem jüdischen Elternhaus auf. In Frankfurt besuchte er die Jüdische Volksschule, begann 1930 eine kaufmännische Lehre in einer Musikgroßhandlung und trat in die Gewerkschaftsjugend des Allgemeinen freien Angestelltenbundes ein. 1931 wurde er im Kommunistischen Jugendverband Deutschlands Mitglied. Bereits vor der Machtergreifung der Nazis traten die Jungkommunisten offensiv gegen die Hitlerjugend auf. In einer Diskussion konnten sie unter Redeführung von Emil Carlebach die jungen Faschistenanhänger regelrecht in Grund und Boden diskutieren.

Ab 1933 war Gingold im illegalen Widerstand tätig. Im Mai 1933 emigrierten seine Eltern und Geschwister nach Frankreich. Gingold, der noch in Deutschland verblieb, wurde im Juni bei einer Razzia der SA verhaftet und bekam nach mehreren Monaten Gefängnis die Anordnung, Deutschland zu verlassen.

Er emigrierte im Herbst 1933 nach Frankreich. Im Juni 1936 gründete er in Paris mit anderen jungen deutschen Antifaschisten die Freie Deutsche Jugend und lernte dort Ettie Stein-Haller, seine spätere Frau, kennen. 1937 trat er in die Kommunistische Partei Deutschlands ein. Im Januar 1940 heiratet er Ettie Stein-Haller und wurde im Mai als „deutschstämmiger Staatenloser“ von den Franzosen interniert.

Peter Gingold kehrte im Oktober nach Paris zurück und war im deutschen antifaschistischen Widerstand aktiv. Im Frühjahr 1941 gab er die Tätigkeit auf, da die Gestapo nach ihm fahndete. Er ging im April nach Dijon und wurde in der Travail allemand (TA), einer Gruppe in der Résistance, tätig. Im Juli 1942 wurden zwei seiner Geschwister in Paris verhaftet und in das KZ Auschwitz deportiert, dies lies Peter bis zu seinem Lebensende keine Ruhe finden. Im Februar 1943 wurde er in Dijon von der Gestapo verhaftet und mehrere Wochen lang verhört und gefoltert. Gingold wurde nach Paris überführt, dort gelang ihm im April die Flucht und nach ein paar Wochen war er wieder in der Résistance tätig. Im August 1944 beteiligte er sich am Aufstand zur Befreiung von Paris und ging als Frontbeauftragter des Nationalkomitees Freies Deutschland mit dem 1. Pariser Regiment nach Lothringen. Ende April war er als Frontbeauftragter bei den Partisanen in Norditalien und erlebte dort das Ende des Zweiten Weltkrieges.

Gingold kehrte im August 1945 nach Frankfurt am Main zurück und wurde wieder zusammen mit seiner Frau Ettie in der KPD aktiv. Er wurde Mitglied des Sekretariats der hessischen KPD.

Seit der Gründung der DKP 1968 war er dort Mitglied und übernahm wichtige Funktionen. Er lebte bis zu seinem Tod in Frankfurt am Main und war unter anderem politisch aktiv in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA), im Verband Deutscher in der Résistance (DRAFD) und im Auschwitzkomitee. Er war als Zeitzeuge bei den verschiedensten Gelegenheiten und Veranstaltungen in ganz Deutschland aktiv.

Die Familie Gingold spürte nach 1945 schnell wieder die Diskriminierung politisch antifaschistisch und kommunistisch denkender Menschen in Westdeutschland. Ihnen wurde die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert, da die entsprechenden Papiere fehlten, und sie galten als staatenlos. Trotz der Zustimmung untergeordneter Organe lehnte Hans-Dietrich Genscher eine Einbürgerung ab. Die führte zu einer großen Protestwelle in Deutschland und auch aus dem Ausland, insbesondere Frankreich. Dieser Kampf dauerte fast 20 Jahre. Auch seine Tochter Silvia Gingold wurde als DKP-Mitglied politisch verfolgt und mit Berufsverbot belegt. Dies mit dem Argument, als DKP-Mitglied könne sie ja eventuell in der Zukunft gegen die deutsche Verfassung verstoßen.

Am 12. Dezember 2004 wurde Peter Gingold in Berlin gemeinsam mit Esther Bejarano, Percy MacLean und Martin Löwenberg von der Internationalen Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille verliehen.

Peter Gingold starb am 29. Oktober 2006.

(Teile dieses Textes stammen aus Wikipedia, Version vom 21.10.2012)

1. Natürlich nehme ich mir das Recht heraus, dümmliche und provokative Kommentare NICHT freizuschalten! [↩]

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