Am Sonntag Volksabstimmung gegen Stuttgart 21

Es ist schon verrückt, aber was ist daran demokratisch? Will man am Sonntag in Baden-Würtemberg gegen den geplanten U-Bahnhof Stuttgart 21 stimmen, dann muss man zwingend aufstehen und sein Kreuz bei „JA“ machen. Will man für S21 stimmen, kann man daheim liegen bleiben.

Und warum ist das so? Weil mindestens ein Drittel der Wahlberechtigen in BaWü gegen S21 stimmen müssen. (Also „JA“ sagen) Und nicht etwa ein Drittel der Teilnehmer an dieser Befragung sondern wirklich ein Drittel aller, die abstimmen dürfen. Das sind ca. 2,5 Millionen Menschen, die „JA“ ankreuzen müssen, damit S21 endlich vom Tisch ist.

Wird es nur eine Stimme weniger, wird gebaut.

Wie gesagt, verrückt. Aber nicht demokratisch.

  1. 7 Reaktionen

  2. Von gewe am 25. Nov 2011 um 20:00 Uhr

    Muss ich das in meinem Alter noch verstehen?
    Ich frage mich immer wieder, wer ist in dieser Welt eigentlich verrückt? Ich oder viele andere?
    Wird Zeit, den ganzen untragbaren Affenzirkus zu beenden.
    Es gibt so viele schöne und interessante Dinge auf dieser Welt und in diesem Leben … Warum nur, muss man sich immer die Scheiße antun?
    Der ganze Mist gehört auf den Müllhaufen der Geschichte und gut ist es.

  3. Von Felix am 26. Nov 2011 um 02:31 Uhr

    Wie heißt es so schön?
    Wenn Wahlen etwas ändern würden wären sie verboten.

  4. Von Jerry am 26. Nov 2011 um 11:23 Uhr

    Quoren bei Volksabstimmungen sind nun wirklich nichts ungewöhnliches (man denke nur an die letztjährigen zum Bildungssystem in Hamburg und Berlin oder den dortigen Flughafenabbau). 33% scheinen mir etwas hoch angesetzt (25% hätte ich als ausreichend gesehen), aber wenigstens geht es um ein Zustimmungs- und kein Beteiligungsquorum. Letzteres wäre demokratisch wirklich etwas haarig gewesen.
    Für Befürworter des Umbaus scheint es tatsächlich in diesem Fall günstiger, sich nicht zu beteiligen, da eine klare Abstimmungsmehrheit dafür absehbar scheint. Wäre das Ergebnis voraussichtlich knapp, wäre es wohl eher für diese zu empfehlen gewesen, abzustimmen, um mit ihrem Standpunkt über 50% zu erreichen, was ja auch ein Ablehnungsgrund ist.

    Der grundlegende Fehler, den ich in der Volksabstimmung sehe, und bei dem ich kein Verständnis habe, weshalb die Koalition (die ja gegen den Umbau ist) ihn begangen hat, besteht darin, die Abstimmung über das Bauende und nicht über den Bau abzuhalten. Andernfalls wären die Baubefürworter gefordert gewesen, ihre Anhängerschaft ausreichend zu mobilisieren.

    Mal sehen, wie die Sache ausgeht. Aus der Distanz ist mir die Angelegenheit eigentlich relativ egal, an den Streckenstillegungen hier in der Gegend ändert beides nichts. Gewinner ist in jedem Fall die Bahn, dank der erbärmlichen Vertragsbedingungen, die die Vorgängerregierung erzielt hat.
    Das Unternehmen hätte nie privatisiert werden dürfen.

  5. Von Felix am 26. Nov 2011 um 23:34 Uhr

    @ Jerry: Überhaupt kein Unternehmen hätte je privatisiert werden dürfen, im Gegenteil.

  6. Von Jerry am 27. Nov 2011 um 20:42 Uhr

    Ich denke, wir können uns beide korrigieren – die Abstimmungsmehrheit ist klar gegen den Antrag. Damit wäre die Frage des ebenfalls nicht erreichten Quorums nur noch eine theoretische.

  7. Von Woschod am 27. Nov 2011 um 22:59 Uhr

    So schauts aus.

    Und um ein jiddisches Sprichwort zu zitieren: ?“Was nützt mir meine Weisheit, wenn die Dummheit regiert.“

  8. Von Felix am 28. Nov 2011 um 11:55 Uhr

    @ Jerry: Trotzdem ist so ein Quotum Blödsinn, stell dir vor die Frage wäre, wie du schon sagtest, andersherum gewesen, dann hätten die Befürworter gewonnen und dennoch verloren. Wer keine Meinung hat oder nicht gewillt ist diese zu vertreten und daher nicht an der Abstimmung teilnimmt, sollte auch kein Stimmgewicht haben, hat er aber bei diesem Verfahren und bei niedriger Beteiligung zu Ungunsten des jeweiligen Antrags. Das man ein bestimmte Anzahl Unterstützer braucht um eine Volksabstimmung zu verlangen ist einzusehen, wenn sie jedoch einmal stattfindet, egal ob auf verlangen des Volkes oder auf Geheiß der Regierung, sollte allein die Mehrheit entscheiden.

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