Archiv für die Kategorie ‘Bayern’

7.2.09 NATO sabotieren

Proteste Gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, ehemals (und treffender) Wehrkundetagung

  • Freitag, 06.02.09: Protestkundgebung, 17:00 Uhr, Marienplatz
  • Samstag, 07.02.09: Großdemonstration, 13:00 Uhr, Marienplatz

Offener Brief an alle Mitglieder von ver.di München anlässlich der sog. „Sicherheitskonferenz“ (PDF)

Demonstration gegen Naziaufmarsch in München / Bündnis gegen das geplante Versammlungsrecht in Baden-Württemberg

In Bayern wurde dieses Jahr das Versammlungsrecht bereits verschärft. Begründet wurde das unter Anderem damit, dass man so Naziaufmärsche besser verhindern kann. Erreicht wurde damit genau gar nichts, wie man letzten Samstag in München erleben konnte, als die Braunen ihren Heldengedenkmarsch durchziehen konnten.

Gegen diesen Aufmarsch formierte sich ein breites Bündnis. Einen ausführlicheren Bericht dazu gibt es auf Indymedia.

Bayern bleibt allerdings kein Einzelfall. Der nächste Versuch von „Vater“ Staat, das Versammlungsrecht einzuschränken zu verschärfen findet derzeit in Baden-Württemberg statt. Auch dort hat sich ein Bündnis dagegen formiert.


http://www.versammlungsrecht2009.tk/

Wahlergebnisse in Bayern korrigiert: CSU nur noch 25,2%

Die Wahlergebnisse in Bayern mussten nochmals korrigiert werden. Nun schaut es so aus:

Mehr dazu gibt es beim Nachtwächter.

Revolution in Bayern

An die Waffen Kampfgenossen, in Bayern ist die Revolution ausgebrochen!

Na gut, im Ernst, wahrscheinlich wird es auf eine CSU/FDP-Koalition rauslaufen. Und was wird sich ändern? Im Grunde nichts.

Interessant finde ich das Ergebnis im Stimmkreis Freising: CSU: 31,6% / Grüne: 23,5%. 2003 sah das noch anders aus: CSU: 62,0% / Grüne: 13,5% Hier dürfte das Problem 3. Startbahn am Flughafen die entscheidende Rolle spielen. Damit haben die Grünen in Freising ihr mit Abstand bestes Ergebnis in Bayern eingefahren.

Die Ergebnisse im Detail.

Kommentare zum CSU-43%-Wahlerfolg in Bayern

„Wird Bayern ein normales Bundesland?“

„Wenn sich die Völkerwanderung wiederholt, ja. – Es ist schon eine schöne Nachricht, denn die CSU neigt in solchen Situationen zur massiven Selbstzerfleischung. Das beschleunigt natürlich die gesellschaftliche Entwicklung keineswegs, aber man darf sich auf irrsinnige Nachrichten aus der Provinz freuen.“

„Ich vermute, es gibt eine Änderung des Wahlgesetzes.“

Gefunden im bayrisch durchsetzten Stalinforum.

Bayern und seine Farben

Wer sich fragt, wieso Bayern eigentlich diese blau-weißen Karos in seine Fahne hat:

Der sollte sich mal den Himmel bei Föhnwetter anschauen:

Und nun noch was schweinisches:

Warum nennt eine Bayerin den Penis ihres Freundes liebevoll Pavarotti?
Weil sie sich denkt: „Den Luciano.“!

Besuch in Garmisch-Partenkirchen

Also bin ich heute mal ganz spontan nach Garmisch-Partenkirchen gefahren. Viel erwartet habe ich nicht, der Wetterbericht sagte Regen voraus und auch von unterwegs sag es nicht schön aus:

Darum habe ich auch darauf verzichtet, 45 Euro auszugeben, um auf die Zugspitze und zurück zu fahren. Wolken konnte ich mir ja von unten genügend anschauen. Ich bin dann nur ein bisschen durch GAP gewandert. So hätte die Aussicht aussehen sollen:

So sah es aus:

Na ja, kann halt nicht immer schönes Wetter sein.

Lustiges Zitateraten – Auflösung

Richtig, diese Worte…

Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin und Ex-Innenminister Otto Schily sind für mich Ekelpakete am rechten SPD-Rand. Was Sarrazin vom Stapel lässt, das ist einfach nur menschenverachtende Ideologie

… stammen von Thomas Asböck. Er ist nicht nur der Juso-Chef eines Landesverbandes, er ist dies sogar in Bayern! Na da besteht doch noch Hoffnung für dieses Land am Rande des CSU-Wahns.

Am 28. September besteht die Chance, die CSU-Mehrheit im bayrischen Landtag zu knacken. Vielleicht durch die Bayernpartei, vermutlich aber durch die Linkspartei. Sicher nicht durch die SPD.

Nun zum Zitateraten. Ich denke, den Preis hätte Felix verdient, denn er war der einzige mit der richtigen Antwort, der so ehrlich war, zuzugeben, dass er gegoogelt hat. War ja auch leicht, das Zitat zu finden. Alle anderen, die auch den richtigen Namen nannten, haben das natürlich auch über Goggle rausbekommen, stimmts zagard?

Ein Sieg für die Versammlungsfreiheit!

Erste Stellungnahme zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom Mittwoch, 16. Juli 2008

Klage von Michael Backmund gegen den Freistaat Bayern:
Polizeieinsatz gegen dju-Veranstaltung war rechtswidrig – die Polizei darf Versammlungen in geschlossenen Räumen nicht beobachten und überwachen.
Ein Anwesenheitsrecht gibt es für die Polizei nicht.

„Das VGH-Urteil vom 16. Juli 2008 stellt unmissverständlich klar: Die Beobachtung und Überwachung von Versammlungen in geschlossenen Räumen durch Polizisten ist verfassungswidrig und ein generelles Anwesenheitsrecht der Polizei bei öffentlichen Veranstaltungen, wie es jahrelang immer wieder gegen den Willen vieler Veranstalter praktiziert wurde und wie es auch im neuen Bayerischen Versammlungsgesetz vorgesehen wird, ist ebenfalls eindeutig rechtswidrig. Es stellt einen schweren Eingriff in die Grundrechte aller Bürger dar und ist somit ein fundamentaler Angriff auf die vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Das Urteil stärkt damit die Kritik am obrigkeitsstaalichen Geist des neuen Bayerischen Versammlungsgesetzes der CSU-Staatsregierung. Die Rechtsauffassung des Polizeipräsidiums München, das für sich stets ein generalpräventives Anwesenheitsrecht in Anspruch genommen hat, atmet obrigkeitsstaatlichen Geist und war ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat. Jetzt steht fest: Die Praxis der Münchner Polizei war seit Jahren eindeutig verfassungswidrig. In Zukunft muss sich niemand mehr die Überwachung seiner Veranstaltungen durch die Anwesenheit von Polizisten gefallen lassen.

Mit diesem Urteil ist das grundgesetzlich garantierte Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gestärkt worden. Es darf in Zukunft nicht durch eine polizeipräventive und grundgesetzwidrige Überwachungspraxis weiter ausgehöhlt und eingeschränkt werden.

Genauso wie das Argument der Polizei vorgeschoben war, eine Veranstaltung gegen den erklärten Willen der Veranstalter und der Teilnehmer durch Beobachtung und Überwachung schützen zu wollen, ist díe Behauptung der Staatsregierung vorgeschoben, das neue Versammlungsgesetz diene dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Im Gegenteil wird das neue Gesetz, wie viele ehemalige KZ-Häftlinge und Initiativen gegen Neonazismus festgestellt haben, den Protest und Widerstand gegen Rechtsradikalismus und die demokratische Verhinderung von Naziaufmärschen auf der Straße sogar erschweren. Genauso wie wir für das uneingeschränkte Versammlungsrecht in geschlossen Räumen gestritten haben, werden wir auch das gestern von der CSU-Landtagsmehrheit beschlossene neue Versammlungsgesetz zu Fall bringen – es ist eindeutig rechts- und verfassungswidrig und Ausdruck einer autoritären und obrigkeitsstaatlichen Haltung sowie ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat.“

Michael Backmund,
Mitglied im Vorstand der Deutschen JournalistInnen- und Journalistenunion (dju) bei ver.di, Kreisverband München

Mein erstes Mal

*räusper* Wer jetzt Schweinkram vermutet, der braucht nicht weiterzulesen. 🙂

Ich war heute das erste Mal bei der Münchner Bladanight. 21,5 km über die Straßen der bayrischen Hauptstadt, da kann ich nur sagen: Es hat Spaß gemacht. Mit bis zu 10.000 Skatern pro Bladenight ist sie Europas größte wöchentliche Nachtskate-Veranstaltung. Ein Andenken für 2 Euro gabs auch. Gibt man ja gerne für so etwas.

Allerdings empfand ich es teilweise wie einen Schweigemarsch. Aus Dresden kenne ich es, dass mindestens an der Spitze des Zuges ein Lautsprecherwagen mit Musik fährt. Das gabs in München nicht. Nur einen Radfahrer mit Anhänger von einem lokalen Radiosender, der aber eher leise war.

Eine Dresdnerin habe ich auch getroffen. Die Welt ist halt klein. 🙂