Archiv für die Kategorie ‘Antifaschismus’

Der 13. Februar in Dresden

Heute fand der inzwischen vierte Mahngang Täterspuren in Dresden statt, organisiert vom Bündnis Dresden Nazifrei. Ziel dieser Demonstration ist es, aufzuzeigen, dass Dresden 1945 keine „unschuldige Stadt“ war sondern eine Stadt voller Täter. Für die einzelnen Stationen verweise ich direkt auf die Webseite von dresden-nazifrei.com.

Die Demonstration verlief ohne besondere Vorkommnisse, auch die Polizei hielt sich zurück. Nazis wurden, soweit ich weiß, keine gesichtet. Es nahmen nach Veranstalterangaben ca. 3000 Menschen teil. Ich selber schätze sie eher auf ca. 1500.

Die Demonstration war drei Stunden unterwegs bis zur Abschlusskundgebung am Hauptbahnhof. Dort traf zeitgleich die Antifaschistische Demonstration des Studentenrates ein. Beide Demonstrationen vereinigten sich und zogen zum Postplatz. Zeitgleich fand die Menschenkette in der Innenstadt statt.

Inzwischen gingen Gerüchte rum, das Nazis doch eine Aktion am Hauptbahnhof starten wollen, diese stellten sich allerdings als gezielt gestreute Falschinformationen heraus. Es wurden lediglich sehr vereinzelte Nazis gesichtet und am Altmarkt hing von einem Fenster ein Transparent.

Eine kleiner Gruppe Antifaschisten zogen Richtung Frauenkirche, wurden dort von der Polizei am weiterlaufen gehindert. (Nicht eingekesselt!) Die Polizei meinte, dass die Antifaschisten die Veranstaltung auf dem Neumarkt stören wollen.

Zeitgleich gab es eine Spontankundgebung mit Musik auf der Prager Straße.

Am Ende des Tages kann man sagen, dass es uns zumindest gelungen ist, den Nazis diese Jahr den 13. Februar zu nehmen. Weiterhin findet in der Stadt keine wirkliche Auseinandersetzung mit dem 13. Februar statt, weiterhin werden die Täter und die Schuld der Stadt im 2. Weltkrieg unter den Teppich gekehrt. Doch Dresden war nicht unschuldig! Und das Nazis wieder einmal mit Polizeischutz durch die Stadt demonstrieren konnten, zeigt, dass da noch viel, viel Arbeit nötig ist.

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Der 12. Februar in Dresden

Um das Fazit gleich vorweg zu nehmen: Das war ein schwarzer Tag für Dresden. Mehrere hundert Nazis konnten praktisch ungehindert durch Dresden marschieren. Ihr Start war am Theaterplatz vor der Semperoper, eine Zwischenkundgebung fand vor der Trümmerfrau statt und die Abschlusskundgebung vor dem Hauptbahnhof.

(Die Bilder gibt es diesmal alle am Ende des Artikels)

Das Bündnis Dresden Nazifrei hatte um 17.30 auf dem Theaterplatz zu einer Kundgebung aufgerufen. Erst kurzfristig war bekannt, dass die Nazis auch am 12. eine Aktion mit vermutlich 50-80 Leuten planen, genaueres wusste niemand. In die Öffentlichkeit war eigentlich nur gedrungen, dass die Nazis am 13. vor der Frauenkirche auf dem Neumarkt eine stationäre Kundgebung abhalten wollten, diese wurde ihnen dort aber nicht erlaubt, als Ausweichpunkt wurde der Sternplatz (AOK) vermutet.

Am Abend sammelten sich mehrere hundert Antifaschisten auf dem Theaterplatz in Höhe der Schinkelwache. Da war schon ein sehr großes Polizeiaufgebot festzustellen, sowohl dort als auch auf dem Postplatz. Nur wenige Meter entfernt, vor dem Italienischen Dörfchen, sammelten sich nach und nach mehr Nazis. Einige bekannte Dresdner Kader wurden dort identifiziert. Die Polizei trennte beide Lager, bis dahin sah alles nach einer normalen Kundgebung aus. Diese begann ca. gegen 18 Uhr.

Es wurden jedoch immer mehr Nazis und wie sich herausstellte, sollte es von denen auch eine Demonstration mit Fackeln und dem ganzen Pipapo geben, vermutlich in Richtung Hauptbahnhof. Zwar waren mehrere Zugangsstraßen zum Theaterplatz antifaschistisch blockiert, die Nazis wurden jedoch unter den plärrenden Geheule ihres Lautsprecherwagens hinter dem Taschenbergpalais Richtung Kulturpalast geleitet. Von dort bogen sie auf die Wilsdruffer Straße Richtung Pirnaischen Platz ab.

In Höhe Kulturpalast musste ich miterleben, wie zwei oder drei Nazigegener brutal von der Polizei verhaftet wurden. Sie standen ungefähr 10 Meter vom Aufmarsch entfernt auf einem erhöhten Podest (Brunnen) und trotz markiger Worte und Gesten in Richtung der Nazis waren sie absolut friedlich. Trotzdem stieß sie die Polizei brutal runter und nahm sie dann unter erheblicher Gewaltanwendung fest.

Die Nazis liefen ungehindert weiter die St. Petersburger Straße in Richtung Rathaus, wo sie vor der Trümmerfrau eine Zwischenkundgebung abhielten. Es ist schon eine Ironie, ist das Denkmal doch denjenigen Frauen gewidmet, die nach dem Krieg die Stadt vom Schutt räumten, die in einem Krieg zerstört wurde, der von den deutschen Nazis angefangen wurde. Aber da kannte die Stadtverwaltung Dresden offensichtlich keine Skrupel, so eine Farce zu erlauben und polizeilich schützen zu lassen.

Anschließend liefen die Nazis weiter in Richtung Hauptbahnhof. Auf der St. Petersburger Straße kam es dann doch noch zu mehreren Blockaden engagierter Nazigegner, die jedoch alle von der Polizei geräumt wurden. Die Abschlusskundgebung der Nazis fand vor dem Hauptbahnhof statt, wo sie noch einen Film anschauten.

Letztendlich war der Tag für die Nazis leider ein Erfolg. Zwar wurde ihr Marsch mehrmals etwas verzögert, aber die Polizei sorgte für einen mehr oder weniger reibungslosen Ablauf. Lediglich akustisch wurden sie die ganze Zeit ordentlich gestört.

Wie konnte es aber nach jahrelangen Widerstand in Dresden zu so einem Ergebnis kommen? Ich vermute, dass es von Anfang an der Plan der Nazis war, am 12. groß aufzumarschieren. Es würde mich auch sehr wundern, wenn man in der Stadt Dresden und bei der Polizei wirklich erst so kurzfristig davon erfahren hat, wie es kommuniziert wurde. Dagegen spricht einmal ein großes und wirksames Polizeiaufgebot und anderseits, das es den Nazis mitten in der Woche gelungen ist, mehrere hundert (300-500) ihrer Kameraden zu mobilisieren. Ich hoffe, dass die Sache noch ein Nachspiel hat.

Was nun am 13. passieren wird, das ist noch unklar. Ab 14.00 Uhr ruft das Bündnis Dresden Nazifrei zu dem Mahngang Täterspuren ab Schützenplatz auf und um 18 Uhr wird die Stadt wieder ihre leidige Menschenkette abhalten. Was nützt sie? Ob und wann die Nazis noch etwas abhalten, das wird sich im Laufe des Tages ergeben. UPDATE: Laut aktuellen Informationen haben die Nazis ihre Anmeldung für den 13. zurückgezogen. Wir müssen aber auf jeden Fall davon ausgehen, das von ihnen genügend in der Stadt sind und sie sich auch versuchen unter die Menschenkette zu mischen bzw. stellenweise zu provozieren.

Weitere Links (Wird event. noch erweitert):

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„Hat sich irgendwas geändert?“
Bericht von der Podiumsdiskussion in München
zur Aufklärung und Debatte um den NSU

Im DGB-Haus in München fand am 14. Januar eine Podiumsdiskussion zur Aufklärung und Debatte um den NSU statt. Veranstalter war das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein.

Als Diskussionsgäste waren geladen:

  • Andreas Speit (Journalist, Autor zur extremen Rechten; Hamburg)
  • Sebastian Schneider (NSU-Watch), Prozessbeobachtung; München)
  • Juliane Karakayali (Professorin für Soziologie, kritnet; Berlin)

Die Anzahl der Besucher, es waren ca. 200, übertraf die Erwartungen der Veranstalter weit.

Das erste Thema war der aktuelle Stand im Prozess und bei der Aufarbeitung des NSU.

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„Hat sich irgendwas geändert?“
Podiumsdiskussion in München zur Aufklärung
und Debatte um den NSU

Pressemitteilung des ‘Bündnis gegen Naziterror und Rassismus’

14.Januar
„Hat sich irgendwas geändert?“ – Podiumsdiskussion in München zur Aufklärung und Debatte um den NSU

Dienstag, 14.01.2014 – 20 Uhr
DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, 80336 München – Großer Saal
Eintritt frei

Es diskutieren:
Juliane Karakayali (Professorin für Soziologie, kritnet; Berlin)
Andreas Speit (Journalist, Autor zur extremen Rechten; Hamburg)
Sebastian Schneider (NSU-Watch, Prozessbeobachtung; München)

Am kommenden Dienstag, den 14.01.2014, veranstaltet das Münchner ‘Bündnis gegen Naziterror und Rassismus’ in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Hat sich irgendwas geändert?“. Die Veranstaltung stellt den Versuch dar, zwei Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und ein halbes Jahr nach Prozessbeginn eine Zwischenbilanz zur Aufklärung und Debatte um den NSU zu ziehen. Sie findet um 20 Uhr im Großen Saal des DGB-Hauses in der Schwanthalerstraße 64 in München statt, der Eintritt ist frei.

An der Podiumsdiskussion nehmen die Soziologin Prof. Juliane Karakayali (Evangelische Hochschule Berlin, Kritisches Netzwerk Migrations- und Grenzregimeforschung), der Autor und Journalist Andreas Speit (Verfasser und Herausgeber mehrerer Bücher zur extremen Rechten, TAZ-Korrespondent für den NSU-Prozess) und Sebastian Schneider (Prozessbeobachter für die Initiative ‘NSU-Watch’) teil. Moderiert wird die Diskussion von einem Vertreter des Bündnis gegen Naziterror und Rassismus.

Die DiskutantInnen beschäftigen sich aus verschiedenen Blickwinkeln und mit unterschiedlichen Schwerpunkten intensiv mit Rassismus, rechter Gewalt und dem NSU-Terror. Ziel der Veranstaltung ist es, das Wissen aus den Untersuchungsausschüssen, dem Prozess und der gesellschaftlichen Debatte um den NSU zu ordnen.
Was wissen wir über zwei Jahre nach der Selbstenttarnung? Welche Konsequenzen wurden gezogen und welche nicht? Welche Rolle spielt der Rassismus, der den Morden zugrunde lag und ihre Aufklärung verhinderte, in Untersuchungsausschüssen und im Prozess? Welche Wirkungen hatten die gesellschaftlichen Debatten um Rassismus nach Bekanntwerden des NSU? Welche Konsequenzen hat die Öffentlichkeit gezogen und was steht noch aus?

Über eine Vorankündigung der Veranstaltung und Berichterstattung zur Veranstaltung selbst würden wir uns sehr freuen.
München, 09. Januar 2014

Kinoclip Dresden Nazifrei 2014

Nach dem 13. Februar ist vor dem 13. Februar!

(Youtube)

Es macht Spaß, Antifa zu sein

“Er muss bereit sein, jeder Zeit mit ganzer Kraft gegen Recht zu saufen, tanzen, Drogen nehmen und zu poppen.”

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(via FB-Seite Arbeitskreis der frechen Früchtchen in der NPD via FB-Seite Arbeitskreis des Waschmaschinenreparaturservice (nur dt. Marken) in der NPD)

Zur Erklärung: Es gibt bei Facebook diverse Seiten, die sich satirisch gegen die NPD und Nazis allgemein richten. Diese nennen sich “Arbeitskreis [IRGENDWAS] in der NPD” und machen sich über diese Partei lustig. Obengenannte hat unter Anderem diese schöne abgebildete Dokument gefunden. :)

Weitere Arbeitsgruppen bei Facebook wären zum Beispiel:

Helft mit gegen die rechtswidrigen
polizeiliche Einkesselungen!

Quelle: Landesvorstand VVN-BdA Baden-Württemberg

Helft mit gegen die rechtswidrigen polizeiliche Einkesselungen!

Polizeikessel gegen Antifaschist_innen gehen weiter – die juristische Auseinandersetzung auch.

Um Nazi-Aufmärsche unter allen Umständen durchzusetzen, versucht die Polizei immer wieder, Antifaschist_innen aktiv vom Demonstrieren abzuhalten. Die werden von martialisch gekleideter Polizei und mit Gittern umzingelt und können sich nicht weiter bewegen. Wer dem „Kessel“ entkommen will, wird angezeigt und im schlimmsten Fall niedergeknüppelt und verhaftet. In jedem Fall ist eine Durchsuchung und Erfassung der Personalien bis hin zur „erkennungsdienstlichen Behandlung“ fällig. Beabsichtigt wird damit zweifellos eine massive Einschüchterung. Vor allem sind junge Menschen betroffen, die sich gegen Nazis engagieren und ihnen die Straße tatsächlich oder vermeintlich (nach Einschätzung ihres Aussehens durch die Polizei) nicht überlassen wollen. Sie sollen spüren, dass der Staat SIE dann als potentielle Straftäter und Kriminelle ansieht und behandelt.

Besonders krass wurde das mehrfach am 1. Mai praktiziert. Dieser gesetzliche Feiertag dient laut Landesverfassung (!) „dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Völkerverständigung“. Mit dieser Festlegung wurden aus dem Nazi-Missbrauch dieses traditionellen Kampftags der Arbeiter_innenbewegung Lehren gezogen. Doch 2009 in Ulm und 2011 in Heilbronn wurden von den staatlichen Organen nicht etwa Nazi-Zusammenrottungen und Naziparolen mit allen gebotenen Mitteln verhindert. Im Gegenteil: mit einem gigantischen Aufwand – über 2 Millionen soll es in Heilbronn gekostet haben – wurden sie erst ermöglicht.

Wurden 2009 in Ulm junge Menschen in der Sattlergasse beim Abmarsch des DGB-Demonstrationszugs sechs Stunden „gekesselt“, waren es 2011 in Heilbronn nahezu alle Angereisten, die bis zu elf Stunden vor dem Hauptbahnhof unter unsäglichen Bedingungen ausharren mussten und weder an der DGB-Kundgebung noch einer angemeldeten Antinazi-Demonstration teilnehmen konnten.

Das mochte in der „Ära Mappus“ niemand wundern, aber unter „Grün-Rot“ geht es gerade so weiter. Zuletzt am 12. Oktober 2013 in Göppingen. Eine Stadt im Ausnahmezustand für die angebliche „Meinungsfreiheit“ von 141 Nazis – und wieder zahlreiche „Kesselungen“. Die Nazis registrieren dankbar, wo ihnen der rote Teppich ausgerollt wird – und haben in der Stadt, wo sich eine Polizeischule befindet, ihren Spuk gleich für die nächsten sieben Jahre im Voraus angemeldet. Das Hauptproblem ist das Feindbild der Polizeiführung und mancher Stadtoberen. Es gibt ein Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit, aber eben kein Recht auf Nazipropaganda! (Art. 139 GG)

Wo Nazis und Antifaschist_innen im Stil einer Polizeiübung wie randalierende Fußballfans behandelt und politisch als „Extremisten“ über einen Kamm geschoren werden, wo jugendliche konsequente Antifaschist_innen diffamiert, ausgegrenzt und kriminalisiert werden, verdammt sich der „bürgerliche“ Protest zur Wirkungslosigkeit und die Nazis kommen wieder!

Wo das in einheitlichen breiten Bündnissen überwunden wird – und auch dafür gibt es gute Beispiele – trauen sie das sich nicht mehr. Es muss aber auch auf juristischer Ebene gekämpft werden, um der Planung und dem Handeln der Polizeiführung Grenzen aufzuzeigen. Gerichtlich ist festgestellt, dass der Ulmer Kessel von 2009 rechtwidrig war.

Auch gegen den Heilbronner Kessel von 2011 haben mehrere Betroffene geklagt. Sie wollten mit individuellen „Fortsetzungsfeststellungsklagen“ („Sammelklagen“ gibt es hier nicht) beim Verwaltungsgericht feststellen lassen, dass das Vorgehen der Polizei auch hier unrechtmäßig war. Bei zwei dieser Betroffenen, Mitgliedern der VVN-BdA, beschloss der Landesvorstand, dass die Organisation das Prozesskostenrisiko übernimmt. Diese Verfahren sind leider nun auch in 2. Instanz verloren gegangen. Es sind Gerichts- und Anwaltskosten von etwa 2700 Euro angefallen. Wir bitten um Spenden, um diese Kosten aufbringen zu können. Was uns darüber hinaus in diesem Rahmen gespendet wird, stellen wir dem Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit zur Verfügung, das weitere Betroffene unterstützt.

Wir bitten um Spenden auf das Konto 2119748 BLZ 60050101, LBBW der VVN-BdA, Stichwort „Kesselklage“

Landesvorstand VVN-BdA Baden-Württemberg

Dresden, 17. Juni 2013

In Dresden meinten heute ca. 50-70 Nazis an den so genannten Volksaufstand von 1953 zu erinnern. Dagegen wurde in Dresden seit einigen Wochen mobilisiert, unter Anderem auf der Internetseite dresden1706.noblogs.org.

Gegen 17 Uhr startete am Fritz-Foertser-Platz eine antifaschistische Demonstration, organisiert vom Studentenrat der Hochschule. Die Route führte durch den Hauptbahnhof und die Innenstadt zum Postplatz. Dort sollten sich die Nazis am 18 uhr versammeln.

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Gleichzeitig trafen viele Antifaschisten am Postplatz ein. Die Nazis wurden durch eine Reihe Polizei geschützt und durch Hamburger Gitter, die Antifaschisten konnten im Gegensatz zu den Vorjahren bis an das Gitter ran um dort sehr laut ihren Protest zu äußern. Gleichzeitig schallte von einem Lautsprecherwagen massiv Musik gegen die Nazis.

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Diese begannen gegen 18 Uhr mit ihrer Kundgebung, von der war allerdings außerhalb der Nazis nichts zu hören. Sie wurden von den Antifaschisten übertönt. Es muss für die Nazis frustrierend gewesen sein, mit ihren paar Hanseln einer mehr als 20-fachen Übermacht gegenüber stehen zu müssen und das eigene Wort kaum zu verstehen.

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Leider gelang es der Polizei auch, eine Gasse für die Rechten freizuhalten, so das diese ihre Demo durchführen konnten. Zwar sammelten sich immer wieder am Straßenrand kleinere und größere Gruppen von Antifaschisten, die auch laut waren, aber eine Blockade war nicht möglich. Zwischen Polizei und Antifas kam es nur zu kleineren Rangelein. Team Green & Blue musste sich dabei öfters sportlich zeigen, was bei der Wärme sicher kein Spaß war.

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Auch die Abschlusskundgebung der Nazis wurde laut gestört. Als Fazit kann man sagen: Zwar konnten die Nazis laufen, aber wahrgenommen hat sie in Dresden praktisch niemand!

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17. Juni in Dresden: Gegen den Naziaufmarsch

http://dresden1706.noblogs.org/

DD17Juni2013

(Download Flyer als PDF)

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In kaum einem Bundesland ist die Justiz (Und die Polizei) auf dem rechten Auge blind wie in Sachsen. Etwas, was ich schon persönlich erleben durfte. Eine interessante Zusammenfassung der letzte Jahre gibt es im debattiersalon: “Sachsens Sonderweg ins Abseits”

(…) Auch sonst gibt es beunruhigende Hinweise auf einen sächsischen Sonderweg, der sich immer wieder in einem fragwürdigen Rechtsverständnis und in der arroganten Wurschtigkeit gegenüber Bürgerrechten zeigt. (…)

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