Veröffentlicht am 21. September 2010 um 01:25 Uhr
Anmerkung: Ich veröffentliche diesen Text, der seit einigen Tagen auf der Internetseite der KI steht, bewusst, da derzeit wieder eine Rundmail der sich als OK (Organisationskomitee) sehenden wenigen Personen durch das Netz geistert. Fakt ist, es gibt kein OK mehr in der Kommunistischen Initiative. Punkt und Aus! Mails mit dem Titel “Offizielle Mitteilung des OK” können und sollen ignoriert werden, da sie keine Mitteilungen der Kommunistischen Initiative sind!
Zu einigen Problemen der KI-Entwicklung
Im Internet, in Mails sowie in einigen Beiträgen in Internet-Diskussionsforen erscheinen seit einiger Zeit immer wieder Texte, deren Ziel es ganz offensichtlich ist, die KI als zerstritten, vor einer „Spaltung“ stehend oder gar gescheitert darzustellen. Hieran beteiligt sich leider ein überschaubarer Kreis von KI-Unterstützern, zunehmend auch gemeinsam mit Personen, die die KI bisher nicht unterstützt haben. In diesem Zusammenhang seien nur stellvertretend die inzwischen verschiedensten Versionen der so genannten „Erklärungen des Organisationskomitees (OK)“ der KI, die „Erklärung von Unterstützern der Kommunistischen Initiative“, (‚Es reicht‘, initiiert von Genossen Dieter Hillebrenner aus Dresden)“, die Rundmail „Offizielle Mitteilung der Kommunistischen Initiative“ oder aber das Positionspapier „Kommunisten aller Fraktionen, vereinigt Euch!“ genannt. Auf jede einzelne dieser Äußerungen eines kleinen Kreises von KI-Unterstützern gesondert einzugehen, würde aus unserer Sicht nicht nur zu einer Selbstbeschäftigung führen, sondern auch verkennen, dass sie, zwar unterschiedlich formuliert, aber im Kern immer wieder das Gleiche in Wiederholung aussagen.
Deshalb beschränken wir uns darauf, nachprüfbar Falsches richtig zu stellen, um somit einer politischen, inhaltlichen Diskussion über die Perspektiven der KI weitere Türen zu öffnen – gerade auch in Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz im Februar nächsten Jahres:
1) Jene Unterstützer der KI, die diversen Papieren Autorität verleihen möchten, sind eine Minderheit. Sie sind nicht in der Lage, beschlussfähige Sitzungen des OK zu organisieren und ziehen zum Teil bereits Nicht-Unterstützer zur Auffüllung ihrer Reihen heran. Anderslautende Erklärungen, dass sie die Mehrheit des OK oder gar der KI-Basis hinter sich hätten, kaum nachvollziehbare unterschiedliche Rechenbeispiele, die dies „beweisen“ sollen, entsprechen nicht der Wahrheit und sind bestenfalls verwirrende Taschenspielertricks. Manche dieser KI-Unterstützer halten sich – außer der ständigen Heraufbeschwörung von Putsch- und Spaltungsszenarien – von konkreter Arbeit zur Unterstützung der KI gänzlich fern. Inzwischen werden Genossinnen und Genossen, die ihre Sichtweise der Dinge nicht teilen, zu ihren Treffen nicht einmal mehr eingeladen. Alle „Beschlüsse“, die auf diesen Treffen einiger KI-Unterstützer gefällt wurden und werden, haben deshalb objektiv keinerlei bindenden Charakter, sondern sind persönliche Meinungsäußerungen einiger.
2) Gebetsmühlenartig wird in den genannten Beiträgen und Papieren behauptet, in der KI hätte es einen „Putsch“ gegeben und alle tatsächlich derzeit arbeitenden Gremien und Strukturen der KI hätten keinerlei Legitimität. Im Fadenkreuz ihrer Angriffe stehen die „Vorbereitungsgruppe für die zweite Perspektivkonferenz“ sowie auch die Genossen Flegel und Opperskalski, denen wahrheitswidrig Aktionen vorgeworfen werden, die sie nachweislich niemals durchgeführt haben.?Die Fakten und die Realität sprechen jedoch eine andere Sprache: Die Vorbereitungsgruppe ist keine anonyme Gruppe, die sich putschistisch zusammengefunden hat, sondern wurde auf Beschluss des OK bereits vor Monaten unter Leitung des Genossen Krüger, einer der Koordinatoren des OK, aus aktiven KI-Unterstützern zusammengestellt und ins Leben gerufen, um die zweite Perspektivkonferenz vorzubereiten. Sie wurde demzufolge entsprechend dem OK-Beschluss von Genossen Krüger deshalb demokratisch eingesetzt, arbeitet legitim und ihre Beschlüsse sind legal. Dies wurde zudem vom OK auf seiner letzten legitimen, beschlussfähigen Sitzung am 15. Mai 2010 (!) auch bestätigt.
3) Die – auch kritischen wie selbstkritischen – Analysen sowie Beschlüsse der Vorbereitungsgruppe wurden auf ihrer Sitzung am 10. Juli – bis auf eine Ausnahme mit einer Gegenstimme des Genossen Krüger – EINSTIMMIG angenommen, darunter auch von den anwesenden OK-Mitgliedern. Die Veröffentlichungen über diese Sitzung in den „KI-Informationen“ entsprechen exakt dem auch protokollarisch dokumentierten Ablauf der Sitzung. Genosse Krüger, bis dahin offiziell Leiter der Vorbereitungsgruppe, trug, bis auf einen, ALLE diese Analysen und Beschlüsse mit, initiierte sogar einige davon. Daran ändert auch seine Erklärung vom 19.07.2010 nichts, in der er sich von seinen eigenen Einschätzungen und den von ihm mitgetragenen Beschlüssen distanziert, aus eigner Initiative nun nicht mehr in der Vorbereitungsgruppe mitarbeitet. Es bleiben Mehrheitsbeschlüsse, selbst wenn er inzwischen diese nicht mehr mitzutragen bereit ist. Die Vorbereitungsgruppe arbeitet auf der Basis des demokratischen Zentralismus, was konkret bedeutet, dass Mehrheitsbeschlüsse bindend und gemeinsam umzusetzen sind. Die Einstellung „Was kümmert mich noch mein Geschwätz von gestern?“ steht dazu im Widerspruch. Einer dieser Beschlüsse (ebenfalls EINSTIMMIG gefasst!) war, dass Genosse Phil Ramcke als Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe wirkt.
4) Ebenfalls EINSTIMMIG wurde von der Vorbereitungsgruppe festgestellt, dass das OK inzwischen als kollektiv tätiges Organ „faktisch nicht mehr existiert“, auch wenn einzelne Mitglieder sich nach wie vor mit Engagement in die Arbeit der KI einbringen. Hintergründe für diese Feststellung, die Konsequenzen haben musste, sind u.a. folgende Tatsachen: a) es gibt inzwischen seit Monaten keinerlei, schon gar nicht mehr regelmäßige beschlussfähige Sitzungen des OK; b) in den letzten Monaten sind einige OK-Mitglieder aus dem Gremium ausgeschieden, andere haben, zum Teil unentschuldigt, niemals an OK-Sitzungen teilgenommen. Das bedeutete auch, dass das OK niemals zu einem wirklich kollektiv handelnden Organ werden konnte; c) Anfragen an das OK, die unter anderem mit dem wachsenden Interesse an der KI zu tun haben, wurden teilweise nicht einmal beantwortet; d) die wenigen gefassten Beschlüsse des OK wurden entweder nicht oder nur zum Teil erfüllt oder gar in Eigenregie im Alleingang von Genossen ohne jede Konsequenz umgekehrt. ?Die hektische Betriebsamkeit, die drei OK-Mitglieder (Ingo Höhmann, Thomas Waldeck, Detlef Krüger) inzwischen verbreiten, ändert nichts an dieser nüchternen Feststellung. Sie bestätigt diese sogar noch, denn alle so genannten „OK-Sitzungen“, die von ihnen organisiert werden, sind nicht beschlussfähig; zu ihnen wird nicht einmal mehr „ordnungsgemäß“ eingeladen. Notgedrungen müssen sie jetzt „öffentliche OK-Sitzungen“ organisieren, um ihre lichten Reihen zu füllen. Diese Treffen beschäftigen sich nahezu ausschließlich mit der „Zurückweisung“ eines so genannten Putsches und tragen nicht zur weiteren Entwicklung der KI oder zu politischen Diskussionen innerhalb der KI bei.?
Deshalb ist sich die Vorbereitungsgruppe der ihr nun objektiv zugefallenen Verantwortung für die Entwicklung und Perspektive der KI bewusst: Mit einem faktisch als kollektivem und verantwortlichem Organ nicht mehr existierenden OK lässt sich weder politisch noch organisatorisch ein Perspektivkongress vorbereiten und durchführen. Dieser ist jedoch unerlässlich, um die KI vorwärtszubringen, das Bisherige – auch selbstkritisch – zu analysieren, auf die Zukunft zu orientieren und sich demokratisch arbeitsfähige Strukturen zu geben, die den gestiegenen Anforderungen und Herausforderungen an die KI wirklich gewachsen sind. Hinzu kommt, dass das Interesse an der KI anhält. Derzeit und in naher Zukunft steht die Gründung neuer KI-Gruppen an. Diese müssen aktiv einbezogen werden. Damit trägt die „Vorbereitungsgruppe“ bereits jetzt und nachprüfbar Verantwortung für sehr konkrete positive Entwicklungen der KI. So wurden u.a. neue KI-Gruppen gegründet oder befinden sich in der Gründung.
Die Basis der Organisation wächst und beginnt bereits, über die Perspektiven der KI politisch wie organisatorisch zu diskutieren. Die tatsächliche Vernetzung der KI-Basis ist ebenfalls einen Schritt weiter gekommen, über Verbesserungen der theoretisch-ideologischen wie organisationspolitischen Arbeit der KI wird schon jetzt lebhaft diskutiert. Die Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz bekommt Schwung. All dies ist zum Beispiel nachzulesen auf der Homepage der KI oder in den „KI-Informationen“. Weitere Vorschläge und Entwürfe sind in Vorbereitung. Kurzum: Wir streben ein Höchstmaß an politischer Öffentlichkeit an, um die gesamte Organisation zu mobilisieren und mit einzubeziehen. Die Vorbereitungsgruppe bindet systematisch neue KI-Unterstützer mit ein. Jeder konkrete Vorschlag, der dies zu verbessern hilft, ist mehr als willkommen!
Tatsächliche politische Hintergründe
Hinter den nebulös vorgetragenen, unbewiesenen Feststellungen von einem angeblichen „Putsch“, von einer „Spaltung“ oder gar einem „Scheitern“ der KI verstecken sich jedoch in Wahrheit handfeste und grundlegende politische Fragen. Diese Aussage bestätigt auch das bereits erwähnte Papier „Es reicht!“. Dort heißt es u.a.: „Die Kommunistische Initiative (KI) befindet sich in einer Krise. Sie ist politisch-ideologischer, theoretischer, führungspolitischer, auch organisatorischer Natur. In der KI gibt es die unterschiedlichsten Vorstellungen über Charakter, Aufgaben und Ziel der KI.“ Die KI befindet sich zwar nicht in einer tiefgreifenden Krise, denn die Organisation entwickelt sich nachprüfbar weiter, aber es gibt tatsächlich unterschiedliche Positionen. Über diese schweigt sich auch das Papier „Es reicht!“ aus. Die Rundmail als „Offizielle Mitteilung der Kommunistischen Initiative“ betitelt wird da allerdings schon ein Stück deutlicher. Dort heißt es u.a.: „Die Träger dieser Tendenz (damit ist wohl die Mehrheit der KI gemeint…) haben die überstürzte Gründung einer Partei im Blick.“ Es gibt kein Papier der KI, das diese Aussage belegt. Ganz im Gegenteil! Einmal abgesehen davon, dass auch hier wieder einmal bewusst die Unwahrheit gesagt wird, enthüllt dieser Satz doch eine politische Intention der Verfasser: Sie wollen wohl die Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Partei bewusst und zugleich verhüllt auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Dazu passt dann auch der unbewiesene Vorwurf des „linksopportunistischen Sektierertums“ in dem Papier, der sich wiederum an die KI-Mehrheit richtet.
Mit jeder neuen „Erklärung“ einiger KI-Unterstützer wird also immer deutlicher, worum es im Kern bei den bisherigen Diskussionen und bei einer Minderheit von Genossinnen und Genossen geht:
- Soll für die KI weiterhin das Prinzip „Klarheit vor Einheit“ wirken oder dieses verwässert, gar aufgehoben werden? Einige sprechen deshalb schon von der angeblichen Notwendigkeit, für die KI die Orientierung „Klarheit durch Einheit“ zu entwickeln.
- Soll die KI vor allem Sammlungsbewegung für einen unbestimmten Zeitraum bleiben oder parallel zur Sammlung klare organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen?
- Wie sieht sich die KI innerhalb der nach wie vor vom Revisionismus dominierten und deshalb weiterhin niedergehenden kommunistischen Bewegung in der BRD?
- Wie kann sich die KI in die Klassenkämpfe der BRD mit welcher Rolle einbringen?
- Wie ist auf die immer aggressiver vorgetragenen Angriffe auf die KI zu reagieren?
- Es wäre unrealistisch anzunehmen, dass der in der kommunistischen Bewegung in der BRD dominierende Revisionismus keinerlei Einfluss auf die KI hätte. Muss deshalb nicht ein permanenter Kampf gegen diesen Einfluss geführt werden?
Wir stehen für die Weiterentwicklung der KI auf den im Gründungsaufruf schon angerissenen Prinzipen: Klarheit VOR Einheit, Verteidigung des Marxismus-Leninismus, Kampf gegen den Revisionismus in all seinen Spielarten, Verteidigung des revolutionären Erbes der durch die Konterrevolution zerschlagenen sozialistischen Länder, vor allem der Sowjetunion und der DDR. In diesem Sinne wollen wir das Profil der KI weiterentwickeln, schärfen, weiter sammeln, aber zugleich organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen, aktiv nach außen gehen und in Kämpfe eingreifen – immer unser längerfristiges Ziel klar vor Augen: eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei auch in der BRD!
Darum werden wir angegriffen und auch einige in der KI wollen das so nicht oder zumindest diese Orientierung verwässern. Deshalb werden wir die zweite Perspektivkonferenz im Februar 2011 nicht nur organisatorisch, sondern auch politisch vorbereiten, die ganze KI mit einbeziehen und uns auch auf verschiedenen Ebenen regelmäßig mit diesen anderen Vorstellungen auseinandersetzen!
Wir begrüßen jede Vertiefung der politischen Diskussionen um die Entwicklung und Perspektiven der KI, auch wenn dabei möglicherweise Positionen vertreten werden oder zum Vorschein kommen, die nicht oder teilweise nicht die unsrigen sind. Solche Diskussionen können das Profil der KI schärfen, wenn sie mit konkreter, verstärkter Sacharbeit an der Basis, der organisatorischen Stärkung der KI und der Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz verbunden sind. Die zweite Perspektivkonferenz soll und wird nicht nur Rechenschaft ablegen über die bisherige Entwicklung der KI mit all seinen Stärken und Schwächen, sondern auch die Perspektiven für die Organisation gemeinsam erarbeiten. Dazu gehört natürlich auch, dass die Perspektivkonferenz Leitungsorgane wählen wird, die in der Lage sein werden, die gemeinsam diskutierten und beschlossenen Perspektiven der KI organisatorisch wie politisch umzusetzen. Unsere Fehler und Schwächen gilt es, im Vorwärtsmarschieren zu überwinden!
Deshalb appellieren wir an jene Genossinnen und Genossen, die in jüngster Zeit mit den verschiedensten „Erklärungen“ in welcher Form auch immer an die Öffentlichkeit gegangen sind:
- Beendet das unbewiesene Gerede vom angeblichen „Putsch“ oder der „Spaltung“ der KI. Auch wenn es in immer neuen Variationen aufgetischt wird, wird es nicht besser oder glaubwürdiger, schadet jedoch der KI und nutzt jenen, die die KI von Beginn an mit allen Mitteln bekämpften! Destruktive Querschüsse schaden nur…?
- Anstatt Euch in einem unfruchtbaren und für andere kaum nachvollziehbarem Hick-Hack zu verlieren, argumentiert politisch für Eure Vorstellungen über die Perspektiven der und vor allem INNERHALB der KI. Lediglich „Beschlüsse“ zu veröffentlichen, die keine Legitimation haben, Potjemkinsche Dörfer von angeblich existierenden, arbeitenden Strukturen aufzubauen, bringt nichts, auch wenn dies alles in persönliche Angriffe und/oder Verschwörungstheorien eingebettet ist. Eine nachvollziehbare politische Positionierung und damit Debatte bringt jedoch für die notwendige Klärung politischer Fragen und damit für die KI sehr viel?
- Hört damit auf, an Strukturen zu arbeiten, die sich von der KI abspalten und sich objektiv gegen die KI richten (so planen die Verfasser der so genannten „Offiziellen Mitteilungen“ eigene Informationen per Internet zu schicken, den Aufbau einer eigenen Webseite sowie die Abhaltung einer eigenen so genannten „Perspektivkonferenz“ für den Dezember diesen Jahres)?
- Werbt für Eure Vorstellungen, indem Ihr uns bei der Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz im Februar 2011 aktiv unterstützt, sie damit auch zu Eurer macht! Dies geht jedoch nicht ohne konkrete Sacharbeit zur Stärkung der KI an der Basis! Bringt Euch ein, anstatt Papiere auch mit solchen Nicht-KI-Unterstützern der KI zu entwerfen, die niemals ein Interesse an einer Stärkung der KI hatten, die auch das langfristige Ziel der Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Partei in der BRD, die auf einem klaren marxistisch-leninistischen Fundament steht, nicht mit uns teilen!
Vorwärts mit der „Kommunistischen Initiative“!
Mit ganzer Kraft und gemeinsam für eine erfolgreiche zweite Perspektivkonferenz im Februar 2011!
September 2010
Phil Ramcke, Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe,?in Absprache mit den Genossinnen und Genossen der „Vorbereitungsgruppe der zweiten Perspektivkonferenz“
(die Vorbereitungsgruppe der zweiten Perspektivkonferenz besteht derzeit aus 11 aktiven Unterstützern der KI, die aus Berlin, Sachsen, Thüringen, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und NRW kommen; unter ihnen sind auch Mitglieder des OK sowie der Zentralen Schieds- und Kontrollkommission der KI. Weitere aktive Genossinnen und Genossen der KI-Basis, besonders aus den neu entstanden bzw. entstehenden Gruppen sollen und werden mit einbezogen werden)
