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2 x Kommunistische Initiative

Es ist ja nun kein unbekanntes Faktum mehr, dass es von der Kommunistischen Initiative eine Abspaltung gegeben hat. Diese nennt sich (derzeit) Kommunistische Initiative Gera 2010. Ich schrieb in meinem Blog nicht nur einmal darüber.

Kritik gab es inzwischen an meinem Begriff “Abspaltung”. So kann man hier auf mich bezogen lesen:

Das in diesem Zusammenhang letztere KI als Abspaltung bezeichnet wird, entspricht zwar nicht den Tatsachen, sollte aber auch nicht überbewertet werden.

Ich will den Begriff auch nicht überbewerten. Rein technisch hat sich da eines vom anderen schon abgespalten, aber sei’s drum. Ich will gar nicht drüber reden, wer von wem und wer mit wem und wer wieso was. Hatten wir bei den Menschewiki und Bolschewiki ja auch so ähnlich. Am Ende haben die richtigen die Macht bekommen! :)

Ein sehr guter und für mich wichtiger Genosse aus meiner Heimat schrieb mir dazu:

Meines Wissens ist Gera 2010 keine “Abspaltung”.

Sie ging aus dem gewählten “Organisationskomitee” zur Vorbereitung der Perspektivkonferenz hervor; wurde aber “fallengelassen” als sich Kritik am sektiererischen Kurs breitmachte. Im eigentlichen Sinne haben sich die Flegel usw. abgespalten.

Wie dem auch sei. Es ist nicht entscheidend. Wichtiger für mich ist, daß eine Strategie entwickelt wird, welche die Lage der Kommunisten verbessert und die Kräfte nicht weiter aufspaltet.

Zuerst muß man sich zuhören können und dann sachlich kommunistische Standpunkte finden. Wer sich alleswissend über alle anderen stellt, kann jawohl kein Kommunist in diesem Sinne sein. Die Wissenschaftliche Weltanschauung (Marx-Engel-Lenin) ist kein Dogma, sondern zuerst dialektische Methode der Erkenntnis; d. h. strategisches Handeln aus der konkreten Klassenkampfanalyse entwickeln. Dafür reicht das Abschreiben von Überschriften und Losungen nicht.

Will auch sagen: Die 8 Thesen von KI Gera 2010 sind mir eine brauchbare Anregung für die notwendige Analyse der Klassenkampfsituation. Sie ist es noch nicht selbst; was auch die Verfasser bekennen.

Diese Thesen sind durchaus beachtenswert. Um nur kurz zu zitieren (Hervorhebung von mir):

Die Unterstützer der KI sind nicht klüger als andere Kommunisten, sondern Suchende nach einem gemeinsamen Weg zu einer vereinten kommunistischen Partei in Deutschland. In diesem Sinne sind sie eingereiht in die Schar all jener organisierten und noch nicht wieder organisierten Kommunisten, die es nicht mehr verantworten wollen und können, dass auch zwanzig Jahre nach dem Sieg der Konterrevolution die deutsche kommunistische Bewegung so gespalten und zerrissen ist wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte.

Ich werde die Thesen jetzt nicht komplett hier einstellen. Ihr könnt sie ja direkt auf deren Seite nachlesen. (Sollte jemand der KI Gera meinen, ich soll sie hier nochmal veröffentlichen, dann mache ich das aber gerne.)

Persönlich möchte ich sagen, dass mich die Entwicklung derzeit überrascht. Ich beobachte es mit Interesse. Und ich denke, es wird noch einige Diskussionen dazu hier geben.

2. Perspektivkonferenz der Kommunistischen Initiative

Meldet Euch an! Gestaltet die Zukunft der Kommunistischen Initiative (KI)!

Die 2. Perspektivkonferenz findet am Wochenende des 5. Und 6. Februar 2011 in Hannover statt. Sie wird eine Arbeitskonferenz sein, am Samstag um 11 Uhr beginnen und am späteren Nachmittag des darauf folgenden Sonntag enden. Wir veröffentlichen hier schon jetzt einen Entwurf für eine Hauptresolution, um allen Genossinnen und Genossen zu ermöglichen, die Diskussionen um die Perspektiven der KI bereits jetzt zu beginnen. Ihr findet hier ebenfalls einen Anmeldebogen, den Ihr bitte per Post, Fax oder Mail an uns zurückschickt, falls Ihr teilnehmen wollt. Nach erfolgter Anmeldung werden wir Euch weitere Infos zuschicken (genauer Ort, Tagesordnungsvorschlag, Dokumente etc.).

Die Perspektivkonferenz wird nicht nur Rechenschaft über die bisherige Entwicklung der KI ablegen – mit ihren Stärken und Schwächen, Fehlern und Fortschritten. Sie soll vor allem auch die Zukunft der KI diskutieren und gemeinsam gestalten, eine neue Führungsstruktur demokratisch wählen – eben alle Perspektiven der KI aufzeigen. Deshalb wird unter anderem auch in Arbeitsgruppen diskutiert und gearbeitet werden. Jeder sollte an einer dieser Arbeitsgruppen aktiv teilnehmen, denn jede Stimme zählt, das Engagement von allen ist gefragt. Gemeinsam sind wir die Kommunistische Initiative!

Phil Ramcke, ?Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe für die 2. Perspektivkonferenz

Kontakt: KI, c/o Willi Franke, Postfach 270324 in 50509 Köln, Tel./Fax: 03212-1322182, Mail: kontakt@kommunistische-initiative.de, URL: www.kommunistische-initiative.de

Download: Resolutionsentwurf, Anmeldung und Aufruf zur Teilnahme


An dieser Stelle noch ein Hinweis. Es gibt eine weitere KI-Seite, deren Domain auf .org endet. Diese Leute, die da dahinter stecken und sich u.a. “Internet-Brigadistas” nennen, sind ein Fake! Sie haben nichts (mehr) mit der KI zu tun und dürfen getrost ignoriert werden.

Die Kommunistische Initiative ist immer erreichbar über www.kommunistische-initiative.de.

Zu einigen Problemen der Entwicklung der Kommunistischen Initiative Deutschland

Anmerkung: Ich veröffentliche diesen Text, der seit einigen Tagen auf der Internetseite der KI steht, bewusst, da derzeit wieder eine Rundmail der sich als OK (Organisationskomitee) sehenden wenigen Personen durch das Netz geistert. Fakt ist, es gibt kein OK mehr in der Kommunistischen Initiative. Punkt und Aus! Mails mit dem Titel “Offizielle Mitteilung des OK” können und sollen ignoriert werden, da sie keine Mitteilungen der Kommunistischen Initiative sind!

Quelle des folgenden Textes: www.kommunistische-initiative.de

Zu einigen Problemen der KI-Entwicklung

Im Internet, in Mails sowie in einigen Beiträgen in Internet-Diskussionsforen erscheinen seit einiger Zeit immer wieder Texte, deren Ziel es ganz offensichtlich ist, die KI als zerstritten, vor einer „Spaltung“ stehend oder gar gescheitert darzustellen. Hieran beteiligt sich leider ein überschaubarer Kreis von KI-Unterstützern, zunehmend auch gemeinsam mit Personen, die die KI bisher nicht unterstützt haben. In diesem Zusammenhang seien nur stellvertretend die inzwischen verschiedensten Versionen der so genannten „Erklärungen des Organisationskomitees (OK)“ der KI, die „Erklärung von Unterstützern der Kommunistischen Initiative“, (‚Es reicht‘, initiiert von Genossen Dieter Hillebrenner aus Dresden)“, die Rundmail „Offizielle Mitteilung der Kommunistischen Initiative“ oder aber das Positionspapier „Kommunisten aller Fraktionen, vereinigt Euch!“ genannt. Auf jede einzelne dieser Äußerungen eines kleinen Kreises von KI-Unterstützern gesondert einzugehen, würde aus unserer Sicht nicht nur zu einer Selbstbeschäftigung führen, sondern auch verkennen, dass sie, zwar unterschiedlich formuliert, aber im Kern immer wieder das Gleiche in Wiederholung aussagen.

Deshalb beschränken wir uns darauf, nachprüfbar Falsches richtig zu stellen, um somit einer politischen, inhaltlichen Diskussion über die Perspektiven der KI weitere Türen zu öffnen – gerade auch in Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz im Februar nächsten Jahres:

1) Jene Unterstützer der KI, die diversen Papieren Autorität verleihen möchten, sind eine Minderheit. Sie sind nicht in der Lage, beschlussfähige Sitzungen des OK zu organisieren und ziehen zum Teil bereits Nicht-Unterstützer zur Auffüllung ihrer Reihen heran. Anderslautende Erklärungen, dass sie die Mehrheit des OK oder gar der KI-Basis hinter sich hätten, kaum nachvollziehbare unterschiedliche Rechenbeispiele, die dies „beweisen“ sollen, entsprechen nicht der Wahrheit und sind bestenfalls verwirrende Taschenspielertricks. Manche dieser KI-Unterstützer halten sich – außer der ständigen Heraufbeschwörung von Putsch- und Spaltungsszenarien – von konkreter Arbeit zur Unterstützung der KI gänzlich fern. Inzwischen werden Genossinnen und Genossen, die ihre Sichtweise der Dinge nicht teilen, zu ihren Treffen nicht einmal mehr eingeladen. Alle „Beschlüsse“, die auf diesen Treffen einiger KI-Unterstützer gefällt wurden und werden, haben deshalb objektiv keinerlei bindenden Charakter, sondern sind persönliche Meinungsäußerungen einiger.

2) Gebetsmühlenartig wird in den genannten Beiträgen und Papieren behauptet, in der KI hätte es einen „Putsch“ gegeben und alle tatsächlich derzeit arbeitenden Gremien und Strukturen der KI hätten keinerlei Legitimität. Im Fadenkreuz ihrer Angriffe stehen die „Vorbereitungsgruppe für die zweite Perspektivkonferenz“ sowie auch die Genossen Flegel und Opperskalski, denen wahrheitswidrig Aktionen vorgeworfen werden, die sie nachweislich niemals durchgeführt haben.?Die Fakten und die Realität sprechen jedoch eine andere Sprache: Die Vorbereitungsgruppe ist keine anonyme Gruppe, die sich putschistisch zusammengefunden hat, sondern wurde auf Beschluss des OK bereits vor Monaten unter Leitung des Genossen Krüger, einer der Koordinatoren des OK, aus aktiven KI-Unterstützern zusammengestellt und ins Leben gerufen, um die zweite Perspektivkonferenz vorzubereiten. Sie wurde demzufolge entsprechend dem OK-Beschluss von Genossen Krüger deshalb demokratisch eingesetzt, arbeitet legitim und ihre Beschlüsse sind legal. Dies wurde zudem vom OK auf seiner letzten legitimen, beschlussfähigen Sitzung am 15. Mai 2010 (!) auch bestätigt.

3) Die – auch kritischen wie selbstkritischen – Analysen sowie Beschlüsse der Vorbereitungsgruppe wurden auf ihrer Sitzung am 10. Juli – bis auf eine Ausnahme mit einer Gegenstimme des Genossen Krüger – EINSTIMMIG angenommen, darunter auch von den anwesenden OK-Mitgliedern. Die Veröffentlichungen über diese Sitzung in den „KI-Informationen“ entsprechen exakt dem auch protokollarisch dokumentierten Ablauf der Sitzung. Genosse Krüger, bis dahin offiziell Leiter der Vorbereitungsgruppe, trug, bis auf einen, ALLE diese Analysen und Beschlüsse mit, initiierte sogar einige davon. Daran ändert auch seine Erklärung vom 19.07.2010 nichts, in der er sich von seinen eigenen Einschätzungen und den von ihm mitgetragenen Beschlüssen distanziert, aus eigner Initiative nun nicht mehr in der Vorbereitungsgruppe mitarbeitet. Es bleiben Mehrheitsbeschlüsse, selbst wenn er inzwischen diese nicht mehr mitzutragen bereit ist. Die Vorbereitungsgruppe arbeitet auf der Basis des demokratischen Zentralismus, was konkret bedeutet, dass Mehrheitsbeschlüsse bindend und gemeinsam umzusetzen sind. Die Einstellung „Was kümmert mich noch mein Geschwätz von gestern?“ steht dazu im Widerspruch. Einer dieser Beschlüsse (ebenfalls EINSTIMMIG gefasst!) war, dass Genosse Phil Ramcke als Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe wirkt.

4) Ebenfalls EINSTIMMIG wurde von der Vorbereitungsgruppe festgestellt, dass das OK inzwischen als kollektiv tätiges Organ „faktisch nicht mehr existiert“, auch wenn einzelne Mitglieder sich nach wie vor mit Engagement in die Arbeit der KI einbringen. Hintergründe für diese Feststellung, die Konsequenzen haben musste, sind u.a. folgende Tatsachen: a) es gibt inzwischen seit Monaten keinerlei, schon gar nicht mehr regelmäßige beschlussfähige Sitzungen des OK; b) in den letzten Monaten sind einige OK-Mitglieder aus dem Gremium ausgeschieden, andere haben, zum Teil unentschuldigt, niemals an OK-Sitzungen teilgenommen. Das bedeutete auch, dass das OK niemals zu einem wirklich kollektiv handelnden Organ werden konnte; c) Anfragen an das OK, die unter anderem mit dem wachsenden Interesse an der KI zu tun haben, wurden teilweise nicht einmal beantwortet; d) die wenigen gefassten Beschlüsse des OK wurden entweder nicht oder nur zum Teil erfüllt oder gar in Eigenregie im Alleingang von Genossen ohne jede Konsequenz umgekehrt. ?Die hektische Betriebsamkeit, die drei OK-Mitglieder (Ingo Höhmann, Thomas Waldeck, Detlef Krüger) inzwischen verbreiten, ändert nichts an dieser nüchternen Feststellung. Sie bestätigt diese sogar noch, denn alle so genannten „OK-Sitzungen“, die von ihnen organisiert werden, sind nicht beschlussfähig; zu ihnen wird nicht einmal mehr „ordnungsgemäß“ eingeladen. Notgedrungen müssen sie jetzt „öffentliche OK-Sitzungen“ organisieren, um ihre lichten Reihen zu füllen. Diese Treffen beschäftigen sich nahezu ausschließlich mit der „Zurückweisung“ eines so genannten Putsches und tragen nicht zur weiteren Entwicklung der KI oder zu politischen Diskussionen innerhalb der KI bei.?

Deshalb ist sich die Vorbereitungsgruppe der ihr nun objektiv zugefallenen Verantwortung für die Entwicklung und Perspektive der KI bewusst: Mit einem faktisch als kollektivem und verantwortlichem Organ nicht mehr existierenden OK lässt sich weder politisch noch organisatorisch ein Perspektivkongress vorbereiten und durchführen. Dieser ist jedoch unerlässlich, um die KI vorwärtszubringen, das Bisherige – auch selbstkritisch – zu analysieren, auf die Zukunft zu orientieren und sich demokratisch arbeitsfähige Strukturen zu geben, die den gestiegenen Anforderungen und Herausforderungen an die KI wirklich gewachsen sind. Hinzu kommt, dass das Interesse an der KI anhält. Derzeit und in naher Zukunft steht die Gründung neuer KI-Gruppen an. Diese müssen aktiv einbezogen werden. Damit trägt die „Vorbereitungsgruppe“ bereits jetzt und nachprüfbar Verantwortung für sehr konkrete positive Entwicklungen der KI. So wurden u.a. neue KI-Gruppen gegründet oder befinden sich in der Gründung.
Die Basis der Organisation wächst und beginnt bereits, über die Perspektiven der KI politisch wie organisatorisch zu diskutieren. Die tatsächliche Vernetzung der KI-Basis ist ebenfalls einen Schritt weiter gekommen, über Verbesserungen der theoretisch-ideologischen wie organisationspolitischen Arbeit der KI wird schon jetzt lebhaft diskutiert. Die Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz bekommt Schwung. All dies ist zum Beispiel nachzulesen auf der Homepage der KI oder in den „KI-Informationen“. Weitere Vorschläge und Entwürfe sind in Vorbereitung. Kurzum: Wir streben ein Höchstmaß an politischer Öffentlichkeit an, um die gesamte Organisation zu mobilisieren und mit einzubeziehen. Die Vorbereitungsgruppe bindet systematisch neue KI-Unterstützer mit ein. Jeder konkrete Vorschlag, der dies zu verbessern hilft, ist mehr als willkommen!

Tatsächliche politische Hintergründe

Hinter den nebulös vorgetragenen, unbewiesenen Feststellungen von einem angeblichen „Putsch“, von einer „Spaltung“ oder gar einem „Scheitern“ der KI verstecken sich jedoch in Wahrheit handfeste und grundlegende politische Fragen. Diese Aussage bestätigt auch das bereits erwähnte Papier „Es reicht!“. Dort heißt es u.a.: „Die Kommunistische Initiative (KI) befindet sich in einer Krise. Sie ist politisch-ideologischer, theoretischer, führungspolitischer, auch organisatorischer Natur. In der KI gibt es die unterschiedlichsten Vorstellungen über Charakter, Aufgaben und Ziel der KI.“ Die KI befindet sich zwar nicht in einer tiefgreifenden Krise, denn die Organisation entwickelt sich nachprüfbar weiter, aber es gibt tatsächlich unterschiedliche Positionen. Über diese schweigt sich auch das Papier „Es reicht!“ aus. Die Rundmail als „Offizielle Mitteilung der Kommunistischen Initiative“ betitelt wird da allerdings schon ein Stück deutlicher. Dort heißt es u.a.: „Die Träger dieser Tendenz (damit ist wohl die Mehrheit der KI gemeint…) haben die überstürzte Gründung einer Partei im Blick.“ Es gibt kein Papier der KI, das diese Aussage belegt. Ganz im Gegenteil! Einmal abgesehen davon, dass auch hier wieder einmal bewusst die Unwahrheit gesagt wird, enthüllt dieser Satz doch eine politische Intention der Verfasser: Sie wollen wohl die Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Partei bewusst und zugleich verhüllt auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Dazu passt dann auch der unbewiesene Vorwurf des „linksopportunistischen Sektierertums“ in dem Papier, der sich wiederum an die KI-Mehrheit richtet.

Mit jeder neuen „Erklärung“ einiger KI-Unterstützer wird also immer deutlicher, worum es im Kern bei den bisherigen Diskussionen und bei einer Minderheit von Genossinnen und Genossen geht:

  • Soll für die KI weiterhin das Prinzip „Klarheit vor Einheit“ wirken oder dieses verwässert, gar aufgehoben werden? Einige sprechen deshalb schon von der angeblichen Notwendigkeit, für die KI die Orientierung „Klarheit durch Einheit“ zu entwickeln.
  • Soll die KI vor allem Sammlungsbewegung für einen unbestimmten Zeitraum bleiben oder parallel zur Sammlung klare organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen?
  • Wie sieht sich die KI innerhalb der nach wie vor vom Revisionismus dominierten und deshalb weiterhin niedergehenden kommunistischen Bewegung in der BRD?
  • Wie kann sich die KI in die Klassenkämpfe der BRD mit welcher Rolle einbringen?
  • Wie ist auf die immer aggressiver vorgetragenen Angriffe auf die KI zu reagieren?
  • Es wäre unrealistisch anzunehmen, dass der in der kommunistischen Bewegung in der BRD dominierende Revisionismus keinerlei Einfluss auf die KI hätte. Muss deshalb nicht ein permanenter Kampf gegen diesen Einfluss geführt werden?

Wir stehen für die Weiterentwicklung der KI auf den im Gründungsaufruf schon angerissenen Prinzipen: Klarheit VOR Einheit, Verteidigung des Marxismus-Leninismus, Kampf gegen den Revisionismus in all seinen Spielarten, Verteidigung des revolutionären Erbes der durch die Konterrevolution zerschlagenen sozialistischen Länder, vor allem der Sowjetunion und der DDR. In diesem Sinne wollen wir das Profil der KI weiterentwickeln, schärfen, weiter sammeln, aber zugleich organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen, aktiv nach außen gehen und in Kämpfe eingreifen – immer unser längerfristiges Ziel klar vor Augen: eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei auch in der BRD!

Darum werden wir angegriffen und auch einige in der KI wollen das so nicht oder zumindest diese Orientierung verwässern. Deshalb werden wir die zweite Perspektivkonferenz im Februar 2011 nicht nur organisatorisch, sondern auch politisch vorbereiten, die ganze KI mit einbeziehen und uns auch auf verschiedenen Ebenen regelmäßig mit diesen anderen Vorstellungen auseinandersetzen!

Wir begrüßen jede Vertiefung der politischen Diskussionen um die Entwicklung und Perspektiven der KI, auch wenn dabei möglicherweise Positionen vertreten werden oder zum Vorschein kommen, die nicht oder teilweise nicht die unsrigen sind. Solche Diskussionen können das Profil der KI schärfen, wenn sie mit konkreter, verstärkter Sacharbeit an der Basis, der organisatorischen Stärkung der KI und der Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz verbunden sind. Die zweite Perspektivkonferenz soll und wird nicht nur Rechenschaft ablegen über die bisherige Entwicklung der KI mit all seinen Stärken und Schwächen, sondern auch die Perspektiven für die Organisation gemeinsam erarbeiten. Dazu gehört natürlich auch, dass die Perspektivkonferenz Leitungsorgane wählen wird, die in der Lage sein werden, die gemeinsam diskutierten und beschlossenen Perspektiven der KI organisatorisch wie politisch umzusetzen. Unsere Fehler und Schwächen gilt es, im Vorwärtsmarschieren zu überwinden!

Deshalb appellieren wir an jene Genossinnen und Genossen, die in jüngster Zeit mit den verschiedensten „Erklärungen“ in welcher Form auch immer an die Öffentlichkeit gegangen sind:

  • Beendet das unbewiesene Gerede vom angeblichen „Putsch“ oder der „Spaltung“ der KI. Auch wenn es in immer neuen Variationen aufgetischt wird, wird es nicht besser oder glaubwürdiger, schadet jedoch der KI und nutzt jenen, die die KI von Beginn an mit allen Mitteln bekämpften! Destruktive Querschüsse schaden nur…?
  • Anstatt Euch in einem unfruchtbaren und für andere kaum nachvollziehbarem Hick-Hack zu verlieren, argumentiert politisch für Eure Vorstellungen über die Perspektiven der und vor allem INNERHALB der KI. Lediglich „Beschlüsse“ zu veröffentlichen, die keine Legitimation haben, Potjemkinsche Dörfer von angeblich existierenden, arbeitenden Strukturen aufzubauen, bringt nichts, auch wenn dies alles in persönliche Angriffe und/oder Verschwörungstheorien eingebettet ist. Eine nachvollziehbare politische Positionierung und damit Debatte bringt jedoch für die notwendige Klärung politischer Fragen und damit für die KI sehr viel?
  • Hört damit auf, an Strukturen zu arbeiten, die sich von der KI abspalten und sich objektiv gegen die KI richten (so planen die Verfasser der so genannten „Offiziellen Mitteilungen“ eigene Informationen per Internet zu schicken, den Aufbau einer eigenen Webseite sowie die Abhaltung einer eigenen so genannten „Perspektivkonferenz“ für den Dezember diesen Jahres)?
  • Werbt für Eure Vorstellungen, indem Ihr uns bei der Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz im Februar 2011 aktiv unterstützt, sie damit auch zu Eurer macht! Dies geht jedoch nicht ohne konkrete Sacharbeit zur Stärkung der KI an der Basis! Bringt Euch ein, anstatt Papiere auch mit solchen Nicht-KI-Unterstützern der KI zu entwerfen, die niemals ein Interesse an einer Stärkung der KI hatten, die auch das langfristige Ziel der Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Partei in der BRD, die auf einem klaren marxistisch-leninistischen Fundament steht, nicht mit uns teilen!

Vorwärts mit der „Kommunistischen Initiative“!

Mit ganzer Kraft und gemeinsam für eine erfolgreiche zweite Perspektivkonferenz im Februar 2011!

September 2010

Phil Ramcke, Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe,?in Absprache mit den Genossinnen und Genossen der „Vorbereitungsgruppe der zweiten Perspektivkonferenz“

(die Vorbereitungsgruppe der zweiten Perspektivkonferenz besteht derzeit aus 11 aktiven Unterstützern der KI, die aus Berlin, Sachsen, Thüringen, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und NRW kommen; unter ihnen sind auch Mitglieder des OK sowie der Zentralen Schieds- und Kontrollkommission der KI. Weitere aktive Genossinnen und Genossen der KI-Basis, besonders aus den neu entstanden bzw. entstehenden Gruppen sollen und werden mit einbezogen werden)

Kommunistische Initiative

Als vor einiger Zeit die Kommunistische Initiative (Deutschland) aus der Taufe gehoben wurde, waren die Erwartungen und der Optimismus groß.

Inzwischen steht man vor einem verwirrenden Chaos… Was ist da eigentlich los?

Ich dokumentiere hier zwei aktuelle Texte. (Ich sehe Text 2 als den “richtigen Text”.)

Text 1: http://ki-forum.kommitter.de/viewtopic.php?f=63&t=54

Erklärung des Organisationskomitee der KI (OK) vom 05. August 2010

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

wir haben nur einen Feind: Die Ausbeutergesellschaft. Den Kapitalismus in seinem
höchstem Stadium – den Imperialismus. Und wir haben viele Gegner.

Unser gegenwärtiges Arbeitsprogramm ist der Aufruf der KI.

Er ist nicht vollkommen – genau wie wir Kommunisten, die Unterstützer dieses
Aufrufes, nicht vollkommen sind. Unser Fortschritt bedarf der Weisheit des
Kollektivs.

Nach der letzten „Information der KI“ vom 1. 8.2010 hat eine „Vorbereitungsgruppe“
Folgendes beschlossen:

  • Die Vorbereitungsgruppe hat einen Vorsitzenden gewählt sowie Verantwortlichkeiten vergeben
  • Um alle Kräfte auf die Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz zu konzentrieren, wird die Vorbereitungsgruppe von nun an auch Tätigkeiten des OK übernehmen
  • Die Vorbereitungsgruppe wird einen Anmeldungsmodus für die Perspektivkonferenz erarbeiten, veröffentlichen und versenden, um zum einen die Konferenz optimal zu organisieren und zum anderen einen Mitgliedsstatus vorzubereiten
  • Die Vorbereitungsgruppe wird regelmäßig über konkrete Schritte und Maßnahmen informieren
  • Es wird ein ausführliches Interview mit dem gewählten Vorsitzenden der Vorbereitungsgruppe geführt werden, der zu den Zielen der KI und zu ihren aktuellen Herausforderungen Stellung nehmen wird.

Auf das Schärfste weisen wir als gewählte KI-Führung diesen Putschversuch in der KI zurück.

Nach Mitteilungen einzelner Genossen sind an der Etablierung dieser Parallel-Führung initiativreiche Genossen wie F. F. und M. O. beteiligt, was die schmutzige Sache nicht sauberer sondern bedenklicher macht.

Wir – als OK stellen fest:

  1. Das gewählte Organisationskomitee (OK) existiert und ist arbeitsfähig.
  2. Die Vorbereitung der Februar – Konferenz liegt in den Händen des gewählten OK. Die “Vorbereitungsgruppe“ ist aufgelöst.
  3. Die Februar – Konferenz diskutiert und verabschiedet das KI – Programm „Grundsätze und Ziele“, welches allen KI – Unterstützern bis zum Monat Dezember vorgelegt wird. Am Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers, den „Grundsätzen und Zielen“, wird von verantwortungsbewußten Genn. und Gen. gearbeitet.
  4. Am 21. August 2010 findet in Berlin eine außerordentliche OK Sitzung statt, in der die nötigen Schritte und Maßnahmen zur Stärkung und dem weiteren Aufbau der KI beschlossen werden.
  5. Wer im Hintergrund an nichtautorisierten (nichtunterzeichneten) Artikeln in der KI – Information beteiligt ist und diese veröffentlicht – betreibt bewußt die Spaltung der KI. (siehe dazu den vom OK nichtautorisierten KI – Info – Artikel: „AKTUELLES AUS DER KI – WEITERE INFOS ZUR VORBEREITUNG DER 2. PERSPEKTIVKONFERENZ DER KOMMUNISTISCHEN INITIATIVE“, wo Falschmeldungen verbreitet wurden (KI-INFORMATIONEN 01.08.10.pdf; siehe auch: persönliche Erklärung von D. K. – Koordinator des OK vom 19.07.2010.

Der Aufruf der Kommunistischen Initiative aktivierte in den vergangenen Monaten Kommunisten in Deutschland – in Parteien und Organisationen, aber auch parteilose und unorganisierte Kommunisten. Sie schlossen sich in Regionalgruppen der KI zusammen, um gemeinsam für die Entwicklung einer kommunistischen Partei neuen Typs in diesem Land zu kämpfen und leisten in ihren Organisationen, Parteien, Vereinen oder auch als „Einzelkämpfer“ zuverlässig kontinuierliche Arbeit zur Entwicklung;

  • einer kommunistischen Partei neuen Typs, die sich die marxistisch-, leninschen Parteienprinzipen zueigen macht; einer kommunistischen Partei neuen Typs, die sich nicht den bürgerlichen Parteiansprüchen ein- oder unterordnet;
  • einer kommunistischen Partei neuen Typs, die alle bestehenden bürgerlichen und sogenannten „linken“ Parteienkonzepte grundlegend durchbricht und für die wirkliche Befreiung der Menschen – gemeinsam mit den Menschen – von Ausbeutung und Unterdrückung kämpft;
  • einer kommunistischen Partei, die sich gegen Fraktionsbildung stellt.

Viele Kommunisten bei uns erstritten und erarbeiteten grundlegende Argumentationen zu den Themen unserer Zeit. Sie wuchsen über sich hinaus, organisierten mit großem persönlichem Einsatz die Auseinandersetzung in theoretischen Diskussionen unter uns und in praktischer Arbeit mit den Menschen zur Aufdeckung des Zusammenhanges von Ursachen und Wirkungen der gesellschaftlichen Entwicklungen.

Stärken und festigen können nur die Kommunisten diese Initiative selbst – doch es fehlt ihr an konzentrierter und gemeinschaftlicher Arbeit in allen Bereichen. Viele Erfolge sind das Ergebnis einiger, weniger Aktivisten.

Das ist den Hintermännern dieses Putsches – aus welchen Reihen sie auch kommen – nach derzeitiger Erkenntnis immer noch zu viel Initiative, weil sie es nicht selbst steuern können. Sie wollen alles vorwärtsdrängende zerstören und vor allem persönliche, egoistische Ziele verfolgen – worin diese immer auch bestehen.

Einige initiativreiche Genossen verzweifelten aus diesem Grunde in den vergangenen Monaten an persönlichen und gesellschaftlichen Bedingungen der Zeit und verließen die KI wieder.

Andere sehen sich in ihren individuellen Befindlichkeiten nicht bestätigt und suchen neue Ziel. Wieder andere aktive Genossen wurden durch Bevormundung und falscher Anschuldigungen aus unseren Reihen hinausgedrängt. Das bedauern wir zutiefst.

Viele ehrliche und aktive in der KI mitarbeitende Kommunisten, haben sich gefunden und kämpfen um das Bestehen der KI, weil sie wissen, daß nur die Einheit der Kommunisten eine Einheit der Arbeiterbewegung erkämpfen wird.

Aber es verabschieden sich leider auch aktive Kommunisten der ersten Stunden der KI – die mit dem zwischenmenschlichen Umgang einzelner Genossen nicht einverstanden sind. Darüber müssen wir ernsthaft nachdenken und auch streiten.

Kritische Begleiter und aktive Kämpfer sind in der Kommunistischen Initiative willkommen – sofern sie bereit sind, „…vor der ganzen Welt offen…“ (siehe Marx/Engels „Manifest der kommunistischen Partei“) ihre Meinung darzulegen und verantwortungsvoll zu vertreten. Die Kommunistische Initiative in Deutschland hat eine erste Etappe der „Selbstfindung“ überwunden. Aber sie wackelt an vielen
Enden und Anfängen. Ihre Gegner sind nicht immer die Feinde.

Wie wir heute sehen, sind sie unter uns. Sie treten allerdings nicht zum erstenmal auf. Dem widersetzen wir uns nun entschieden.

Jede Einmischung nichtlegitimierter Personen wird ein Riegel vorgeschoben.

Bitte merkt Euch vor: Am 21. August 2010 findet in Berlin eine außerordentliche OK Sitzung statt, auf der weitreichende Beschlüsse für die KI gefasst werden.

Liebe Genossinnen, Genossen und Freunde,

wir, das Organisationskomitee der Kommunistischen Initiative in Deutschland erklären: Die Kommunistische Initiative lebt nur durch ihre Mitglieder: Nur so wie diese aktiv sind, erkennen die Menschen Richtung und Ziel der Bewegung – Kommunistische Initiative heißt: Ein Programm schaffen – in dessen Ergebnis die Entwicklung der Partei neuen Typs steht,

  • Kommunistische Initiative heißt: Auseinandersetzung, Kritik und Selbstkritik in der Organisation,
  • Kommunistische Initiative bedeutet: Persönlich Aufgaben zu übernehmen um das Ziel zu erreichen,
  • Kommunistische Initiative bedeutet auch: Achtung dem Genossen mir gegenüber!

Die Genossen des OK der KI
I. H. – Koordinator der KI
D. K. – Koordinator der KI
A. G. – OK der KI
G. J. – OK der KI
T. W. – OK der KI
T. K. – OK der KI

Text 2: http://www.kommunistische-initiative.de/richtigstellung-40810.html

Richtigstellung

Derzeit kursiert im Internet eine so genannte „Erklärung des Organisationskomitees der Kommunistischen Initiative in Deutschland“. Leider bieten Form und Inhalt dieser „Erklärung“ den Anlass für eine notwendige Klar- und Richtigstellung:

1) Die Anzahl der Unterzeichner sollen ganz offensichtlich den Eindruck erwecken, dass das „Organisationskomitee (OK)“ der KI als kollektiv handlungsfähiges Organ existiert und geschlossen wie entschlossen gegen einen angeblichen „Putschversuch“ in der KI stehe. Wer auch immer diese „Erklärung“ verfasst hat und verbreitet, betreibt Irreführung, denn von einer Reihe der angegebenen Unterzeichner liegt keine Zustimmung zu dieser „Erklärung“ vor. Auch sind zwei der namentlich aufgeführten Genossen niemals Mitglieder des OK gewesen.

2) Die „Vorbereitungsgruppe für die 2. Perspektivkonferenz“ ist auch keine anonyme Gruppe, die sich putschistisch zusammengefunden hat, sondern wurde auf Beschluss des OK bereits vor Monaten unter Leitung des Genossen Krüger, einer der Koordinatoren des OK, ins Leben gerufen, um die 2. Perspektivkonferenz vorzubereiten. Die Vorbereitungsgruppe wurde entsprechend dem OK-Beschluss von Genossen Krüger demokratisch eingesetzt, arbeitet legal und ihre Beschlüsse sind legal.

3) Die – auch kritischen wie selbstkritischen – Analysen sowie Beschlüsse der Vorbereitungsgruppe wurden auf ihrer Sitzung am 10. Juli – bis auf eine Ausnahme mit einer Gegenstimme des Genossen Krüger – EINSTIMMIG angenommen, darunter auch von den anwesenden OK-Mitgliedern. Die Veröffentlichungen über diese Sitzung in den letzten beiden „KI-Informationen“ entsprechen exakt dem auch protokollarisch dokumentierten Ablauf der Sitzung. Genosse Krüger, bis dahin offiziell Leiter der Vorbereitungsgruppe, trug, bis auf einen, ALLE diese Analysen und Beschlüsse mit, initiierte sogar einige davon. Daran ändert auch seine Erklärung vom 19.07.2010 nichts, in der er sich von seinen eigenen Einschätzungen und den von ihm mitgetragenen Beschlüssen distanziert. Es bleiben nun Mehrheitsbeschlüsse, auch wenn er inzwischen diese nicht mehr mitzutragen bereit ist. Die Vorbereitungsgruppe arbeitet auf der Basis des demokratischen Zentralismus, was konkret bedeutet, dass Mehrheitsbeschlüsse bindend und gemeinsam umzusetzen sind. Einer dieser Beschlüsse (ebenfalls EINSTIMMIG gefasst!) war, dass von nun an Genosse Phil Ramcke als Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe wirkt.

4) Ebenfalls EINSTIMMIG wurde von der Vorbereitungsgruppe festgestellt, dass das OK inzwischen als kollektiv tätiges Organ „faktisch nicht mehr existiert“, auch wenn einzelne Mitglieder sich nach wie vor mit Engagement in die Arbeit der KI einbringen. Hintergründe für diese Feststellung, die Konsequenzen haben musste, sind u.a. folgende Tatsachen: a) es gibt inzwischen seit Monaten keinerlei, schon gar nicht mehr regelmäßige, Sitzungen des OK mehr; b) in den letzten Monaten sind einige OK-Mitglieder aus dem Gremium ausgeschieden, andere haben, zum Teil unentschuldigt, niemals an OK-Sitzungen teilgenommen. Das bedeutete auch, dass das OK niemals zu einem wirklich kollektiv handelnden Organ werden konnte; c) Anfragen an das OK, die unter anderem mit dem wachsenden Interesse an der KI zu tun haben, wurden teilweise nicht einmal beantwortet; d) die wenigen gefassten Beschlüsse des OK wurden entweder nicht oder nur zum Teil erfüllt oder gar in Eigenregie im Alleingang von Genossen ohne jede Konsequenz umgekehrt.

Deshalb ist sich die Vorbereitungsgruppe der ihr nun objektiv zugefallenen Verantwortung für die Entwicklung und Perspektive der KI bewusst: Mit einem faktisch als kollektivem und verantwortlichem Organ nicht mehr existierenden OK lässt sich weder politisch noch organisatorisch ein Perspektivkongress vorbereiten und durchführen. Dieser ist jedoch unerlässlich, um die KI vorwärtszubringen, das Bisherige – auch selbstkritisch – zu analysieren, auf die Zukunft zu orientieren und sich demokratisch arbeitsfähige Strukturen zu geben, die den gestiegenen Anforderungen und Herausforderungen an die KI wirklich gewachsen sind. Hinzu kommt, dass in naher Zukunft die Gründung neuer KI-Gruppen ansteht, die aktiv einbezogen werden müssen und insgesamt das Interesse an der KI anhält.

5) Der oder die Autoren der so genannten „Erklärung“ malen einen angeblichen „Putschversuch vom 01.08.10 einiger Unterstützer und leider auch Initiatoren“ in schwärzesten Farben an die Wand, den sie „auf das Schärfste (zurück)weisen“ müssten. Tatsächlich nachprüfbare Beweise für diesen unhaltbaren Vorwurf legen sie nicht vor.

6) Hinter den nebulös vorgetragenen Vorwürfen in der „Erklärung“ verstecken sich jedoch in Wahrheit handfeste und grundlegende politische Fragen. Das wissen auch ihre Initiatoren, nur wollen sie diese nicht offen benennen. Obwohl diese Fragen immer deutlicher werden, können sie hier nur kurz angerissen werden:

? Soll für die KI weiterhin das Prinzip „Klarheit vor Einheit“ wirken oder dieses verwässert, gar aufgehoben werden?
? Soll die KI vor allem Sammlungsbewegung für einen unbestimmten Zeitraum bleiben oder parallel zur Sammlung klare organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen?
? Wie sieht sich die KI innerhalb der nach wie vor vom Revisionismus dominierten und deshalb weiterhin niedergehenden kommunistischen Bewegung in der BRD?
? Wie kann sich die KI in die Klassenkämpfe der BRD mit welcher Rolle einbringen?
? Wie ist auf die immer aggressiver vorgetragenen Angriffe auf die KI zu reagieren?

Tatsache ist: es wäre unrealistisch, anzunehmen, dass der in der kommunistischen Bewegung in der BRD dominierende Revisionismus keinerlei Einfluss auf die KI hätte. Muss deshalb nicht ein permanenter Kampf gegen diesen Einfluss geführt werden?

Wir stehen für die Weiterentwicklung der KI auf den im Gründungsaufruf schon angerissenen Prinzipen: Klarheit VOR Einheit, Verteidigung des Marxismus-Leninismus, Kampf gegen den Revisionismus in all seinen Spielarten, Verteidigung des revolutionären Erbes der durch die Konterrevolution zerschlagenen sozialistischen Länder, vor allem der Sowjetunion und der DDR. In diesem Sinne wollen wir das Profil der KI weiterentwickeln, schärfen, weiter sammeln, aber zugleich organisationspolitische Strukturen auf Basis des demokratischen Zentralismus aufbauen, aktiv nach außen gehen und in Kämpfe eingreifen – immer unser Ziel klar vor Augen: eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei auch in der BRD!

Deshalb werden wir angegriffen und auch einige in der KI wollen das so nicht oder zumindest diese Orientierung verwässern. Deshalb werden wir die zweite Perspektivkonferenz nicht nur organisatorisch, sondern auch politisch vorbereiten, die ganze KI mit einbeziehen und uns auch auf verschiedenen Ebenen regelmäßig mit diesen anderen Vorstellungen auseinandersetzen!

Aus all diesen Gründen distanzieren wir uns von der so genannten „Erklärung des Organisationskomitees der Kommunistischen Initiative“. Wir stellen fest, dass diese “Erklärung” weder eine formale noch eine inhaltliche Legitimierung hat und ausdrücklich kein Dokument der KI und politisch objektiv gefährlich ist. Der oder die Verfasser und auch jene, die diese „Erklärung“ unterstützen und/oder verbreiten, sollten sich fragen, wem sie damit objektiv nutzen. Ist ihnen denn nicht klar, dass der Putschversuch, den sie so laut und unredlich erheben, auf sie selber zurückfällt? Deshalb appellieren wir an diese Genossinnen und Genossen, sich aktiv, sachlich und konstruktiv an der Vorbereitung der zweiten Perspektivkonferenz zu beteiligen und dieser wie auch der KI künftig nicht mehr durch destruktive Querschüsse zu schaden!

Vorwärts mit der „Kommunistischen Initiative“!

Mit ganzer Kraft für eine erfolgreiche zweite Perspektivkonferenz!

4. August 2010

Phil Ramcke, Vorsitzender der Vorbereitungsgruppe ?(die Vorbereitungsgruppe besteht derzeit aus 11 aktiven Unterstützern der KI, die aus Berlin, Thüringen, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und NRW kommen; unter ihnen sind auch Mitglieder des OK sowie der Zentralen Schieds- und Kontrollkommission der KI)

Jens Focke, Koordinator des OK

Martin Emko, Mitglied des OK

Torsten Reichelt, Vorsitzender der „Zentralen Schieds- und Kontrollkommission“

Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!

Genossinnen und Genossen aus der DKP, der KPD, der KPD(B), aus dem Umkreis der Zeitschrift “offen-siv” und des “offen-siv”- Fernstudiums sowie nicht organisierte Kommunisten/innen rufen auf, eine “Kommunistische Initiative” in Deutschland zu formieren. Diese “Kommunistische Initiative” soll der Beginn des Einigungsprozesses der Marxisten-Leninisten in unserem Land sein mit dem Ziel der Bildung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei.

Wie die Herkunft der Aufrufer (s.o.) zeigt, war die Situation für die kommunistische Einheit auf der Basis des Marxismus-Leninismus in den zurückliegenden 19 Jahren seit der Konterrevolution noch nie so günstig.

www.kommunistische-initiative.de

Aufruf:

Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!

Der Imperialismus

Jugoslawien, Kongo, Irak, Tschetschenien, Libanon, Kolumbien, Georgien – die Liste der Kriege ließe sich verlängern; sie steht für die sich zuspitzenden imperialistischen Versuche, nach dem Sieg der Konterrevolution in Ost-Europa die Welt neu aufzuteilen. Dieser Aggression des Imperialismus nach außen entspricht eine wachsende Aggression nach innen: immer rasanter werdender Sozialabbau, Zerschlagung demokratischer und sozialer Rechte bis hin zu Faschisierungstendenzen, aggressiver Chauvinismus, Rassismus, die Vernichtung der ökologischen Grundlagen des Lebens.

Das alles ist nichts anderes als ordinärer Imperialismus, auch wenn er in die Worte “Neue Weltordnung” oder “Globalisierung” gehüllt wird. Seit dem zeitweiligen Sieg der Konterrevolution Ende der 80er/Beginn der 90er Jahre in Ost-Europa, besonders in der Sowjetunion und der DDR, belegen dies die imperialistischen Verteilungskämpfe als Ausdruck der sich immer rasanter entwickelnden Konkurrenz unter den imperialistischen Hauptmächten. Vor allem verschärfen sich die Widersprüche zwischen der imperialistischen (noch) Hegemonialmacht USA und einem systematisch stärker und aggressiver werdenden imperialistischen Europa unter deutsch/französischer Führung.

Wie wir es auch drehen und wenden mögen: die Leninsche Imperialismustheorie hat nichts an ihrer Aktualität und ihrem Wert verloren. Die alltägliche Barbarei des Imperialismus belegt sie immer wieder aufs Neue!

Weltweiter Widerstand

Wir können allerdings gerade in den letzten Jahren beobachten, dass sich die Widerstandskräfte – wenn auch noch sehr widersprüchlich, spontan und unkoordiniert – immer erkennbarer zu formieren beginnen, besonders im Nahen Osten und Lateinamerika (Stichworte hierfür sind u.a. entsprechende Entwicklungen in Nikaragua, Bolivien oder Ecuador). In diesem Zusammenhang spielen jene Länder, die sich weiterhin einem sozialistischen Entwicklungsweg verpflichtet fühlen oder gar eine revolutionäre Etappe beschritten haben, eine ganz besondere, orientierende Rolle. Vor allem das sozialistische Cuba und das revolutionäre Venezuela seien hier stellvertretend genannt. Der Sieg des libanesischen Widerstandes unter Führung von Hizbollah gegen eine überlegene israelisch-zionistische Invasionsarmee 2006, der ungebrochene Widerstand des palästinensischen Volkes sowie der anhaltende, auch bewaffnete Widerstand des irakischen Volkes gegen die imperialistischen Yankee-Okkupanten sind im Nahen Osten heroische Beispiele dafür, dass auch unter den imperialistischen Bedingungen der so genannten “Neuen Weltordnung” Widerstand möglich ist und sogar siegreich sein kann!

Folgen der Konterrevolution

Dieser Widerstand entwickelt sich wieder und auch schneller, obwohl die Ideologen der Bourgeoisie nach dem zeitweisen Sieg der Konterrevolution siegestrunken das “Ende der Geschichte” verkündeten. Zu Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts schienen ihnen einige Entwicklungen, oberflächlich betrachtet, auch Recht zu geben. Nicht wenige nationale und revolutionäre Befreiungsbewegungen brachen entweder zusammen oder gingen existenzbedrohende Kompromisse mit dem imperialistischen Feind ein, die kommunistische Bewegung schien zu implodieren: einige Parteien lösten sich nahezu lautlos auf, andere verwandelten sich direkt in offen sozialdemokratische Formationen oder begaben sich ganz offiziell auf revisionistische Entwicklungswege. Nur eine kleine Minderheit verteidigte den Marxismus-Leninismus als Fundament und Programmatik. In Deutschland wurde in diesem Zusammenhang aus der SED über einige organisatorische Zwischenschritte die sozialdemokratisierte Partei “Die Linke”; die DKP hat sich auf einen immer abschüssiger werdenden revisionistischen Weg begeben.

Die Lage in Deutschland

Aber auch im imperialistischen Deutschland nimmt der Widerstand – ebenfalls sehr zäh und langsam, spontan und unkoordiniert – zu. Die objektiven Bedingungen für einen sich verschärfenden Widerstand, ein immer rasanter werdender Sozialabbau mit sich ausbreitender Armut sowie eine immer reaktionärer werdende Formierung des bürgerlichen Staates, der sogar bürgerlich-demokratische Rechte zu ersticken sucht, wachsen an. Immer mehr Menschen, vor allem junge Arbeiter, Schüler und Studenten, suchen nach einer Alternative zum imperialistischen System. Dies ist unter anderem eine Erklärung für die anhaltende, deutliche Unterstützung für die sozialdemokratische Partei “Die Linke”, die aber mit ihrer antikommunistischen Politik und ihrem affirmativen Parlamentarismusverständnis objektiv systemintegrativ wirkt, die wachsende Wut der Menschen im Rahmen des bürgerlichen Systems kanalisierend. An dieser Tatsache ändert auch die so genannte “Kommunistische Plattform” (KPF) in der Partei “Die Linke” nichts; im Gegenteil, diese Formation dient als “linkes” Feigenblatt einer insgesamt nicht-marxistischen, sozialdemokratischen Partei. Mit Marxismus-Leninismus und wissenschaftlichem Sozialismus, hat dies nichts mehr zu tun. Die formal stärkste unter den kommunistischen Formationen, die “Deutsche Kommunistische Partei” (DKP), trabt objektiv der Entwicklung der PDS/Linkspartei/Die Linke seit dem Sieg der Konterrevolution in der DDR und der revisionistischen, schrittweisen Umwandlung der SED zur sozialdemokratisierten Partei “Die Linke” hinterher. Sie hat sich mit dieser Bündnispolitik fast schon in eine babylonische Gefangenschaft zur Partei “Die Linke” manövriert, die auch nicht wesentlich vom in der Partei “Die Linke” anwachsenden Antikommunismus erschüttert wird – sogar, wenn es, wie mit Genossin Christel Wegner, eigene Mitglieder trifft. Erklärlich wird dies nur, wenn man die Entwicklung der DKP in den vergangenen Jahren betrachtet, die 2006 in die Annahme eines revisionistischen Parteiprogramms mündete und damit einer weiteren Entwicklung einer noch offener revisionistischen Politik und Programmatik eine Basis gab. Diese nun revisionistische DKP sucht u.a. danach, weiterhin kompatibel zur Partei “Die Linke” zu bleiben.

Was aber trotzdem jeden Tag deutlicher wird: Es fehlt eine revolutionäre Kraft mit klaren Positionen und einer Strategie, die in der Lage ist, den Widerstand zuzuspitzen, ihm Organisation, Ziel und Orientierung zu geben. Kurzum: Es fehlt eine einheitliche Kommunistische Partei, die fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.

Die Notwendigkeit der Kommunistischen Partei

Die Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der Niedergang der kommunistischen Bewegung in Deutschland an. Sie ist zersplittert, in verschiedene Parteien, Organisationen, Projekte gespalten. Politisch in ihr dominant sind nach wie vor unterschiedlichste revisionistische Konzeptionen. Verschiedene Versuche, in den letzten Jahren zu mehr Einheitlichkeit unter den zersplitterten Kommunisten zu kommen, sind kläglich gescheitert, weil sie über keine klare, marxistisch-leninistische Basis und damit auch keinerlei strategische Konzeption verfügten. Tatsache ist: Verantwortlich für die anhaltende Zersplitterung, Schwäche sowie den schleichenden Niedergang der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland ist der Revisionismus, d.h. die Erosion der politisch-ideologischen wie auch organisatorischen Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus und damit der Kommunistischen Partei. Gleichzeitig wird jedoch der Wunsch nach Einheit unter den Kommunisten stärker. Die Erfahrungen wie auch die vorher kurz skizzierte Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland macht es jedoch unrealistisch, darauf zu hoffen, dass eine solche Einheit von den Organisationen herbeigeführt, getragen und umgesetzt wird.

Alternative Beispiele aus dem Ausland

Es geht jedoch auch anders, auch im imperialistischen Europa. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verbindet alle Elemente, die das Wesen einer lebendigen, revolutionären Kommunistischen Partei ausmachen: das prinzipielle Festhalten an allen wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, die Orientierung auf die revolutionäre Führung der Arbeiterklasse und deshalb die organische Verbindung mit ihr, die fundamentale Klarheit zur Schaffung aller notwendigen Voraussetzungen für einen revolutionären Sturz des imperialistischen Systems, die Errichtung der Diktatur des Proletariats, des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus. Diese Klarheit und Prinzipienfestigkeit hat die KKE zu einer Partei geschmiedet, die lebendig und den Massen zugewandt ist, deren Einfluss ständig wächst! In Österreich haben Genossinnen und Genossen die “Kommunistische Initiative” gegründet, um KommunistInnen gegen die völlig im revisionistischen Sumpf entartete Bundes-KPÖ (“Kommunistische Partei Österreichs”) zu sammeln und erfolgreich zu organisieren. Ihr langfristiges Ziel ist es dabei, eine einheitliche Kommunistische Partei in Österreich aufzubauen, die sich vom Marxismus-Leninismus leiten lässt.

Klarheit vor Einheit

Die Analyse der Rolle des Revisionismus als Basis für die Konterrevolution sowie der Spaltung, Zersplitterung und dem Niedergang der kommunistischen Bewegung wie aber auch die unterschiedlichen positiven aktuellen Erfahrungen u.a. der griechischen wie auch der österreichischen Genossen halten uns deutlich vor Augen, dass Klarheit das Fundament jeder kommunistischen Politik und Organisation sein muss, will sie nicht ihren Charakter verlieren. Diese Klarheit muss im Wesentlichen aus drei Elementen bestehen, die durch den wissenschaftlichen Sozialismus deutlich formuliert werden:

  1. das Anerkennen ALLER wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie, des proletarischen Internationalismus sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den Klassenverrat der Sozialdemokratie;
  2. das Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion und der DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit wird das klare und eindeutige Verhältnis zur DDR zum Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!
  3. Das Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution in Europa und die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung der kommunistischen Bewegung!

Nach Lenin steht Klarheit hinsichtlich dieser politisch-ideologischen Basis vor Einheit. Für diese Klarheit soll auch die “Kommunistische Initiative” in Deutschland stehen.

Die Möglichkeiten einer “Kommunistischen Initiative” in Deutschland

Sie eröffnet die Perspektive für eine von uns angestrebte Sammlung und Organisierung von Genossinnen und Genossen. Zunächst wollen wir deshalb mit diesem Aufruf alle ansprechen, die für die Einheit der Kommunisten auf marxistisch-leninistischer Grundlage in Deutschland eintreten. Wir wollen damit die Unterstützerinnen und Unterstützer dieses Aufrufs zunächst einmal sammeln. Dafür haben wir ein Koordinierungsgremium ins Leben gerufen, dessen Aufgabe es ist, in engem Kontakt mit den Unterstützerinnen und Unterstützern die nächsten organisatorischen Schritte für die Gründung der “Kommunistischen Initiative” in Deutschland als eines organisierten Sammelbeckens aller marxistisch-leninistischen Kräfte vorzubereiten. Damit öffnet die “Kommunistische Initiative” in Deutschland zugleich den Horizont für eine langfristig anzustrebende Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei.

Wir wenden uns daher an alle in Deutschland, die sich als Kommunisten verstehen – ob organisiert, unorganisiert oder nicht mehr organisiert – sowie an alle – besonders junge Arbeiter, Schüler und Studenten -, die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen System streben: Diskutiert die Lage! Nehmt Kontakt zum Koordinierungsgremium der “Kommunistischen Initiative” auf! Propagiert und schafft gemeinsam mit uns eine “Kommunistische Initiative”, die willens und in der Lage ist, in einem längerfristigen Prozess die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland zu schaffen!

Diese Partei wird uns nicht geschenkt werden, WIR müssen die Formierung der Kommunistischen Partei in unsere Hände legen! Ohne eine lebendige, einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei wird es keinen revolutionären Bruch mit diesem imperialistischen System, kein Ende der Barbarei, keinen Sozialismus und Kommunismus geben!

Gehen wir deshalb mit klaren Positionen und revolutionären Visionen einen Schritt vorwärts: Schaffen wir DESHALB die “Kommunistische Initiative”!

Sozialismus oder Barbarei!

Download des Aufrufes als PDF-Datei in A4-Format / A5-Format

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Kontakt:

Michael Kubi
Mühlheimer Str. 6
60386 Frankfurt/M.

E- Mail: info@kommunistische-initiative.de

Tel.: 0176-28809067

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Spendenkonto:

Konto: Torsten Reichelt
Konto-Nummer: 420 232 1850
BLZ: 850 503 00 (Ostsächsische Sparkasse Dresden)
Verwendungszweck: „Kaderunterstützung 2010“