Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Das Wochenende in Berlin

Am Samstag die XIX. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am Sonnabend, dem 11. Januar 2014 in der Berliner Urania statt.

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www.rosa-luxemburg-konferenz.de

Und Sonntag natürlich die LLL-Demonstration, 10 Uhr ab U-Bahnhof Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten.

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www.ll-demo.de

„Hat sich irgendwas geändert?“
Podiumsdiskussion in München zur Aufklärung
und Debatte um den NSU

Pressemitteilung des ‚Bündnis gegen Naziterror und Rassismus‘

14.Januar
„Hat sich irgendwas geändert?“ – Podiumsdiskussion in München zur Aufklärung und Debatte um den NSU

Dienstag, 14.01.2014 – 20 Uhr
DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, 80336 München – Großer Saal
Eintritt frei

Es diskutieren:
Juliane Karakayali (Professorin für Soziologie, kritnet; Berlin)
Andreas Speit (Journalist, Autor zur extremen Rechten; Hamburg)
Sebastian Schneider (NSU-Watch, Prozessbeobachtung; München)

Am kommenden Dienstag, den 14.01.2014, veranstaltet das Münchner ‚Bündnis gegen Naziterror und Rassismus‘ in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Hat sich irgendwas geändert?“. Die Veranstaltung stellt den Versuch dar, zwei Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und ein halbes Jahr nach Prozessbeginn eine Zwischenbilanz zur Aufklärung und Debatte um den NSU zu ziehen. Sie findet um 20 Uhr im Großen Saal des DGB-Hauses in der Schwanthalerstraße 64 in München statt, der Eintritt ist frei.

An der Podiumsdiskussion nehmen die Soziologin Prof. Juliane Karakayali (Evangelische Hochschule Berlin, Kritisches Netzwerk Migrations- und Grenzregimeforschung), der Autor und Journalist Andreas Speit (Verfasser und Herausgeber mehrerer Bücher zur extremen Rechten, TAZ-Korrespondent für den NSU-Prozess) und Sebastian Schneider (Prozessbeobachter für die Initiative ‚NSU-Watch‘) teil. Moderiert wird die Diskussion von einem Vertreter des Bündnis gegen Naziterror und Rassismus.

Die DiskutantInnen beschäftigen sich aus verschiedenen Blickwinkeln und mit unterschiedlichen Schwerpunkten intensiv mit Rassismus, rechter Gewalt und dem NSU-Terror. Ziel der Veranstaltung ist es, das Wissen aus den Untersuchungsausschüssen, dem Prozess und der gesellschaftlichen Debatte um den NSU zu ordnen.
Was wissen wir über zwei Jahre nach der Selbstenttarnung? Welche Konsequenzen wurden gezogen und welche nicht? Welche Rolle spielt der Rassismus, der den Morden zugrunde lag und ihre Aufklärung verhinderte, in Untersuchungsausschüssen und im Prozess? Welche Wirkungen hatten die gesellschaftlichen Debatten um Rassismus nach Bekanntwerden des NSU? Welche Konsequenzen hat die Öffentlichkeit gezogen und was steht noch aus?

Über eine Vorankündigung der Veranstaltung und Berichterstattung zur Veranstaltung selbst würden wir uns sehr freuen.
München, 09. Januar 2014

Was ist wirklich in Hamburg passiert?

Die aktuelle Gefahrenzone mit anlaßloser Kontrolle und Platzverweisen in Hamburg resultiert unter Anderem aus einem angeblichen Angriff gegen die Davidswache vom Ende Dezember 2013.

Aber war das wirklich so?

Erste Berichte und Zeugenaussagen lassen massive Zweifel an der Darstellung der Polizei aufkommen.

Siehe dazu:

  • Junge Welt: Angriff nur erfunden?
  • Publikative.org: “Anschlag” auf Davidwache: Was bislang bekannt ist
  • Auch die Polizei korrigierte mittlerweile ihre eigenen Angaben zumindest teilweise: Der Angriff auf drei Polizisten habe sich nicht an der Davidstraße zugetragen, sondern rund 200 Meter davon entfernt, an der Ecke Seilerstraße/Hein-Hoyer-Straße, so Polizeisprecher Mirko Streiber gegenüber der TAZ. Das hätten allerdings erst die laufenden Ermittlungen ergeben, heißt es. Videomaterial von dem angeblichen „Anschlag“ auf die Davidwache gibt es nach Angaben der Polizei indes nicht; aus Gründen des Datenschutzes zeichneten die dortigen Überwachungskameras keine Bilder auf.


    Auf ironische Art und Weise hat es der Verfasser dieses Schreibens die Gefahrenzone aufgenommen:

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    Hamburg: Blut, Chaos, Anarchie, Bürgerkrieg…

    Während es im Süden ruhig ist…

    Kein Hamburg
    (Wer stört, der fliegt!)

    … herrscht in der nordeutschen Stadt Hamburg der Ausnahmezustand. Und noch während die Polizei und ihre Angehörigen gegen die unglaubichen Ausmaße der Gewalt gegen sie protestieren, drohen wohlstandverwöhnte linksautonome Vorstadtkinder mit einer Eskalation ohnegleichen.

    In einem bundesweit einmaligen Akt der Güte und Zurückhaltung wurden notgedrungen Teile der Hamburger Stadt zum Gefahrengebiet erklärt, um den randalierenden Pöbel die Grenzen des deutschen Rechtsstaates aufzuweisen.

    Denn wie wir wissen: „Sicherheit ist ein Supergrundrecht!“

    Bilder aus dem Ground Zero der Danger Zone findet ihr auf publikative.org.

    Aktuelles auch auf Twitter:

    Kinoclip Dresden Nazifrei 2014

    Nach dem 13. Februar ist vor dem 13. Februar!

    (Youtube)

    Deutschlands Große Koalition

    Deutschland hat sie nun. Die GroKa. Viel Gewese wurde um etwas gemacht, was bereits 2005-2009 Realität war. Erinnert sich noch wer daran? Die CDU wollte vor 2005 keine Mehrwertsteuererhöhung, die CDU wollte 2 Prozentpunkte Erhöhung. Geeinigt hat man sich am Ende auf 3 Prozentpunkte mehr.

    Warum jetzt dieses wochenlange Theater? Nur um Futter für die heute-show zu liefern? Zumindest das ist großartig gelungen.

    Was wird von einer gemeinsamen Regierung von CSU/CDU & SPD zu erwarten sein? Ich persönlich erwarte nichts. Die SPD ist ein verlogener Haufen, die das „sozial“ nur noch zum Schein im Namen stehen hat. 7 Jahre Rot-Grün habe ich noch nicht vergessen. Kriegseinsätze, Hartz-Gesetze, alles Dinge, die wir der SPD (und den Grünen) verdanken. Die CDU ist wenigstens ehrlich genug, sich gar nicht erst sozial zu geben.

    4 Jahre Große Koalition werden für Deutschland keinen Stillstand bedeuten. Auch keinen Tiefschlaf. Sie werden weiter die „Kleine Frau“ und den „Kleinen Mann“ benachteiligen und die Umverteilung von Unten nach Oben weiter treiben.

    Da gebe ich Jakob Augstein in seiner Spiegel Online Kolumne „Merkels GroKo-Kabinett: Deutschland fällt in den Tiefschlaf“ sogar Recht. Er schreibt richtig:

    Mit dieser Großen Koalition wird es kein Ende der Umverteilung von unten nach oben geben. Dieses einzige wirkliche Interesse ihrer Klientel hat Merkel durchgesetzt. Warum lobt sich die SPD für diesen Vertrag? Der Mindestlohn kann bis 2017 auf sich warten lassen, und die Rente mit 63 kommt nur einer schmaler werdenden Elite von langjährig Beschäftigten zugute.

    Weiter geht er darauf ein, dass es statistisch nachgewiesen ist, dass die Menschen, um so ärmer sie sind, um so prekärer sie leben, weniger zu Wahl gehen. Man kann also durchaus sagen, die Gutsituierten machen in diesem Land die Politik. Und die mehr oder weniger zufrieden lebende Mittelschicht.

    In einem Punkt irrt Augstein aber:

    Aber was hätte ein Hartz-IV-Empfänger davon gehabt, zur Wahl zu gehen? Nichts.

    Doch. Der Hartz-IV-Empfänger hätte nämlich dann etwas von der Wahl, wenn er eine soziale Partei wählt, nämlich die Linkspartei.1 Denn wenn, worauf Augstein hinwies von den 17,6 Millionen deutsche Wahlverweigeren, was 2,7 Millionen mehr sind, als für die CDU stimmten, die übergroße Mehrheit die Linkspartei gewählt hätte, dann sähe es deutlich anders aus.

    Aber was solls. „If voting changed anything, they’d make it illegal.“

    1. Ich möchte in Hinblick auf mein Blog und meine bekannte politische Einstellung ausdrüklich daraufhinweisen, dass ich von der Linkspartei NICHT die Einführung des Sozialismus erwarte. []

    Kapital & Nation

    (…) Das Gebiet, das der Staat als sein Staatsgebiet definiert, ist keineswegs durch »historisch gewachsene Völker« entstanden. Die moderne Nationalismusforschung hat dies auch bestätigt, jedoch hat sie die gestaltende Kraft des Kapitals im Konstitutionsprozeß der Nationen weitgehend übersehen. Ein Gesamtkapital grenzt sich von jedem anderen ab und erzeugt geopolitische Räume, wodurch die dort lebenden Menschen zum modernen Volk zusammengeschmiedet werden. Die Staaten führen mit ihren politischen Grenzziehungen dann das Werk ihrer Gesamtkapitale mit anderen Mitteln fort.

    Die geschichtliche Entstehung des Gesamtkapitals ist nichts anderes als die Herausbildung der kapitalistischen Produktionsweise selbst, in deren Mittelpunkt die ursprüngliche Akkumulation steht. Indem das Kapital die Produktion erobert, formiert es sich zum Gesamtkapital, definiert entsprechend den Teil der unter seiner Herrschaft stehenden Menschheit, der als das auserwählte Volk zu diesem Gesamtkapital gehört.

    Eine solche Definition des Volkes beruht zunächst einmal auf einem naturgeschichtlichen Prozeß, der sich hinter dem Rücken der Menschen abspielt, dann aber mehr und mehr deren Wollen, Bewußtsein und Absichten bestimmt. Ohne Klarheit von diesen unterirdisch wirkenden Kräften zu haben, meinen die Menschen, ihr Zusammengehörigkeitsgefühl als Volk zu spüren, dem sie dann in ihren nationalen Kämpfen Geltung verschaffen. Innerhalb der Grenzen der Gesamtkapitale entdecken sich die Menschen als Völker. Daß es in Wirklichkeit das Kapital in der Gestalt des sich konstituierenden Gesamtkapitals ist, wodurch die Menschen als Volk zusammengebracht werden, bleibt ihnen verborgen. Sie versetzen die Geburtsstunde ihres Volkes so weit in die Geschichte zurück, wie es erforderlich ist, um ihren neuen geopolitischen Raum als »erste Landnahme« zu rechtfertigen. (…)

    Quelle:
    Guenther Sandleben Adieu, Nation? – Ökonomie. Was hat das Kapital mit der Nation zu tun?
    Junge Welt vom 30.11.2013

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    Es macht Spaß, Antifa zu sein

    „Er muss bereit sein, jeder Zeit mit ganzer Kraft gegen Recht zu saufen, tanzen, Drogen nehmen und zu poppen.“

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    (via FB-Seite Arbeitskreis der frechen Früchtchen in der NPD via FB-Seite Arbeitskreis des Waschmaschinenreparaturservice (nur dt. Marken) in der NPD)

    Zur Erklärung: Es gibt bei Facebook diverse Seiten, die sich satirisch gegen die NPD und Nazis allgemein richten. Diese nennen sich „Arbeitskreis [IRGENDWAS] in der NPD“ und machen sich über diese Partei lustig. Obengenannte hat unter Anderem diese schöne abgebildete Dokument gefunden. 🙂

    Weitere Arbeitsgruppen bei Facebook wären zum Beispiel:

    Nie wieder Freikorps!

    Quelle: Newsletter der FDJ

    Nie wieder Freikorps!

    Indienststellung der RSU-Kompanien gestört
    FDJ-Blauhemden beschlagnahmt

    Am Samstag, den 16.11. wurde Dresden Zeuge eines interessanten Schauspiels. Eine kleine Demonstration macht sich auf ihren Weg vom Militärhistorischen Museum über die Graf-Stauffenberg-Kaserne in die Innenstadt und machte aufmerksam auf eine Begebenheit, die sonst vielleicht gar nicht großartig aus dem Alltag im Dresdner Kasernen-Viertel gefallen wäre. Es wurde feierlich die RSU-Kompanie (Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte) mit Dschingderassa in Dienst gestellt. 127 Reservistinnen und Reservisten sind von nun ab in Dresden stationiert, nächstes Jahr sollen es bereits 199 sein. Wofür braucht es Soldaten im Inland? Haben sie denn so mächtige Feinde? Diese Kompanie ist ein Teil eines bundesweiten Netzes, deren Aufgaben originär militärische sind. In bester deutscher Tradition sind diese Freikorps für die Ruhe an der Heimatfront, sollte diese mal von jemandem gebrochen werden, zuständig. Den Freikorps des Kaiserreiches haben sie eine bessere Organisation und eine engere Anbindung an die militärischen Führungskräfte voraus. Auch wenn sich die neueingeweihte Kompanie heute vielleicht einfach nur ihres neuen Jobs freut, es wird der Tag kommen, an dem der Widerstand vor der Kaserne gegen den deutschen Militarismus kein so kleiner mehr ist und die Aufgabe der RSU-Kräfte sein wird, ihn niederzuschlagen. Daher der Protest einer Demonstration von DKP Dresden, FDJ Sachsen, KPD Regionalorganisation Dresden, KPD Regionalorganisation Leipzig, Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform Sachsen, Lesekreis zur Förderung der Aufklärung im 21. Jahrhundert, Regionalgruppe des Rotfuchs Dresden, RFB Mitgliedergruppe Dresden, SDAJ Gruppe Dresden. Von den Gegendemonstranten wurde die Veranstaltung in der ehemaligen Albertkaserne mit Trommeln, Schalmeien und gebrüllten Sprechchören gestört. Auch die Abgeordneten der Linkspartei im Europaparlament Cornelia Ernst und Sabine Lösing solidarisierte sich mit dem Protest gegen die RSU-Kompanie (siehe ihre Stellungnahme unten).

    Dieser Kampf scheint nicht zu gefallen, vor allem dann nicht, wenn er im FDJ-Blauhemd geführt wird. Mit dem inzwischen alten Mittel des § 86a StGB (Tragen verfassungsfeindlicher Symbole) wurden bei der Abschlusskundgebung alle Blauhemdträger von dem Großaufgebot an Polizei von der Demo entfernt. Ihre Blauhemden wurde beschlagnahmt und ihre Personalien aufgenommen mit der Begründung, die FDJ sei in Westdeutschland verboten und die Symbolik der Ost-FDJ nicht von der der West-FDJ zu unterscheiden. Dass diese Sichtweise vor keinem Gericht standhalten würde, da durch den Einheitsvertrag von 1990 die FDJ auch in der BRD wieder erlaubt ist, schien die Beamten nicht zu interessieren. Ziel dieser Politik ist leicht zu durchschauen: Auf der Straße darf nicht die FDJ mit ihren Bündniskräften zu sehen sein, wenn sie über die Gefahren eines deutschen Krieges warnt und die RSU-Kompanie als das benennt, was sie sind: moderne Freikorps, aufgestellt für die Niederschlagung von Protesten und Aufständen.

    Doch alle Beschlagnahmen und Verbote werden den nötigen Protest gegen die Militarisierung im Inland nicht stoppen können!

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    Stellungnahme der MdEP Sabine Lösing und Cornelia Ernst:

    Keine modernen Freikorps: Gegen die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU-Kräfte) in Sachsen!

    Am morgigen 16. November 2013 werden die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU-Kräfte) in Sachsen in Dienst gestellt. Die Aufgabe dieser nach und nach im gesamten Bundesgebiet etablierten Reservisteneinheiten sollen neben Einsätzen der Katastrophenhilfe auch militärische Aufgaben im Inland umfassen.
    Dazu erklären Sabine Lösing, MdEP, und Cornelia Ernst, MdEP:

    “Die RSU-Kräfte militarisieren die Gesellschaft. Das lehnen wir ab!”

    “Mit den RSU-Kräften sollen zivile Organisationen der Katastrophenhilfe wie das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mit der Bundeswehr zusammengeführt werden”, so Sabine Lösing. “Diese zivil-militärische Zusammenarbeit soll den Einfluss der Bundeswehr auf die Gesellschaft verstärken. Mehr noch: Die RSU-Kräfte können für militärische Aufgaben innerhalb des Bundesgebietes eingesetzt werden. Das weckt Erinnerungen an finstere Stunden der deutschen Geschichte, als Freikorps und Reichswehr am Ende des Ersten Weltkrieges und in der Weimarer Republik demokratische Bestrebungen brutal niederschlugen.”

    Cornelia Ernst: “Gerade in Sachsen spielten Militäreinsätze im Inneren bei der sogenannten Reichsexekution 1923 gegen die demokratisch gewählte Regierung aus Sozialdemokraten und Kommunisten eine verhängnisvolle Rolle. Als Lehre aus der Geschichte schloss das Grundgesetz Bundeswehreinsätze im Inneren aus. Dieses Verbot wird mehr und mehr ausgehöhlt. Die RSU-Kräfte sind ein weiterer Schritt in diese Richtung. Wir brauchen keinen Schritt zurück in die Vergangenheit – wir brauchen keine modernen Freikorps!”

    Brüssel, 15.09.2013

    Darum St. Pauli

    (via Pantoffelpunk)

    (Youtube)