Archiv für die Kategorie ‘Siko München’

Kein Frieden mit der NATO – Demonstration gegen die Siko in München 2013

An der heutigen Demonstrationen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München nahmen mehrere tausend Menschen vieler linker Organisationen teil. Auftaktkundgebung war auf dem Karlsplatz (Stachus). Dort waren mehrere Redebeiträge zu hören, unter Anderem von Inge Viett, die sich vor allem mit den aktuellen Problemen in Mali und Syrien beschäftigten.

Einen kleineren Zwischenfall gab es am Rande, als offensichtlich türkische Faschisten sich zu der Kundgebung gesellen wollten. Sie waren zwar auch gegen die Patriotraketenstationierung in der Türkei, aber wie eine Person richtig sagte: Die NPD wollen wir hier auch nicht haben, auch wenn diese gegen Krieg auftritt. Ebenfalls wurde mehrmals Fotografen der PI-News gesehen, welche Porträtaufnahmen versuchten anzufertigen.

Während der Demonstration wurde vor allem der schwarze Block von der Polizei in einen Wanderkessel verwandelt, Seitentransparente wurden nicht erlaubt und nach einige Diskussion waren diese zumindest zeitweise verschwunden. Später kam es zu einem Gerangel, als die Polizei versuchte Personen aus diesem Block rauszugreifen.

Die Demonstration war insgesamt sehr lautstark und kämpferisch. Auf dem Marienplatz fand die Abschlusskundgebung statt.

Ausführlichere Berichte wird es sicher in den nächsten Tagen auf www.sicherheitskonferenz.de geben.

Von mir noch einige Fotoimpressionen.

siko_06 siko_05 siko_04

siko_03 siko_02 siko_01

siko_33 siko_32 siko_31

siko_30 siko_29 siko_28

siko_27 siko_26 siko_25

siko_24 siko_23 siko_22

siko_21 siko_20 siko_19

siko_18 siko_17 siko_16

siko_15 siko_14 siko_13

siko_12 siko_11 siko_10

siko_09 siko_08 siko_07

Proteste gegen die “SiKo” 2012 in München

Hinweis: Teile dieses Textes, auch wenn nicht extra gekennzeichnet, stammen aus dem Indymediaartikel “[Muc]Proteste gegen die “SiKo” 2012″. Dieser ist unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert. Ich stelle hiermit meinen gesamten Artikel, inkl. Bilder, unter die selbe Lizenz.

Die “Sicherheitskonferenz”, auch wenn sie früher Wehrkundetagung hieß, findet seit 1962 in München statt. Seit mittlerweile 10 Jahren gibt es jährlich eine Großdemonstration dagegen.

Offiziell handelt es sich bei der “SiKo” um eine Privatveranstaltung. Dass die Bundesregierung sie stark finanziell unterstützt, nämlich insgesamt im Jahr 2009 mit 1 Millionen Euro, die sich aus direkter Finanzierung sowie Personal aus Bundeswehr und Bundespolizei zusammensetzt, ändert daran erst einmal nichts. Propagandistisch wird auf der SiKo der Boden für eine stärkere Militarisierung gelegt.

Die Sponsoren der Konferenz sagen schon einiges über die dort vertretene Politik aus. Kraus-Maffei-Wegeman zum Beispiel fiel vor kurzem durch die Lieferung von Leopard II Panzern an das Regime in Saudi Arabien auf. Auf Seiten von BMW engagiert sich vor allem die Herbert-Quandt Stiftung, deren eheml. Vorsitzender Horst Teltschik bis 2008 auf die SiKo leitete. Die Stiftung ist benannt nach dem ehemaligen NSDAP-Mitglied Herbert Quandt der während des deutschen Faschismus Kriegsgefange beschäftigte die mit hochgiftigen chemikalien arbeiteten. Aber auch die LINDE GROUP als neues Aushängeschild hat alles andere als eine weiße Weste. Sie gehörte zu den Profiteueren des NS Regimes und beschäftige ebenfalls Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene. Auch wenn sie selbst kein klassischer Rüstungsbetrieb ist so schreibt sie selbst über ihre Rolle im Dritten Reich:

“Wenngleich kein direkter Rüstungslieferant, erlebte die Gesellschaft Linde während der Nazizeit ein stürmisches Wachstum. Denn die gesamte Produktpalette – von Gaszerlegern über Industriegase bis zu Motoren und fahrbaren Reparaturwerkstätten – galt als kriegswichtig.”

Der Großteil der Sponsoren besteht immer noch aus Rüstungskonzernen (weitere z.B.: der französische Konerzen Thales oder die EADS Rüstungsfirma Cassidian) oder zumindest Zulieferern für die Rüstungsindustrie.

Auch 2012 fanden sich 2-3000 Menschen bei -15 Grad Kälte zusammen um gegen die Siko, die Kriegsdrohungen gegen den Iran und Syrien und allgemein die kapitalistisch-imperialistische Politik zu protestieren.

Die Auftaktkundgebung fand auf dem Karlsplatz (Stachus) statt, bereits vor Beginn wärmte eine Reggae-Fraktion mit massiven Bässen ein. Nach einer Ansprache und zwei Grußworten begann die Demonstration durch die Münchner Innenstadt. Teilnehmer waren verschiedene Friedensgruppen und politische Organisationen wie z.B. DKP, SDAJ und FDJ. Letztere trug später ein sehr großes Transparent in Form von drei Bahnen in der Demonstration mit und zeigte es auch am Marienplatz.

Auch wenn die Demo weitgehend friedlich verlief, kam es immer wieder zu Stopps und Zwischenfällen, weil die Polizei das bayrische Seitentransparentverbot gegen den internationalistischen Block durchsetzen wollte. Dabei gingen die Provokationen eindeutig von der Polizei aus. Ein schlichtes Ignorieren der Seitentransparente durch die Polizei hätte sicher deeskalierend gewirkt und wäre absolut unproblematisch gewesen. Dabei wurde permanent sowohl stationär als auch mobil die Demonstration abgefilmt.

Ganz am Ende, hinter einer Reihe Polizeifahrzeuge, lief noch eine minimalistische Gruppe Antideutscher mit Israel- und USA-Fahne mit, deren Ziel offensichtlich eine Provokation des antiimperialistischen Konsens der anderen Teilnehmer war, ihr einzigstes Argument war wie üblich der Antisemitismusvorwurf. Dabei kann man wohl klar von einem Mißbrauch des Antisemitismusbegriffes reden. Aber das ist man ja nicht anders von AD’s gewöhnt…

Zielpunkt der Demo war der Marienplatz, bei der Ankunft hissten Aktivisten auf dem Alten Peter ein riesiges Transparent: “Deutsches Diktat über Europa heißt Krieg – Nie wieder!”. Dieses Transparent wurde aber schnell polizeilich entfernt. Dazu sei auf www.jugendkongress-notstand-der-republik.de hingewiesen.

Bei der Abschluss auf dem Marienplatz sprach Malalai Joya, die 2005 als jüngste Abgeordnete ins Afghanische Parlament einzog. Sie kämpfte dort für die Rechte der Frauen, gegen Islamisten, Warlords und Drogenbarone und konsequenterweise auch gegen das Karzai-Regime. Aufgrund ihrer scharfen Kritik wurde sie 2007 aus dem Parlament ausgeschlossen.

[UPDATE]
Siehe auch: Proteste gegen “Sicherheitskonferenz”: Wir können auch Frost! bei trueten.de

Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2010 der NATO in München

Dieses Wochenende war es mal wieder soweit. Die “Mächtigen” aus Politik und Wirtschaft trafen sich in München um darüber zu beraten, wie sie die Welt noch sicherer machen mit mehr Krieg überziehen können. Dagegen fanden am Freitag und Samstag Aktionen statt.

Einen Bericht zu der Demonstrationen sowie Fotos1 gibt es direkt bei trueten.de. Ich habe den Bericht in einem Kommentar dort noch ergänzt. Bei Indymedia wird währenddessen darüber diskutiert, wie (links)radikal die Demonstration sein soll.

  1. Die Fotos stammen von mir und dürfen weiter verwendet werden! []

SIKO 2009 – Gegen Krieg, Kapitalismus und Krise

Noch wenige Tage bis zur Eröffnung der NATO-Kriegskonferenz 2010 und den Protesten dagegen. Nach dutzenden Veranstaltungen, einigen Vorfeldaktionen, Pressekonferenzen und inhaltlichen Reibereien beginnt die heiße Phase der Mobilisierung. Trotz des Versuchs des SIKO-Veranstalters Ischinger die Bewegung zu spalten unterstützen dieses Jahr so viele Gruppen, wie seit langem nicht mehr den Aufruf gegen die NATO-Kriegskonferenz 2010. Dieser Artikel versucht einen kurzen aktuellen Überblick zu geben, beleuchtet die Ereignisse des Jahres 2009 und versucht einen Ausblick für das diesjährige Wochenende vom 5.2.-6.2.2010.

Den kompletten Artikel mit Links und Terminen bei linksunten.indymedia.org lesen!

Rückblick Demo gegen die Siko in München, 7. Februar 2009

Ich habe meine Bilder nochmal überarbeitet, nachdem sie fast alle zu dunkel waren. Jetzt kann man sie direkt in meiner Bildergallerie unter www.bilder.woschod.de betrachten.

Wem das nicht reicht: Noch mehr Bilder gibt es unter anderem bei Thomas auf trueten.de. Oder direkt in seiner Bildergallerie.

Einige Dinge von Seiten des Staates waren bei der Demo auch für mich neu. So wurde fast permanent offensiv mit großen Videokameras in die Demonstration reingefilmt.

img_8644

Desweiteren waren viele der Robocops mit Schusswaffen ausgerüstet und zur Abschlußkundgebung auf dem Odeonsplatz wurde die Demo sogar von mindestens einem Scharfschützen überwacht.

Das Bayerisches Staatsministerium des Innern schreibt:

Das neue bayerische Versammlungsgesetz hat sich auch im Zusammenhang mit der 45. Münchner Sicherheitskonferenz erneut bewährt. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen. Die Demonstration sei völlig problemlos verlaufen. Die Freiheit der Demonstranten sei in keiner Weise behindert worden, so Herrmann. “Die von manchem Verband und einigen Gewerkschaften seit dem Landtagswahlkampf immer wieder behaupteten Einschränkungen für friedliche Demonstranten gibt es einfach nicht.”

Was das neue Gesetz mit dem Ablauf der Demo zu tun hat, ist ein Rätsel. Es hat wohl nur die Möglichkeiten der repressiven Staatsorgane erweitert. Wie bei dem Spalier von Team Green noch von Freiheit gesprochen werden kann, auch wo doch immer wieder Leute, die die Demo verlassen wollten, rüde zurückgestossen wurden, ist eine Lächerlichkeit.

img_8824

Weitere Links zum Thema:

Bilder von der Demo gegen die Siko in München, 7. Februar 2009

[UPDATE] Mehr Bilder (und besser bearbeitete ;) ) gibt es in meiner Bildergallerie unter www.bilder.woschod.de.

Sicherheitskonferenz Muenchen 2009 Sicherheitskonferenz Muenchen 2009 Sicherheitskonferenz Muenchen 2009 Sicherheitskonferenz Muenchen 2009
Read the rest of this entry »

NATO abschaffen! Gegen die NATO-Kriegstagung in München!

antisiko09

7.2.09 NATO sabotieren

Proteste Gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, ehemals (und treffender) Wehrkundetagung

  • Freitag, 06.02.09: Protestkundgebung, 17:00 Uhr, Marienplatz
  • Samstag, 07.02.09: Großdemonstration, 13:00 Uhr, Marienplatz

Offener Brief an alle Mitglieder von ver.di München anlässlich der sog. “Sicherheitskonferenz” (PDF)

Happy Birthday, NATO!

JOIN THE the Party – Happy Birthday Krieg, Folter und Vertreibung

jubeldemo_flyer1

Dieses Jahr feiert die North Atlantic Treaty Organization, liebevoll NATO genannt, ihren 60igsten Geburtstag. 60 Jahre hat die alte Dame und nie war sich die Unermüdliche zu schade, ihrem eigentlich unscheinbaren Namen alle ehre zu machen: Einfluss der nordatlantischen Staaten militärisch zu sichern. Länder neu zu gestalten hieß und heißt ihre Devise, erst alles „böse“ wegputzen, dann besetzten und neu gestalten.

Und auch über schlechte Zeiten ist die Gute mit dem Militärfetisch hinweggekommen: Nach dem Ende des kalten Krieges hatte sie ihre Midlifecrisis. Mit dem Ende des Warschauer Paktes hatte sie ihre Legitimation verloren. Aber es dauerte nicht lange, und diese treue Seele, anhänglich wie Hundedreck am Schuh, hatte sich wieder hochgearbeitet. Nach kurzer Selbstfindungsphase fand sie wieder Sinn im Leben und widmete sich wieder ihrem Ziel. Nur sind die Feinde der „freien Welt heute nicht mehr die Roten, sondern der weltweite Terrorismus.

Wo wären wir nur ohne Sie? Alle unsere Rohstoffe in der Hand von Schurkenstaaten!

Kontinente wie Lateinamerika und Afrika würden sich selbst bestimmen, wo kommen wir den da hin? China hätte schon längt die Weltwirtschaft aufgekauft! Und die Milliarden von Euros und Dollar für Rüstung würden für völlig unsinnige Dinge eingesetzt.

Ihr seht, es ist höchste Zeit, ihr zu gratulieren, ihr zu danken für alles, was sie für uns tut. Und genau das wollen wir machen: mit einer Straßenparty!

Ort & Zeit: 31. Januar,1 13:00 Uhr, Sendlinger Tor
Dresscode: Party & Camouflage

Quelle und Erklärung: SDAJ München

  1. Schon vorbei. :( []