Archiv für die Kategorie ‘Stuttgart 21’

Demonstrationsbericht zu den Protesten gegen die zentralen Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober in Stuttgart

via versammlungsrecht.info

Am „Tag der deutschen Einheit“ fanden neben der zentralen Einheitsfeier auch verschiedene Proteste statt.

Die Antikapitalistische Demo gegen die “Deutschlandfeier” unter dem Motto “Ihre Einheit heißt Krise, Krieg und Armut!” wurde von mehr als 500 Teilnehmern erfolgreich und kämpferisch mit mehreren, auch spontanen Zwischenkundgebungen bis zum Abschluss um 17 Uhr durchgeführt.

Dabei musste sich die Demo gegen teils massive Polizeirepression durchsetzen, mit der die Demo offenbar gestoppt werden sollte (siehe Foto).

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So wurde beispielsweise ein Polizeiübergriff auf die DemonstrationsteilnehmerInnen mit zwei zusammengeknoteten Seitentransparenten begründet. Dass dies im Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde nicht vermerkt war, interessierte die Polizei genauso wenig, wie die Tatsache, dass die Verknotung umgehend von den TrägerInnen gelöst wurde. Das gewaltsame Vorgehen der Polizei wurde fortgesetzt. Der Entschlossenheit und Durchsetzungskraft der DemonstrantInnen ist es zu verdanken, dass die Polizei dabei nicht erfolgreich war.

Bereits am frühen Donnerstagmorgen fand in Stuttgart eine Hausdurchsuchung statt; später ging sie mit Personenfeststellungen beim Linken Zentrum Lilo Herrmann gegen Leute vor von denen vermutet wurde, dass sie am Nachmittag gegen die offiziellen Feierlichkeiten demonstrieren wollten. Offenbar wurde ihnen die Festnahme angekündigt, falls es sich bei Ihnen um “linke Straftäter” handele. Jeder müsse beim Verlassen des umstellten Hauses nun seine Personalien vorzeigen. Sei man nach Überprüfung kein “linker Straftäter”, komme man mit einer “Gefährderansprache” davon.

Eine ver.di Sekretärin wurde den ganzen Tag in Unterbindungsgewahrsam genommen, weil laut Polizei angeblich davon auszugehen sei, „dass sie störende Handlungen plant“.

Die erst nach monatelangem Hin und Her weitab vom Feiergeschehen verordnete Demoroute führte letztlich dazu, dass die Masse der über 400.000 BesucherInnen der Einheitsfeierlichkeiten kaum etwas von dem Anliegen der DemonstrantInnen mitbekamen.

Während des ganzen Verlaufs war die antikapitalistische Demonstration umringt von Polizeikräften, die es Passanten fast unmöglich machte, mitgeführte Transparente zu erkennen und ihnen ein Bild von Gefährlichkeit der Demonstration vermittelte.

Auch diese Polizeiaktionen werten wir als Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Ganz offensichtlich sollten unliebsame Proteste behindert und außer Sichtweite verbannt werden.

Des weiteren wurden ohne Gefahrenlage DemonstrantInnen gefilmt.

„Einmal mehr zeigt sich, wie weit es mit dem durch die grün-rote Landesregierung in Aussicht gestellten „bürgerfreundlichen“ Versammlungsgesetz her ist.“ So Thomas Trüten, Sprecher des Bündnisses für Versammlungsfreiheit. „Die Kritik des Bündnisses „Gegen die Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober in Stuttgart“ müssen sich die Bundes- und Landesregierung gefallen lassen, die Ausrichter der Feierlichkeiten waren. Wir bleiben deshalb bei unserer Forderungen für ein fortschrittliches Versammlungsrecht auf antifaschistischer Grundlage:

  • Kreative Aktionsformen wie Flashmobs, Sitzblockaden, Spontandemonstrationen müssen möglich sein.
  • Protestkundgebungen gehören den Protestierenden.
  • Abfotografieren / Filmen und Abhören von Protestteilnehmern durch Polizeibeamte ist zu unterlassen.
  • Protest muss sicht- und hörbar sein.“

Spotlight (74) – Schuttgart 21

RailoMotive: “Vorläufig letzte Worte zu Stuttgart 21″

Die Räumung des Mittleren Schlossgartens heute Nacht setzt einen vorläufigen Schlusspunkt. Denn das Unglück für Stuttgart ist geschehen, die Bäume sind weg. Und die Zeit, die wir Gegner investiert haben, erscheint vergeudet, weil wir verarscht wurden. Wir haben eine Denkpause verdient. Darüber nachzudenken, was da abgelaufen ist in Sachen Pseudo-Demokratie und medialem Versagen. Mal wieder zu leben, Kontakte zu pflegen, Ideen zu entwickeln, statt zum hunderttausendsten Mal Argumente zu skandieren, die niemand hören will. Weil Argumente und relatives Wohlverhalten nicht beeindrucken. (…)

K21: “Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack an MP Kretschmann” (offener Brief)

(…) Dazu kommt, dass in der vergangenen Woche ein Softwarefehler in dem von der DB verwendeten Programm “Railsys” entdeckt wurde. Wird es korrigiert, so sinkt die Leistungsfähigkeit unter die in der Schlichtung vereinbarte. Daher muss gemäß der Schlichtung der Bahnhof auf 10 Gleise zu erweitert oder die “Kombilösung” verfolgt werden. (…)

Ach, na so ein Zufall aber auch!

“Erklärung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit zur Räumung des Mittleren Schlossgarten” (oder bei trueten.de)

Bei der Räumung des Stuttgarter Schlossgartens in der vergangenen Nacht wurde deutlich, was Polizeipräsident Züfle in einer Pressemitteilung vom 9.2. 2012 unter der „Anpassung des Einsatzkonzeptes“ wegen „deutlich gestiegener Emotionen sowie Radikalisierung bei Teilen der Projektgegner“ für den Einsatz im Schlossgarten verstand. (…)

FOCUS Online: “Kaum noch Widerstand der S21-Gegner…”

Stuggiwatch: “Es gibt keinen Schloßgarten in Stuttgart.”

Letzte Bilder.

“Was nützt mir meine Weisheit, wenn die Dummheit regiert.” (Jiddisches Sprichwort)

Nun ist es also beschlossene Sache. Das Immobilienprojekt Stuttgart 21, der kleinere U-Bahnhof als der bestehende Kopfbahnhof, einer der bis pünktlichsten Bahnhöfe in Deutschland, wird gebaut. Das Volk hat entschieden.

Natürlich ist es eine Farce. Das Volk hat niemals beschlossen und auch nie entschieden. Gestützt mit Steuergeldern und mit quasi unüberwindbaren Hürden gestickt wurde die Abstimmung bewusst in eine Richtung lanciert, von der am Anfang an klar war, wie das Ergebnis ausfallen wird.

Was kann man jetzt noch tun? Noch muss das Projekt beweisen, dass es innerhalb der Finanzierungsgrenze von 4,5 Milliarden Euro bleiben wird. Wird es mit Sicherheit nicht, aber es ist zu erwarten, dass es trotzdem gebaut wird.

Man kann die Stuttgarter zu zig Jahren kommenden Verkehrschaos und Dreck beglückwünschen. Und der Tag wird kommen, dann werden wir, die wir die Unsinnigkeit dieses Bahnhofneubaus beizeiten erkannt haben, mit dem Finger auf alle Befürtworter zeigen und sagen: “Seht, wir haben es Euch schon immer gesagt.”

Ich bin davon überzeugt, dass es so kommen wird.

Seis drum.

Presseerklärung des Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit

Zur Durchsuchung des Büros der Parkschützer in Stuttgart erklärt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit:

Einsatz bewaffneter Zivilfahnder verstößt gegen Versammlungsrecht

Anlässlich der Vorkommnisse mit einem bewaffneten Zivilfahnder bei der Besetzung des Baugeländes des Grundwassermanagements (GWM) am 20.6.2011 weist das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit darauf hin, dass §12 des Bundesversammlungsgesetzes zwingend vorschreibt, dass Polizeibeamte, die in eine öffentliche Versammlung entsandt werden, sich dem Versammlungsleiter zu erkennen geben müssen.

Dies ist unsrer Kenntnis nach im Fall des Zivilfahnders nicht geschehen.

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert deshalb die Staatsanwaltschaft auf, Ermittlungsverfahren gegen diesen Beamten und die Einsatzleitung der Polizei einzuleiten.

Wir weisen weiter darauf hin, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit an zwei Bedingungen geknüpft ist: „friedlich und ohne Waffen“.

Entdecken Versammlungsteilnehmer Personen in Zivil mit Schusswaffen in der Versammlung, so ist es durchaus angezeigt, diese Personen aus der Versammlung zu entfernen, da die gesamte Versammlung andernfalls verboten und aufgelöst werden kann. Ganz abgesehen von der Gefährdung der Versammlungsteilnehmer durch diese Schusswaffe.

Thomas Trüten, Bündnissprecher, kritisiert auch die Informationspolitik der Pressestelle der Polizei: „Die Pressestelle spricht von „etwa einem halben Dutzend“ Zivilfahndern, die am 20.6. eingesetzt waren. Die Bandbreite reicht also von sechs bis elf Beamten. Wie viele Beamte waren tatsächlich im Einsatz? Waren sie alle mit Schusswaffen ausgerüstet und welchen konkreten Auftrag hatten sie? Ist der Einsatz bewaffneter Zivilfahnder bei S21-Demonstrationen gängige Praxis oder war ihr Einsatz am 20.6. eine Ausnahme? Und wenn ja, warum?“

Thomas Trüten weiter: „Der Einsatz von Zivilfahndern als „Agent Provocateur“ gehört inzwischen offensichtlich zur Polizeipraxis. Ich verweise auf ähnliche Vorgänge beim G8-Gipfel in Heiligendamm und nicht zuletzt am 30.9.2010 in Stuttgart.“

Die Hausdurchsuchungen des Büros der Parkschützer am 7.7.2011, sowie der Privatwohnungen einzelner Parkschützer verurteilen wir auf das Schärfste. Statt die oben aufgezeigten Verstöße gegen das Versammlungsrecht durch die Polizei zu ahnden, versucht die Staatsanwaltschaft, die Parkschützer mit aus der Luft gegriffenen Begründungen, in die kriminelle Ecke zu stellen.

Hier stellt sich die Frage, die auch bereits Amnesty International aufgegriffen hat, ob die Staatsanwaltschaft tatsächlich unabhängig und mit gleicher Härte in den Reihen der sogenannten “Ordnungskräfte” ermittelt.

Darüber hinaus sind diese willkürlichen Hausdurchsuchungen zu diesem Zeitpunkt wohl auch der Versuch, das Medienecho auf die Enthüllungen von Spiegel und Stuttgarter Zeitung zu den Kostenmanipulationen der Bahn zu „deckeln“. So finden sich bei google aktuell 234 Presseberichte zur Hausdurchsuchung und lediglich 41 zum Kostenschwindel der Bahn.

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit sieht sich durch diese Vorgänge bestätigt in seiner Forderung nach einem fortschrittlichen Versammlungsrecht, das geeignet ist, illegalen Polizeipraktiken einen Riegel vorzuschieben.

(via trueten.de)

Nächste Großkundgebung

Am kommenden Samstag, 09.07.2011, um 14.30 Uhr findet am Hauptbahnhof Stuttgart die nächste Großkundgebung statt, dieses mal mit Menschenkette. Es sprechen Dr. Brigitte Dahlbender, Heinrich Steinfest und Volker Lösch. Musik von Queen Mum and the Kings of Rhythm.

Montagsdemo gegen Stuttgart21

Mal wieder im schwäbischen Ländle, war für mich klar, auch die Montagsdemo gegen das Immobilienprojekt Stuttgart21 muss besucht werden.

Baden-Württemberg ist ja inzwischen direkt auf dem Weg in den Kommunismus. Zumindest kann man das glauben, wenn man den bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer hört. Er sagte nämlich, jetzt wo BaWü einen grünen Ministerpräsidenten bekommen wird:

„Bisher hatten wir einen Wettstreit innerhalb gleicher Grundüberzeugungen. Jetzt führen wir einen Wettbewerb unter anderen Vorzeichen. Wir haben nun einen Wettbewerb der Systeme.“

Am 29. April in Stuttgart, bei der Revolutionären Maidemo, waren deutliche Worte auch gegen die Grünen zu hören. Haben diese doch immerhin schon einen Angriffskrieg von Deutschland aus mitgetragen. Trotzdem besteht die berechtigte Hoffnung, dass sich mit einem grünen Ministerpräsidenten doch noch etwas an der geplanten Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhof tun wird.

Bevor ich zur Demonstration vor dem Bahnhof ging, schaute ich mich im Stuttgarter Schlossgarten um. Es hatte sich einiges verändert. An der Stelle, an der am 30. September der brutale Polizeieinsatz gegen die Menschen stattfand, die gegen die Fällung uralter Bäume protestierten, stehen jetzt hässliche Hallen. Dafür sieht man ein Zeltlager, welches die Parkschützer in Folge dieses Tages errichteten. Zwar wollten sie dieses bis Ende April räumen, passiert ist es aber offensichtlich noch nicht.

Um 18 Uhr fand die Kundgebung mit mehreren tausend Menschen vor dem Bahnhof statt. Es sprachen unter anderem der Landesvorsitzende der Grünen zu den Koalitionsverhandlungen sowie der Schauspieler Walter Sittler. Anschließend ging es auf die Demonstration.

Während der Kundgebung wurden aber auch Zettel verteilt, auf denen dazu aufgerufen wurde, direkt im Anschluss eine Baustoppbesichtigung zu machen. Der Hintergrund ist, dass die Bahn angekündigt hat, einen zeitweiligen Baustopp zu S21 zu vollziehen, diesen aber selber immer wieder bricht. Mit ein paar Personen bin ich bis zum Ende eines Bahnsteigs gelaufen. Dieser war erkennbar ganz neu angelegt. Auch befanden sich Bauarbeiter im Gleisfeld. Nach Baustopp sah das gar nicht aus. Die Polizei folgte uns fast auf den Fuß, aber man konnte uns nichts, es ist ja nicht verboten, den Bahnsteig bis zum Ende zu laufen. Punkt 19 Uhr nutzten wir die Gelegenheit gleich für einen Schwabenstreich. Selbst ein einfahrender Zug beteiligte sich.

Wieder zurück in der Bahnhofshalle wollten wir uns gerade auf ein entspannendes Feierabendbier zurückziehen, als es laut wurde. Ein Teil der Montagsdemo gegen S21 kam mit Pauken, Trommeln und Trompeten (Im wahrsten Sinne des Wortes!) in die Bahnhofshalle. Bei den wenigen anwesenden Polizisten und Bahnsicherheitsleuten brach Hektik aus. In aller Eile wurde versucht, die Zugänge zu den Bahnsteigen mit Hamburger Gittern zu versperren. Trotzdem gelangen einige Dutzend Menschen bis zu den Bahnsteigen.

An den Absperrungen wurde auch eine vernünftige Pressearbeit verhindert. Ausgewiesene Pressevertreter wurden mit der Begründung abgewiesen, dass nur noch Personen mit Bahnticket durch dürfen. Eine Rückfrage bei einer dabeistehenden Polizistin ergab, dass sie ja nur ihre Befehle hat. Aber an einer anderen Absperrung war dann ein Durchkommen doch möglich.

Ein Demonstrant wurde verhaftet und zur Bundespolizei im Bahnhof gebracht. Das war jedoch bekannt und deshalb blockierten viele Menschen den Eingang zu Polizeistation. Letztendlich wurden ihm die Handschellen wieder abgenommen und er konnte gehen. Das hat gezeigt, dass Widerstand durchaus direkten Erfolg haben kann.
Mit Sprechchören „Wir kommen wieder!“ verliesen nach und nach auch die letzten Demonstranten den Bahnhof. Und sicher ist: Sie kommen wieder!

Siehe auch: Bei Abriss Aufstand

Bastarde in Uniform!

Was wir hier sehen, sind Menschen alle Generationen, die nur ein Anliegen hatten: Einen Park mit seinen Bäumen zu schützen. Und was sie dafür bekommen haben.

ACAB!

(via Pantoffelpunk)

Montagsdemo in Stuttgart gegen S21

Nachdem ich am Samstag bei der großen Demo in Stuttgart gegen den neuen U-Bahnhof S21 dabei war, wollte ich mir natürlich auch anschauen, was die wohlstandsverwöhnten Zukunftsverweigerer1 am Montag auf die Beine stellen.

Ursprünglich war für 18 Uhr “nur” eine Kundgebung geplant, das Thema war unter anderem die mangelhafte Zugänglichkeit des geplanten S21-Bahnhofes für Menschen mit körperlicher Behinderung.

An dieser Stelle sei mal auf die Initiative Barriere-Frei – Gegen Stuttgart 21 hingewiesen.

Nach Abschluss der Kundgebung vor dem Bahnhof fand spontan noch eine schöne, laute Demonstration durch die Innenstadt statt.


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  1. Wer Ironie findet, darf sich ein Stückchen abschneiden! []

South Park 21

(via Bei Abriss Aufstand)

Zehntausende gegen Stuttgart 21

Wie kann man bei solchen Massen noch von demokratischer Legitimation sprechen?

Gestern, am Samstag den 11. Dezember bin ich mal wieder “zufällig” in Stuttgart gestrandet um an der bundesweiten Demonstration gegen das U-Bahnhofprojekt Stuttgart 21 teilzunehmen.

Die Polizei sprach von ca. 15000 Teilnehmern, die Veranstalter von über 50000. Ich kann nur sagen, der Demozug war über eine halbe Stunde lang. Es waren wirklich sehr, sehr viele Menschen. Die Bilder sollten eigentlich Bericht genug sein.

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Keiner will den neuen Bahnhof in Stuttgart (S21)

Na ja, wundert mich auch nicht.

Hier gibts übrigens noch eine interessante NDR-Reportage zum Thema Bahn. (via Railomotive, sollte man öfters mal reinschauen!)