Wiedereinmal haben Rassisten verloren. Diesmal in der Schweiz.

Worum ging es? Urspünglich musste man als Ausländer in der Schweiz, wenn man einen schweizerichen Pass haben wollte, zur Gemeinde gehen. Dort wurde dann darüber abgestimmt, und wenn das für den Antragssteller mit einer Niederlage geendet hat, dann hatte er schlichtweg keine Chance, sich zu wehren. 2003 wurde diese Praxis geändert und es wurde die Möglichkeit des Einspruchs geschaffen. Die SVP (Schweizerische Volkspartei), die bereits mehrmals durch rassistische Kampangen aufgefallen ist, wollte dies rückgängig machen.

Oder um es mit den Worten der Deutschen Welle zu schreiben:

Das von Blocher (SVP) vorgeschlagene Verfahren hätte künftig wieder die Gemeinden geheim über die Passgesuche bestimmen lassen. Einspruchsmöglichkeiten bei einem Gericht hätte es dann nicht mehr geben sollen. Die Kampagane war eine Reaktion auf Urteile des Schweizer Bundesgerichts aus dem Jahr 2003. Darin waren die Kommunen verpflichtet worden, für Einbürgerungen ein rechtsstaatliches Procedere einzuführen, mit der Chance für Immigranten, sich einzuklagen. Die damalige Praxis war verworfen worden als diskriminierend und nicht mit internationalem Recht vereinbar. Davor gab es kommunale Voten über Einbürgerungsanträge, die bei Zuwanderern vom Balkan fast immer scheiterten.

Dabei setzte die SVP wiederholt auf eine rassistische Kampange mit solchen Plakaten:

Dieses Plakat wurde vor einigen Jahren breits schoneinmal eingesetzt, damals ging noch eine Welle der Empörung durch das Land. Heuer interessierte das offensichtlich keinen mehr so richtig. Im Gegenteil, selbst beim einfachen Bürger entstehen völlig unbegründete Ängste vor eine Islamisierung der Schweiz. “Dann haben wir hier bald überall Minarette”.

Um so besser ist das Ergebnis der Volksabstimmung letzten Samstag. Die Schweizer sprachen sich mehrheitlich gegen die Verschärfung des Einbürgerungsgesetzes aus, wie es Blocher von der SVP gewünscht hatte.

Weiterführende Artikel:

Grüzli aus Luzern

Diesmal auch noch von den Bloggergenossen Chris und Andy von GONORREA.

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Alles nicht so wild…

Das Meisterschaftsspiel zwischen dem FC Basel und den Berner Young Boys sowie die Meisterfeier sind am Samstag in Basel ohne grosse Zwischenfälle über die Bühne gegangen. Die Polizei setzte aber Gummischrot gegen gewaltbereite Fans ein.

(Quelle: 20 Minuten, Hervorhebung von mir)

Grüzli vom Uetliberg

Das ist sie, die fantastische Aussicht vom Uetliberg:

Und Elche habe ich auch gesehen. Elche!!! Echte, lebende Elche!!!!!! Im Wildpark Langenberg.

Grüzli vom Zürichsee

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Auch wenn Wien dieses Wochenende sehr empfehlenswert ist, werde ich ein paar Kilometer weiter westlich sein, nämlich in der…

Na, erraten? Alle, die jetzt “Schweiz” gebrüllt haben, haben Recht. Dort wird das Wetter sicher auch nicht weniger schlecht. Das letzte mal war ich da vor ziemlich genau 4 Jahren, damals hatte ich das Fahrrad dabei. Das bleibt diesmal daheim, lohnt sich auch nicht für drei Tage.

Hier wird es die nächsten Tage zwar ein paar vorbereitete Artikel geben, Kommentare kann ich aber erst nächste Woche wieder freischalten.